Am Mittwoch hat sich der Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien konstituiert. Die Vorsitzende ist Frau Martina Michels. Frank Zimmermann wird die SPD-Fraktion in Europa- und Medienangelegenheiten vertreten. Ich wurde zur Sprecherin für Bundesangelegenheit für die SPD-Fraktion gewählt. Der Ausschuss tagt öffentlich – vierzehntägig von 9.00 bis 11.00 Uhr. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.
Bereits im Dezember hat sich der neue Sportausschuss konstituiert. Ich freue mich, dass ich wieder zur Vorsitzenden gewählt wurde. Der sportpolitische Sprecher der SPD Fraktion ist Dennis Buchner. In unseren Sitzungen am 13. und 27. Januar werden wir uns mit den sportpolitischen Vorhaben der rot-schwarzen Koalition und der Bäderlandschaft in Berlin beschäftigen. Im Februar stehen dann die Haushaltsberatungen an. Die Mitglieder des Ausschusses würden sich freuen, wenn auch Sie an unseren Sitzungen Interesse zeigen – wir tagen öffentlich.
Am Freitag, dem 13. Januar 2012, ab 18.00 Uhr ist es wieder soweit: Im Rathaus Lichtenberg findet die Lange Nacht der Politik statt. Auch die Fraktion der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung stellt im Raum 13 sich und ihre Arbeit vor; bei einem Gewinnspiel winken attraktive Preise wie eine Führung durchs Abgeordnetenhaus. Mich können Sie voraussichtlich ab 21 Uhr in Raum 13 treffen. Ich freue mich auf einen spannenden Abend!
Die begonnenen Sanierungsarbeiten am Orankesee waren am 8. Dezember Thema einer Bürgerversammlung im Rathaus, zu der der Förderverein Obersee/Orankesee eingeladen hatte. Im Mittelpunkt der Diskussion standen dabei die im November vorgenommenen Baumfällungen, über die sich viele Anwohnerinnen und Anwohner unzureichend informiert fühlten.
Das zuständige Bezirksamt und auch Bezirksbürgermeister Andreas Geisel haben Versäumnisse in der Kommunikation eingeräumt, sich entschuldigt und für die Zukunft angekündigt, die Bürgerinnen und Bürger künftig nach Möglichkeit besser zu informieren. Weiterlesen →
Sigmar Gabriel ist auf dem SPD-Bundesparteitag erneut zum Parteivorsitzenden gewählt worden. Er erhielt 91.6 Prozent der abgegebenen Stimmen und damit ein ähnlich gutes Ergebnis wie vor zwei Jahren beim Parteitag in Dresden. Gabriels Stellvertreter Hannelore Kraft, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Klaus Wowereit wurden alle im Amt bestätigt. Neu als stellvertretende Vorsitzende wurde Aydan Özoguz gewählt.
Bereits zuvor hatte der Bundesparteitag Anträge zur Parteireform und zur Zukunft Europas verabschiedet. Die Resolution „Für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus“, in der u.a. die Forderung der SPD nach einem NPD-Verbot bekräftigt wird, wurde einstimmig angenommen.
Vom 4. bis 6 Dezember trifft sich die SPD in Berlin zu ihrem Bundesparteitag. Ein Schwerpunkt des Parteitags werden die Vorschläge zur Reform der SPD sein, die auch in der SPD Lichtenberg intensiv diskutiert wurden. Als Delegierte zum Bundesparteitag werde ich mich an allen wichtigen Debatten und Entscheidungen beteiligen.
Die Senatorinnen und Senatoren Dilek Kolat, Michael Müller, Sandra Scheeres (alle SPD) und Ulrich Nußbaum (parteilos für SPD) sowie Frank Henkel, Mario Czaja, Michael Braun (alle CDU) und Sybille von Obernitz (parteilos für CDU) sind am Donnerstag von Parlamentspräsident Ralf Wieland vereidigt worden.
Dilek Kolat ist ab sofort Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen; Sandra Scheeres Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft; Michael Müller Senator für Stadtentwicklung und Umwelt. Finanzsenator Ulrich Nußbaum ist im Amt geblieben. Frank Henkel wird Senator für Inneres und Sport; Mario Czaja Senator für Gesundheit und Soziales; Michael Braun Senator für Justiz und Verbraucherschutz; Sibylle von Obernitz Senatorin für Wirtschaft, Technologie und Forschung.
Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin hat am Donnerstag ihren geschäftsführenden Fraktionsvorstand neu gewählt. Neuer Fraktionsvorsitzender ist Raed Saleh. Als weitere Mitglieder des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes wurden Susanne Kitschun, Andreas Kugler, Ülker Radziwill, Jörg Stroedter und Clara West gewählt. Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ist Torsten Schneider.
Quelle: spdfraktion-berlin.de
Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Berlin feierte am 25. November ihr 25-jähriges Bestehen. Im Beisein des SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller und des 1. Vorsitzenden der SGK Berlin, Jürgen Lüdtke, wurde die SGK als Forum für sozialdemokratische Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker gewürdigt.
Seit 25 Jahren verzahnt die SGK Berlin erfolgreich die drei Ebenen von Parlament und Verwaltung, Bund, Land und Bezirk. Dazu gratuliere ich herzlich und freue mich auf weitere erfolgreiche Jahre der Zusammenarbeit.
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat Klaus Wowereit zum dritten Mal zum Regierenden Bürgermeister gewählt. Bereits im ersten Wahlgang erreichte er die erforderliche Mehrheit von 75 Stimmen deutlich. Die Koalition aus SPD und CDU hat damit gezeigt, dass sie arbeitsfähig ist. Ich wünsche Klaus Wowereit und dem neuen Senat in den nächsten Jahren viel Schaffenskraft und Erfolg!