Parlamentspräsident Walter Momper lädt zur Langen Historiale-Nacht 2008 in das Abgeordnetenhaus

Geschichte live von Samstag, 30. August, 18Uhr, bis Sonntag, 31. August, 1 Uhr

Am nächsten Samstag wird das Abgeordnetenhaus von Berlin den Berlinerinnen und Berlinern zum siebten Mal eine Themennacht im Rahmen der „Langen Nacht der Museen“ anbieten. Unter dem Motto “ Preußische Kommunalreformen 1808″ wird unser Haus vom Verein Historiale Berlin bespielt Weiterlesen

Grusswort anlässlich der Abendveranstaltung des Alliiertenmuseums „Berlin grüßt die Veteranen der Berliner Luftbrücke“

In Berlin veranstaltet das AlliiertenMuseum zur Erinnerung an den 60. Jahrestag des Beginns der Berliner Luftbrucke in der Zeit vom 26. bis 28. Juni 2008 eine Reihe von Veranstaltungen. In diesem Zusammenhang wird am 27. Juni auch der Tag der Veteranen gefeiert. Piloten der berühmten “Rosinenbomber” aus den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich werden am Freitag um 19.30 Uhr im “Airbase I” im Hauptgebaude des Flughafens Tempelhof im Rahmen einer festlichen Veranstaltung geehrt. Das Motto des Abends ist “Berlin grüßt die Veteranen der Berliner Luftbrucke”.

Die Vizeprasidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin, Karin Seidel-Kalmutzki, besucht im Namen des Abgeordnetenhaus diese Veranstaltung und halt ein Grußwort.

Nachmittags werden die Veteranen von dem Regierenden Burgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, empfangen und tragen sich im Berliner Rathaus in das Gastebuch von Berlin ein.

Begleitet werden sie von dem Direktor des AlliiertenMuseums Berlin und Dick Kramer, Maler des Bildes “Luftbrücke”, das zur Zeit im Flughafen Tempelhof zu sehen ist. Dieses Luftbrücken-Gemälde hat Parlamentsprasident Walter Momper im Namen des Abgeordnetenhauses dem AlliiertenMuseum als Dauerleihgabe übergeben.
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Vizepräsidentin Karin Seidel-Kalmutzki empfängt ehemalige Berlinerinnen und Berliner – Bootsfahrt am Freitag, dem 27. Juni 2008

Im Rahmen des Emigrantenprogramms des Senats von Berlin besuchen 31 ehemalige Berlinerinnen und Berliner ihre alte Heimatstadt. Die Gäste jüdischer Herkunft und jüdischen Glaubens mussten in der Zeit des Nationalsozialismus Deutschland verlassen und leben jetzt überwiegend in Israel.

Die Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin, Karin Seidel-Kalmutzki, empfängt die Gäste mit ihren Familienangehörigen am Freitag, dem 27. Juni 2008, 12.30 Uhr, auf einem Schiff. Während einer Bootsfahrt durch die historische Innenstadt Berlins können sich die ehemaligen Berlinerinnen und Berliner ihre Heimatstadt in Ruhe vom Wasser aus betrachten und sich die Sehenswürdigkeiten erläutern lassen. Für Gespräche stehen neben der Vizepräsidentin auch Vertreter der Fraktionen zur Verfügung.

Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente tagte am 16. und 17. Juni 2008 in Berlin

Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente tagten am Montag, dem 16. Juni, und am Dienstag, dem 17. Juni 2008, im Abgeordnetenhaus von Berlin. Die gemeinsame Konferenz findet einmal jährlich statt. Den Vorsitz 2007/2008 hat der Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin, Walter Momper, inne. Die Tagung wird abwechselnd von den Landtagen ausgerichtet. Nächster Gastgeber der Konferenz ist das Saarland. Im Mittelpunkt der Konferenz standen die Föderalismusreform I und II sowie die Europafähigkeit der Landtage und Angelegenheiten der Europäischen Union. Weiterlesen

Special Olympics International – Startaktion und Fackellauf am 29. Mai 2008

Parlamentspräsident Walter Momper übergibt Fackel vor dem Abgeordnetenhaus

Special Olympics International (SOI) ist die größte Sportorganisation in der Welt für Menschen mit einer geistigen Behinderung. Sie ist vom IOC anerkannt und darf olympische Symbole, wie z.B. das olympische Feuer, öffentlich nutzen.
Die Berliner Mitgliedsorganisationen gehören zu den aktivsten in Deutschland. Am 29. Mai 2008 startet unter der Schirmherrschaft der Bundeskanzlerin der nationale Fackellauf zu den Special Olympics National Games in Karlsruhe, wo die Fackel am 16. Juni 2008 von über 3700 Special Olympics Athleten erwartet wird.

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Zu Gast im Abgeordnetenhaus Berlin – Vizepräsidentin empfängt Gäste aus der Ukraine

Ehemalige Insassinnen des Frauen-Konzentrationslagers Ravensbrück aus der Autonomen Republik Krim/Ukraine besuchen am Dienstag, dem 22. April 2008, 13:00 Uhr das Abgeordnetenhaus von Berlin.

Die Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses, Karin Seidel-Kalmutzki, empfängt die Gäste und führt mit ihnen ein Informationsgespräch.

Rede zum Olympiareise-Antrag von den Grünen

Rede zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Menschenrechte achten: Berlin muss Flagge zeigen – Keine politische Reise zu den Olympischen Spielen in Peking“

Rede vom 10.4.2008 als Video bei rbb-online.de

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11. Jahreskonferenz der CALRE

Berlin, 22. und 23. Oktober 2007

Was ist CALRE?

CALRE ist die Konferenz der Präsidenten der regionalen gesetzgebenden Versammlungen in der Europäischen Union. Die Präsidenten, die Mitglied sind, stehen nicht an der Spitze der nationalen Parlamente ihrer jeweiligen Länder, sondern leiten das Parlament eines Teilgebietes oder einer Region. Die Mitgliedschaft in der CALRE ist auf die Regionen der Europäischen Union begrenzt. Das Maß, in dem die Mitgliedsstaaten der Union den Teilgebieten eine Eigenständigkeit gewährt haben, ist von Land zu Land verschieden. Gewisse Länder, wie Frankreich und die Niederlande, sind Einheitsstaaten, was bedeutet, daß nur die Zentralgewalt eine gesetzgebende Befugnis besitzt. Länder wie Deutschland und Belgien beispielsweise sind hingegen Föderationen, deren Teilstaaten eine weitgehende gesetzgeberische Befugnis besitzen. In anderen Ländern, beispielsweise dem Vereinigten Königreich und Portugal, haben gewisse Teilgebiete zwar ein eigenes Parlament, während für das übrige Staatsgebiet nur die nationalen Gesetze gelten.

(Quelle: http://www.calre.eu/de/about_de.html)

Konferenz der CALRE in Berlin begrüßt Annahme des EU-Reformvertrags und fordert Beteiligung am künftigen Frühwarnsystem zur Subsidiaritätskontrolle

CALRE-Präsident Peter Straub: „Regionale Parlamente sind der Garant dafür, dass den Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger in Europa besser Rechnung getragen wird“

57 Präsidentinnen und Präsidenten von regionalen Parlamenten mit Gesetz-gebungsbefugnis haben unter Vorsitz des Präsidenten des Landtags von Baden-Württemberg, Peter Straub, auf der 11. Jahreskonferenz der CALRE am 22./23. Oktober 2007 im Abgeordnetenhaus von Berlin aktuelle Fragen der europäischen Integration erörtert. In ihrer Schlusserklärung (PDF) hat die CALRE die Annahme des EU-Reformvertrags durch den Europäischen Rat am 18./19. Oktober 2007 begrüßt und die nationalen Parlamente aufgefordert, die regionalen Parlamente am Frühwarnsystem zur Subsidiaritätskontrolle zu beteiligen.
Zudem haben die Präsidentinnen und Präsidenten der regionalen Parlamente an ihre nationalen Regierungen appelliert, die geplante Charta der Regionalen Demokratie des Europarates zu unterstützen. Die Konferenz hat sich ferner mit der Stärkung der Finanzautonomie der Regionen befasst und eine Erklärung zum Finanzföderalismus verabschiedet. Zur Vertiefung des Themas wurde in Berlin die Einsetzung einer Arbeitsgruppe beschlossen.
Die Beiträge zur parlamentarischen Zusammenarbeit im Mittelmeerraum wie auch zur parlamentsinternen Vorbereitung von CALRE-Konferenzen wurden zur Weiterbehandlung an den Ständigen Ausschuss verwiesen.

Zum Abschluss der Konferenz erfolgte turnusgemäß die Neuwahl des Präsidenten. Als Nachfolgerin von Landtagspräsident Straub wurde die Präsidentin des Baskischen Parlaments, Izaskun Bilbao Barandica, per Akklamation zur neuen Präsidentin der CALRE für die einjährige Amtszeit 2007/2008 gewählt. Die nächste Jahreskonferenz wird am 27. und 28. Oktober 2008 im Baskenland stattfinden. Der Tagungsort wird noch festgelegt.

(Quelle: http://www.calre.eu/de/index_de.html)