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Weniger Lärm und Verkehr für Falkenberg!

Falkenberg PodiumDie Diskussion der SPD Neu-Hohenschönhausen zur Frage „Was tun gegen Lärm und Verkehr in Falkenberg?“ hat zweierlei gezeigt: Das Thema bewegt die Menschen im Ort – mehr als 20 Bürgerinnen und Bürger fanden den Weg in die Dorfkate. Und: es gibt keine schnellen und einfachen Lösungen für alle Fragen, die an diesem Abend aufgeworfen wurden.
Die Herstellung der „großen Lösung“ – der Ortsumfahrung Ahrensfelde, die eine wesentliche Entlastung für die Dorfstraße und die Ahrensfelder Chaussee bedeuten würde – liegt nicht allein in der Zuständigkeit des Landes Berlin und verzögert sich wegen der unterschiedlichen Interessen der beteiligten Akteure – Berlin, Brandenburg, der Bund und, nicht zuletzt, der Anwohnerinnen und Anwohner.
Wo große Lösungen auf sich warten lassen, muss man kleine Probleme angehen. Das werde ich gemeinsam mit meinem Kollegen Ole Kreins und der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung tun. Diese bringt in die nächste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung den Antrag ein, die zulässige Höchstgeschwindigkeit im Dorf nachts auf Tempo 30 zu senken. Dies wäre ein erster Schritt, um die Lärmbelastung zumindest nachts zu senken. Bei anderen Problemen, wie der Parksituation im Hausvaterweg an Tagen der Offenen Tür im Tierheim Berlin, werde ich Kontakt zu den Beteiligten suchen, um eine Lösung zu finden. Auch beim Takt des 197er Busses sind wir einen Schritt weiter: die BVG hat zugesagt, den 10-Minuten-Takt in den Morgen- und Nachmittagsstunden auszudehnen.
Kleine Schritte können große Lösungen nicht ersetzen. Im Falle von Falkenberg können sie aber dazu beitragen, die Situation etwas zu verbessern.

Was tun gegen Lärm und Verkehr in Falkenberg?

FalkenbergDiese Frage diskutiert die SPD Neu-Hohenschönhausen am Mittwoch, den 24. Juni in der Dorfkate Falkenberg. Gemeinsam mit Ole Kreins, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, und Henning Fahrenberg, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, stelle ich mich den Fragen und Anregungen der Falkenbergerinnen und Falkenberger. Dabei geht es nicht nur um mögliche Lösungen für die Verkehrs- und Lärmbelastung, sondern auch darum, warum manche Vorschläge nicht sofort umgesetzt werden können. Moderiert wird die Veranstaltung von Daniel Schäfer, Vorsitzender der SPD Neu-Hohenschönhausen.
Kommen Sie vorbei, ich freue mich auf die Debatte!

Aufruf zum Besuch der Europäischen Makkabiade in Berlin

Der Ausschuss für Sport hat sich in seiner 50. Sitzung am 24. April über den Stand der Vorbereitungen zur Europäischen Makkabiade informieren lassen, die vom 27. Juli bis 7. August 2015 auf dem Gelände des Olympiaparks Berlin stattfindet. Die europäische Makkabiade ist die größte jüdische Sportveranstaltung in Europa, mit über 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus insgesamt 30 EU-Ländern, EU-Partnerländern und der ganzen Welt mit Wettkämpfen in 20 Sportarten.

Der Ausschuss für Sport begrüßt es außerordentlich, dass diese sportliche Großveranstaltung erstmals nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Deutschland stattfindet und Berlin die Möglichkeit bietet, sich als weltoffene Sportmetropole zu präsentieren.

Der Ausschuss ruft die Berlinerinnen und Berliner auf, die Europäische Makkabiade 2015 zu besuchen und die jüdischen Sportlerinnen und Sportler bei ihren Wettkämpfen zu unterstützen. Darüber hinaus werden noch Berlinerinnen und Berliner gesucht, die die Veranstaltung mit der Unterbringung von freiwilligen Helferinnen und Helfern unterstützen, die aus allen Teilen der Welt anreisen werden.

SPD-Fraktion startet Tierpark-Dialog

Der Tierpark Berlin gehört zu den bekanntesten Berliner Sehenswürdigkeiten. Im 60. Jahr seines Bestehens muss Europas größter Landschaftstiergarten jedoch große Herausforderungen meistern. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie mit deutlich mehr Besuchern die Zukunft der einzigartigen Anlage gesichert werden kann. „Wie kann Berlins größter Landschaftstiergarten noch attraktiver werden?“, lautet daher die Frage, die am 11. März ab 17 Uhr im Rahmen des neuen Tierpark-Dialogs beantwortet werden soll. Auf Einladung der Berliner SPD-Fraktion sollen sowohl Experten als auch Bürger zu Wort kommen.

Der 160 Hektar große Tierpark ist Europas größter Landschaftstiergarten und der artenreichste der Welt. Jährlich bestaunen rund eine Million Besucher über 7000 Tiere. Besonders in den östlichen Stadtbezirken ist der 1955 eröffnete Tierpark eine Institution. Dennoch rangiert er bei den Besucherzahlen und der Bekanntheit bei Berlin-Besuchern hinter dem Zoo.
Folgende Fragen stehen im Fokus des Tierpark-Dialogs:

  • Welche Strategien gibt es, die Attraktivität des Tierparks zu steigern?
  • Welche Pläne hat die neue Geschäftsführung von Tierpark und Zoo?
  • Wie können die Besucherzahlen erhöht werden?
  • Kann die Errichtung eines Familien- und Erlebnisbades für Synergieeffekte sorgen?

Auf dem Podium nehmen Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses, Dr. Andreas Knieriem, Direktor von Zoo und Tierpark Berlin, Ole Bested Hensing, Vorstandsvorsitzender der Berliner Bäder-Betriebe, Karin Halsch, MdA, Abgeordnete für Hohenschönhausen, sowie Ole Kreins, MdA, Abgeordneter für Friedrichsfelde, Platz.

Die Diskussion findet statt im ABACUS Tierpark Hotel, Franz-Mett-Str. 3-9, 10319 Berlin (Raum: Salon Berlin). Um Anmeldung wird gebeten unter spd-fraktion@spd.parlament-berlin.de oder über die Website der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.

Olympia in Berlin – Wie profitieren Lichtenberg und Pankow?

Berlin bewirbt sich um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 oder 2028. Im März entscheidet der Deutsche Olympische Sportbund, ob Berlin oder Hamburg den Zuschlag für die Bewerbung erhält. Welche Auswirkungen Olympische Spiele auf unsere Region hätten, darüber möchte die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus ins Gespräch kommen. Zusammen mit meinem Kollegen Dennis Buchner, dem sportpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, lade ich Sie herzlich ein, darüber mit uns ins Gespräch zu kommen. Gemeinsam mit politischen Vertreterinnen und Vertretern, Sportlerinnen und Sportlern und diversen anderen Akteuren aus Pankow und Lichtenberg wollen wir diskutieren, wie die beiden Bezirke, beispielsweise im Sportforum Hohenschönhausen und im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark von einer Olympiabewerbung Berlins profitieren können.
Die Veranstaltung findet statt am 17. Februar, 19:00 Uhr im Hotel Kolumbus, Genslerstr. 18, 13055 Berlin. Weitere Informationen können Sie der Einladung entnehmen. Wir freuen uns auf die Diskussion!

Klausurtagung der SPD-Fraktion in Leipzig

Die jährliche Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand diesmal von 23. bis 25. Januar in Leipzig statt. Im Mittelpunkt standen die Themen Integration und Flüchtlinge. Dazu wurde die Resolution „Integration – Zentrales Zukunftsthema“ verabschiedet. In ihr fordert die SPD-Fraktion u.a.

  • eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge innerhalb Berlins auf die Bezirke
  • einen erheblichen Ausbau der Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen bis Ende 2015 sowie Schaffung zahlreicher zusätzlicher dauerhafter Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende
  • mittelfristig die Unabhängigkeit von Notunterkünften und die Unterbringung von Flüchtlingsfamilien nach Möglichkeit in Wohnungen
  • Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Ausbau sozialer Beratung für traumatisierte Flüchtlinge
  • Stadtteil- und Familienzentren als Koordinatoren ehrenamtlichen Engagements
  • die Umbenennung der Ausländerbehörde in Landesamt für Einwanderung und Prüfung der Eingliederung in die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen
  • bedarfsgerechte Willkommensklassen, Ferienschulen und sonstige Sprachförderangebote für Kinder ohne Deutschkenntnisse, auch an privaten Schulen
  • eine Verbesserung der Anerkennung der Qualifikationen von Zuwanderinnen und Zuwanderern
  • einen Staatsvertrag mit islamischen Verbänden zur Festschreibung von Regelungen der gegenseitigen Rechte und Pflichten zwischen dem Land Berlin und muslimischen Moscheevereinen und Verbänden in einem Staatsvertrag, u.a. zur Errichtung eines Lehrstuhls für Islamkunde an einer Berliner Universität

Die gesamte Resolution können Sie hier nachlesen.

Die SPD-Fraktion begrüßt Olympische Wochen

In Berlin wurden am 23. Januar die Olympischen und Paralympischen Wochen gestartet. Die SPD-
Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses begrüßt die Werbekampagne. Während der Klausurtagung der Fraktion in Leipzig unterschrieben die Abgeordneten ein Plakat mit der Aufschrift: „Wir wollen die Spiele! Berlin für Olympia.“
Die SPD-Fraktion setzt sich geschlossen für Olympische Spiele in Berlin ein. Es ist wichtig, die Berlinerinnen und Berliner in der heißen Phase der Interessenbekundung zu informieren. Es ist uns wichtig, eine breite Diskussion zu führen und die Chancen für unsere Stadt aufzuzeigen.
Berlin als Sportmetropole und weltoffene Stadt bietet beste Voraussetzungen und kann Vorbild sein für Reformspiele mit mehr Bescheidenheit und dem Sport im Mittelpunkt. Wir haben bereits mehrfach bewiesen, dass wir ein großartiger Gastgeber für Großveranstaltungen sind und ein modernes und weltoffenes Deutschland repräsentieren können, wie keine andere Stadt.

Für Vielfalt und Toleranz – für Solidarität mit Flüchtlingen!

Demonstration für Vielfalt und Toleranz in HohenschönhausenGemeinsam mit vielen anderen Bürgerinnen und Bürgern aus Hohenschönhausen habe ich am Wochenende an einer Kundgebung für Vielfalt und Toleranz und für Solidarität mit Flüchtlingen teilgenommen. Etwa 150 Engagierte stellten sich damit auch einem Protestzug entgegen, der unter rassistischen und ausländerfeindlichen Parolen gegen die geplante Asylbewerberunterkunft in Falkenberg und gegen die Einziehung zweier Turnhallen in der Klützer Straße demonstrierte. Wir stehen weiterhin dazu, dass Lichtenberg ein toleranter und weltoffener Bezirk ist. Flüchtlinge, die gezwungen wurden, ihre Heimat zu verlassen – einerlei ob aufgrund von Krieg, Not oder Verfolgung – sind hier willkommen und können auf unsere Solidarität zählen! Als eines der reichsten Länder der Erde sollte es für Deutschland mehr als nur eine moralische Pflicht, es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, Menschen in Not zu helfen.
Dennoch hoffe ich, dass der Senat bei der künftigen Suche nach Standorten für Unterkünfte mehr auf die betroffenen Bürgerinnen und Bürger und auf die Bezirke zugeht. Wir brauchen eine Willkommenskultur in den Bezirken, und diese lässt sich am besten erreichen, wenn man miteinander ins Gespräch kommt. In diesem Zusammenhang hoffe ich auch auf Verständnis bei den betroffenen Sportvereinen.

Michael Müller ist neuer Regierender Bürgermeister

Senator Andreas Geisel bei seiner Vereidigung

Foto: SPD-Fraktion Berlin

Das Abgeordnetenhaus hat heute Michael Müller zum neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt. Ich wünsche ihm in seinem neuen Amt viel Erfolg und bin mir sicher, dass er gemeinsam mit seinem Team die anstehenden Herausforderungen meistern wird. Klaus Wowereit danke ich an dieser Stelle herzlich für seine geleistete Arbeit in 13 Jahren als Regierender. Ohne ihn stände Berlin heute schlechter da.
Zu Müllers Nachfolger als Senator für Stadtentwicklung und Umwelt wurde der bisherige Lichtenberger Bürgermeister Andreas Geisel gewählt. Nach fast 20 Jahren in Diensten des Bezirks – seit 1995 als Stadtrat, seit 2011 als Bürgermeister – wünsche ich auch ihm im neuen Amt alles Gute. Ich bin überzeugt, dass er seinen neuen Aufgaben mehr als gerecht wird. Gerade als Bürgermeister hat Andreas Geisel in den vergangenen Jahren viel für Lichtenberg bewegt – der Bezirk hat sein schlechtes Image abgelegt und gilt über Berlin hinaus als Vorbild für eine positive Entwicklung. Insbesondere im Bereich der Wohnungsbaupolitik hat Andreas Geisel – zum Beispiel durch das Lichtenberger Bündnis für Wohnen – Maßstäbe gesetzt.
Ich wünsche dem neuen Senat für die kommenden Jahre viel Erfolg und ein gutes Händchen für unsere Stadt!

Empfang für ehrenamtliche Helfer im Sport

Letztmalig empfängt Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister am 2. Dezember Helferinnen und Helfer des Berliner Sports im Roten Rathaus, um ihr Engagement zu würdigen. In der Sportmetropole Berlin leisten die ehrenamtlich Tätigen einen unschätzbaren Beitrag. Der Berliner Sport wäre ohne die enorme ehrenamtliche Arbeit in seinen Vereinen, Fachverbänden und Sportarbeitsgemeinschaften nicht denkbar. Deswegen ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, an der Ehrung teilzunehmen und den Helferinnen und Helfern des Sports auch persönlich meinen Dank auszusprechen.