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Für Vielfalt und Toleranz – für Solidarität mit Flüchtlingen!

Demonstration für Vielfalt und Toleranz in HohenschönhausenGemeinsam mit vielen anderen Bürgerinnen und Bürgern aus Hohenschönhausen habe ich am Wochenende an einer Kundgebung für Vielfalt und Toleranz und für Solidarität mit Flüchtlingen teilgenommen. Etwa 150 Engagierte stellten sich damit auch einem Protestzug entgegen, der unter rassistischen und ausländerfeindlichen Parolen gegen die geplante Asylbewerberunterkunft in Falkenberg und gegen die Einziehung zweier Turnhallen in der Klützer Straße demonstrierte. Wir stehen weiterhin dazu, dass Lichtenberg ein toleranter und weltoffener Bezirk ist. Flüchtlinge, die gezwungen wurden, ihre Heimat zu verlassen – einerlei ob aufgrund von Krieg, Not oder Verfolgung – sind hier willkommen und können auf unsere Solidarität zählen! Als eines der reichsten Länder der Erde sollte es für Deutschland mehr als nur eine moralische Pflicht, es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, Menschen in Not zu helfen.
Dennoch hoffe ich, dass der Senat bei der künftigen Suche nach Standorten für Unterkünfte mehr auf die betroffenen Bürgerinnen und Bürger und auf die Bezirke zugeht. Wir brauchen eine Willkommenskultur in den Bezirken, und diese lässt sich am besten erreichen, wenn man miteinander ins Gespräch kommt. In diesem Zusammenhang hoffe ich auch auf Verständnis bei den betroffenen Sportvereinen.

Michael Müller ist neuer Regierender Bürgermeister

Senator Andreas Geisel bei seiner Vereidigung

Foto: SPD-Fraktion Berlin

Das Abgeordnetenhaus hat heute Michael Müller zum neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt. Ich wünsche ihm in seinem neuen Amt viel Erfolg und bin mir sicher, dass er gemeinsam mit seinem Team die anstehenden Herausforderungen meistern wird. Klaus Wowereit danke ich an dieser Stelle herzlich für seine geleistete Arbeit in 13 Jahren als Regierender. Ohne ihn stände Berlin heute schlechter da.
Zu Müllers Nachfolger als Senator für Stadtentwicklung und Umwelt wurde der bisherige Lichtenberger Bürgermeister Andreas Geisel gewählt. Nach fast 20 Jahren in Diensten des Bezirks – seit 1995 als Stadtrat, seit 2011 als Bürgermeister – wünsche ich auch ihm im neuen Amt alles Gute. Ich bin überzeugt, dass er seinen neuen Aufgaben mehr als gerecht wird. Gerade als Bürgermeister hat Andreas Geisel in den vergangenen Jahren viel für Lichtenberg bewegt – der Bezirk hat sein schlechtes Image abgelegt und gilt über Berlin hinaus als Vorbild für eine positive Entwicklung. Insbesondere im Bereich der Wohnungsbaupolitik hat Andreas Geisel – zum Beispiel durch das Lichtenberger Bündnis für Wohnen – Maßstäbe gesetzt.
Ich wünsche dem neuen Senat für die kommenden Jahre viel Erfolg und ein gutes Händchen für unsere Stadt!

Empfang für ehrenamtliche Helfer im Sport

Letztmalig empfängt Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister am 2. Dezember Helferinnen und Helfer des Berliner Sports im Roten Rathaus, um ihr Engagement zu würdigen. In der Sportmetropole Berlin leisten die ehrenamtlich Tätigen einen unschätzbaren Beitrag. Der Berliner Sport wäre ohne die enorme ehrenamtliche Arbeit in seinen Vereinen, Fachverbänden und Sportarbeitsgemeinschaften nicht denkbar. Deswegen ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, an der Ehrung teilzunehmen und den Helferinnen und Helfern des Sports auch persönlich meinen Dank auszusprechen.

Herzlichen Glückwunsch, Michael Müller!

Die Entscheidung war eindeutig: Fast 60 Prozent der Berliner SPD-Mitglieder wollen, dass Stadtentwicklungssenator Michael Müller neuer Regierender Bürgermeister wird. Am 11. Dezember wählt das Abgeordnetenhaus den Nachfolger von Klaus Wowereit.
Ich gratuliere Michael Müller zu diesem überzeugenden Erfolg. Das Ergebnis ist ein großer Vertrauensbeweis und stärkt ihm für seinen Start als Senatschef den Rücken. Ich bin überzeugt, dass er die richtige Wahl ist und dass sich auch die Berliner SPD hinter den neuen Regierenden Bürgermeister stellen wird. Für seine künftige Arbeit im Roten Rathaus wünsche ich Michael Müller von Herzen viel Erfolg!

Mein Kandidat: Michael Müller

Am 11. Dezember wählt das Berliner Abgeordnetenhaus einen neuen Regierenden Bürgermeister. Um die Nachfolge von Klaus Wowereit, der Ende August seinen Rücktritt angekündigt hat, bewerben sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh, der Landesvorsitzende Jan Stöß und Stadtentwicklungssenator Michael Müller.
Noch bis zum 18. Oktober haben die Berliner SPD-Mitglieder Gelegenheit zu entscheiden, wen die Partei als neuen Regierenden Bürgermeister nominieren soll, ehe wir Abgeordneten die letzte Entscheidung haben. Ich unterstütze dabei Michael Müller. Berlin steht nach der 13jährigen Ära Wowereit vor einem politischen Einschnitt. Diesen Wandel zu gestalten, ohne dabei die Erfolge der letzten Jahre aus den Augen zu verlieren, traue ich Michael Müller zu. Ich arbeite mit ihm seit vielen Jahren zusammen – erst in seiner Eigenschaft als Landes- und Fraktionsvorsitzender, nun seit drei Jahren als Senator. Seine Erfahrung, seine Kompetenz und seine Integrität sprechen für Michael Müller. Deswegen hat er meine Unterstützung.

Reise des Präsidiums nach Istanbul

Anlässlich des 25. Jubiläums der Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Istanbul reiste das Präsidium des Berliner Abgeordnetenhauses unter Führung von Präsident Ralf Wieland vom 9. bis 13. Juni 2014 nach Istanbul. Auf Einladung des Stellvertretenden Generalsekretärs der Stadtverwaltung Istanbul Ibrahim Kapaklikaya hielt sich die Berliner Delegation in der türkischen Metropole am Bosporus auf. Weiterlesen

Girls‘ Day im Abgeordnetenhaus

Im Berliner Abgeordnetenhaus fand am 27. März der Girls‘ Day statt. Gemeinsam mit vielen Kolleginnen und Kollegen beteiligte ich mich und ermöglichte zwei Schülerinnen des Barnim-Gymnasiums Einblicke in meine politische Arbeit.
Der Tag umfasste u.a. die Teilnahme an der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen, eine Führung durch das Abgeordnetenhaus und einen Besuch der Pressestelle der SPD-Fraktion. Weiterlesen

Equal Pay Day – für gleichen Lohn für gleiche Arbeit!

Am 21. März ist Equal Pay Day. In Deutsch­land ver­dienen Frau­en im Durchschnitt 22 Prozent we­niger als ihre männ­­lichen Kol­le­gen. Das bedeutet, sie müssen 80 Tage länger arbeiten, um genauso viel Lohn zu erhalten wie ihre männlichen Kollegen.
Die SPD-Fraktion macht sich stark für den Ab­bau von Lohn­unter­schieden zwischen Frau­en und Männern. Wir wollen gleichen Lohn für gleiche oder gleich­wer­tige Arbeit. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Ülker Radziwill und Ina Czyborra und meinem Kollegen Björn Eggert habe ich deshalb am 21. März Postkarten zum Equal Pay Day verteilt, um auf die immer noch bestehende Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen aufmerksam zu machen. Gemeinsam arbeiten wir daran, dass sich das ändert.

Abgeordnetenhaus beschließt Sportprofilquote

Mit den Stimmen der Koalition aus SPD und CDU hat das Abgeordnetenhaus in seiner Sitzung am 13. Juni die Einführung einer Sportprofilquote an Berliner Universitäten beschlossen. Mit der Einführung einer Profilquote können junge Leistungssportlerinnen und -sportler, die vielfach an den Berliner Eliteschulen des Sports über Jahre aufgebaut wurden und dort Abitur gemacht haben, in Berlin trotz der angespannten Studienplatzsituation ein Studium absolvieren. Sie müssen sich so nicht zwischen Leistungssport und beruflicher Karriere entscheiden bzw. in andere Bundesländer wechseln.
Unter anderem in Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg und Nordrhein-Westfalen ist die Profilquote Sport schon eingeführt oder beschlossen worden. Die Einführung in Berlin nutzt Berliner Spitzensportlerinnen und -sportlern, sie nutzt aber auch dem Land Berlin, das so keine fertig ausgebildeten Talente an andere Olympiastützpunkte verliert.
SPD und CDU setzen damit auch den Wunsch des Olympiastützpunktes, des Landessportbunds und der Hochschulen selbst um. Die Einführung der Profilquote komplettiert das vorbildliche System der Sportförderung in Berlin, das bereits mit bewegungsorientierten Kindertagesstätten beginnt, über sportbetonte Grundschulen fortgesetzt wird und das Abitur an drei der besten deutschen Eliteschulen des Sports ermöglicht.

Klausurtagung der SPD-Fraktion

Die alljährliche Klausurtagung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus findet diesmal vom 25. bis 27. Januar im polnischen Kolobrzeg statt. Schwerpunkte der diesjährigen Tagung sind zum einen der deutsch-polnische Wirtschaftsraum und seine Infrastruktur (u.a. der Neubau von Bahn- und Autobahnstrecken) und der grenzüberschreitende Arbeitsmarkt (u.a. Fachkräftebedarf, Arbeitnehmerfreizügigkeit, duale Ausbildung). Außerdem werden wir uns mit den Stärken Berlins befassen und mit Strategien, den Aufschwung der Stadt gerecht zu gestalten. Dazu gehört auch die Diskussion des vom Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, dem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh und dem Landesvorsitzenden Jan Stöß vorgelegte Zukunftspapier „Berlin – Stadt des Aufstiegs, das Sie hier nachlesen können. Ich freue mich, dass dem wichtigen Thema der Zusammenarbeit mit Polen ein breiter Raum gewidmet ist und bin gespannt auf die Diskussionen!