„Gewalt kommt nicht in die Tüte!“

_dsc9544-640x426Am internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen habe ich mich an der Aktion „Gewalt kommt nicht in die Tüte“ des Bezirksamts Lichtenberg beteiligt. Im Allee-Center habe ich gemeinsam mit Vertreterinnen aus Frauenprojekten und dem Opferschutzbeauftragten der Polizei Information über Hilfeangebote für von Gewalt betroffene Frauen verteilt.
Jede vierte Frau in Deutschland wird Opfer häuslicher Gewalt. Mir ist es wichtig, auf das unverändert brisante Thema aufmerksam zu machen und dafür zu sensibilisieren. Mein Dank gilt auch Kaiser’s Tengelmann für die Unterstützung der Aktion.

Wie weiter mit der Sportfläche Klützer Straße?

161109-foto-kluetzer-640x360Seit einigen Wochen ist die Außensportfläche an der Klützer Straße abgesperrt – unerwartet und nicht nachvollziehbar für die Vereine und Sportgruppen, die sie bisher genutzt haben. Der Grund: Das Bezirksamt hatte festgestellt, dass bei einer Nutzung Verletzungsgefahr besteht und die Fläche aus Sicherheitsgründen gesperrt.
Bei einem Ortstermin mit Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro und Sportstadträtin Kerstin Beurich mit Vertreterinnen und Vertretern der betroffenen Vereine wurde dies nochmals erläutert und nach Lösungsmöglichkeiten gesucht. Eine Sanierung, wenn sie nötig ist, wäre teuer und würde lange dauern. Außerdem hat die Sanierung von Sporthallen für das Bezirksamt Vorrang, weil diese ganzjährig genutzt werden können. Deswegen soll jetzt untersucht werden, in welchem Zustand der Platz tatsächlich ist und ob es vielleicht andere Möglichkeiten gibt, den Platz schnell wieder zugänglich zu machen. Wenn das neue Bezirksamt gebildet ist, soll ein weiteres Treffen stattfinden. Ich werde mich natürlich dafür einsetzen, dass die Sportfläche bald wieder genutzt werden kann oder – wenn nötig – schnell saniert wird.

Gedenken an Opfer des NKWD in Hohenschönhausen

161107-foto-denkort-640x427Gemeinsam mit Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro, Zeitzeugen und vielen Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Gesellschaft habe ich am 4. November der Menschen gedacht, die 1945/46 im Speziallager Nr. 3 des NKWD in der Genslerstraße in Hohenschönhausen ums Leben kamen. In einer bewegenden Rede berichtete Horst Jänichen als Zeitzeuge und ehemaliger Inhaftierter von der Geschichte des Lagers, in dem – trotzdem es nur wenig mehr als ein Jahr existierte – etwa 20.000 Menschen inhaftiert waren, von denen schätzungsweise 1.000 die Haft nicht überlebten. An sie erinnert seit 1995 ein Denkort auf dem städtischen Friedhof Hohenschönhausen. Wir dürfen sie nicht vergessen.

Neue Öffnungszeiten im Bürgerbüro

Mit Beginn der neuen Wahlperiode haben sich die Öffnungszeiten meines Bürgerbüros geändert. Künftig ist mein Büro zu folgenden Zeiten geöffnet:

  • Montag: 12 – 16 Uhr
  • Dienstag: 10 – 16 Uhr
  • Mittwoch: 10 – 18 Uhr
  • Donnerstag: 8 – 12 Uhr
  • Freitag: 10 – 14 Uhr

Meine persönliche Sprechstunde findet weiterhin mittwochs von 17 bis 18 Uhr oder nach Vereinbarung statt. Wenn Sie ein Anliegen haben oder einen Termin vereinbaren möchten, können Sie auch eine Email schreiben, oder Sie rufen einfach an: 030/517 369 48.

Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlung

Am 27. Oktober habe ich an der Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg teilgenommen. Die BVV kümmert sich um viele Angelegenheiten, die den Bezirk betreffen – zum Beispiel beschließt sie den Bezirkshaushalt, ist zuständig für die Jugendhilfe und den kontrolliert die Arbeit des Bezirksamts, zum Beispiel beim Bau und der Unterhaltung von Kitas und Schulen.
Die Bezirksverordnetenversammlung tagt an jedem dritten Donnerstag im Monat um 17:00 Uhr in der Max-Taut-Aula, Fischerstr. 36, 10317 Berlin. Die Sitzungen sind öffentlich; in der Einwohnerfragestunde können Sie sich mit Ihren Anliegen direkt ans Bezirksamt oder die BVV wenden.
Ich freue mich auf die kommenden fünf Jahre der Zusammenarbeit mit den Bezirksverordneten und wünsche ihnen viel Erfolg bei ihrer wichtigen Arbeit für den Bezirk Lichtenberg!

Konstituierung des Abgeordnetenhauses

Heute hat sich das Abgeordnetenhaus von Berlin zu seiner ersten Sitzung getroffen. Dabei wurde Ralf Wieland als Präsident des Abgeordnetenhauses mit großer Mehrheit wiedergewählt – dazu gratuliere ich ihm herzlich! Auch ich wurde wieder ins Präsidium gewählt und bedanke mich für das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen. Ich freue mich auf weitere fünf spannende Jahre als Abgeordnete für Neu-Hohenschönhausen!

Unterstützung für Falkenhöhe 1932

Am 14. Oktober feierte die Interessengemeinschaft „Falkenhöhe 1932“ ihr einjähriges Bestehen. Nachdem das Bezirksamt Lichtenberg Ende 2014 den Beschluss zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens gefasst hatte, um das Gelände südlich der Siedlung Wartenberg als „Grünfläche mit der Zweckbestimmung Private Dauerkleingärten“ zu sichern, waren viele Nutzerinnen und Nutzer verunsichert. Schließlich gibt es in der Anlage seit vielen Jahren eine gemischte Nutzung: neben Kleingärten werden viele Grundstücke auch zu Wohnzwecken genutzt. Die Interessengemeinschaft hat durchgezählt: Auf 64 Prozent der 223 Grundstücke gebe es Schornsteine, 55 Prozent hätten Schuppen und 22 Prozent Carports – alles nicht kleingartengerecht. Sollte der Bebauungsplan tatsächlich die Sicherung der Dauerkleingärten vorschreiben, fürchten viele, ihre Grundstücke zurückbauen zu müssen.
Das Bezirksamt Lichtenberg hat sich dazu bekannt, die Kleingartenanlagen im Bezirk zu sichern und dazu Bebauungspläne aufzustellen. Die Anlage Falkenhöhe 1932 macht aber deutlich, dass sich nicht alle Anlagen über einen Kamm scheren lassen. Zwar sollte auch im Sinne der Nutzerinnen und Nutzer schnell Rechtssicherheit hergestellt werden. Allerdings sollte es im weiteren Verfahren darum gehen, dass erstens niemand auf der Strecke bleibt und zweitens schnell Klarheit geschaffen wird, ob und mit welchem Ziel das Bebauungsplanverfahren weitergeführt wird oder ob es möglicherweise andere Wege gibt, Planungssicherheit für alle Betroffenen herzustellen. Das neue Bezirksamt ist aufgefordert, schnell das Gespräch mit allen Interessierten zu suchen und Lösungsmöglichkeiten vorzustellen.

4. Kinderkonferenz in Hohenschönhausen

Bereits zum vierten Mal fand am 5. Oktober die Kinderkonferenz Hohenschönhausen statt. Organisiert von den Jugendfreizeiteinrichtungen „Leo´s Hütte“, „JUKS“ und „SPIK“ und dem Jugendamt Lichtenberg beteiligten sich insgesamt vier Grundschulen aus Hohenschönhausen an dem Projekt, das die Rechte von Kindern in den Mittelpunkt stellt. In verschiedenen Workshops (Graffiti, Rap und Breakdance) werden Kinderrechte kreativ vermittelt. Im Mittelpunkt stand in diesem Jahr das Kinderrecht auf Mitbestimmung und Beteiligung für alle – also auch für geflüchtete Kinder. Die Politik – Bezirk, Abgeordnetenhaus und Senat ist aufgefordert, die Möglichkeiten der Mitbestimmung für alle Generationen und unabhängig von der Herkunft auszubauen. Insbesondere an Schulen mit vielen Willkommensklassen ist dies ein wichtiger Schritt für eine bessere Integration.
Die Kinderkonferenz im Humboldt-Haus im Warnitzer Bogen bildete auch in diesem Jahr einen gelungenen Abschluss des Projekts. Weitere Informationen gibt es hier auf Facebook.

Wiederwahl ins Abgeordnetenhaus

Am 18. September wurde ich erneut ins Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt. Damit darf ich Neu-Hohenschönhausen weitere fünf Jahre im Berliner Parlament vertreten. Ich sehe es weiterhin als meine wichtigste Aufgabe, die Anliegen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger in Hohenschönhausen zu unterstützen und ihnen mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Mein Bürgerbüro steht Ihnen selbstverständlich auch weiterhin offen. Meine nächsten persönlichen Sprechstunden finden am 28. September sowie am 5., 12. und 26. Oktober statt.

Berlin wählt

anzeige-abendblattAm heutigen Wahltag bedanke ich mich bei all meinen Unterstützerinnen und Unterstützern – und bei allen Wählerinnen und Wählern! Ich bitte Sie um Ihre drei Stimmern für die SPD – denn: Wer Müller will, muss SPD wählen!