Treffen sie mich beim Familienfest Bunte Platte

Auch dieses Jahr findet das traditionellen Familienfest Bunte Platte am 1. Mai statt. Neben einer offiziellen Eröffnung auf der Grünfläche vor dem Warnitzer Bogen und einer kommunalpolitischen Gesprächsrunde bietet das Fest seinen Besucherinnen und Besuchern viele verschiedene Attraktionen. Zwischen 12.00-13.00 Uhr möchte ich im Rahmen einer Sprechstunde am Infostand der SPD mit Ihnen ins Gespräch kommen. Dazu lade ich Sie hiermit recht herzlich ein.

SPD setzt entscheidende Verbesserungen in der Medien- und Kulturpolitik durch

In den abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD auf Bundesebene lässt sich feststellen: Eine SPD-Beteiligung an der Bundesregierung ist gut für eine fortschrittliche und verbraucherschutzorientierte Medien- und Kulturpolitik.

So erkennt der Koalitionsvertrag Geschlechtergerechtigkeit als wichtige Herausforderung in der Medien- und Kulturpolitik an. Um ihr zu begegnen, sollen Frauen dabei unterstützt werden, in Führungspositionen der Branche aufzusteigen. Dazu sollen bei der Kunst- und Kulturförderung das Prinzip der Geschlechtergerechtigkeit in die Vergabeentscheidung einbezogen werden und entscheidende Gremien und Jurys ausgewogener besetzt werden. Als Landespolitikerin begrüße ich darüber hinaus die Ankündigung der neuen Bundesregierung, einen Bericht über die soziale und wirtschaftliche Lage von Künstlerinnen und Künstlern zu erarbeiten. Dieser kann dazu beitragen, neue Impulse zur Verbesserung der sozialen Lage der Berliner Kulturschaffenden zu entwickeln.

Zusätzlich wird die große Koalition auf Bundesebene eine umfassende Digitalisierungsstrategie entwickeln, die in der Medien- und Kulturpolitik eine Balance zwischen digitaler Transformation von Kultureinrichtungen und größtmöglichem Datenschutz für Bürgerinnen und Bürger finden muss. Diese Strategie wird zusammen mit der Novellierung des Rundfunkstaatsvertrags, mit dem ich mich derzeit im Abgeordnetenhaus beschäftige, den Rahmen für eine ausgewogene und verbraucherfreundliche Datenschutzpolitik bilden.

Während von Rechts Stimmung gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gemacht wird, bekennen sich die Koalitionsparteien klar zur dualen Medienordnung aus privaten und öffentlich-rechtlichen Medien: Nur so kann Medienvielfalt und ein freier Zugang zu Information bei gleichzeitigem Erhalt hoher journalistischer Qualität gesichert werden.

Als medienpolitische Sprecherin der SPD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus freue ich mich über die starke Handschrift der SPD im Koalitionsvertrag, unter anderem durch die Thematisierung von Geschlechtergerechtigkeit, der sozialen Lage von Kulturschaffenden, dem Spannungsfeld zwischen Datenschutz und Digitalisierung von Kultureinrichtungen, sowie der Relevanz der dualen Medienordnung.

Nacht der Politik im Rathaus Lichtenberg

Auch dieses Jahr bietet die Lichtenberger SPD- Fraktion wieder ein vielfältiges Programm zur Nacht der Politik  am 2. März 2018 an:

19- 20 Uhr: Diskussionsveranstaltung zum Thema „Chancen und Grenzen von Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben“ mit Birgit Monteiro, Stadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit.

20- 21 Uhr: Diskussionveranstaltung „Wie ist es mit der Inneren Sicherheit in Lichtenberg und Berlin bestellt?“ mit Andreas Geisel, Senator für Inneres und Sport.

Vor Beginn der beiden Diskussionen werde ich Ihnen von 18:30- 19:00 Uhr persönlich für Gespräche zur Verfügung stehen. Alle drei Gesprächsrunden finden im Raum 13a statt.

Die SPD- Fraktion wird weiterhin ihre Arbeit für den Bezirk vorstellen und lädt ab 18:30 in den Raum 12a zum direkten Kontakt mit den Bezirksvorsitzenden als auch auf dem Rathaushof bei selbstgemachter Linsensuppe aus der Feldküche, Bratwürsten vom Grill zu lockeren Gesprächen ein.

Bei einem Preisausschreiben, bei dem es um Ihr Wissen über unseren Bezirk Lichtenberg geht, können Sie wertvolle Preise gewinnen.

 

Wir freuen uns auf Sie!

 

 

 

 

 

 

 

Öffentliche Fraktionssitzung mit dem Sportsenator Andreas Geisel: Vom Breitensport zum Spitzensport

Montag, 26. Februar 2018, 18:30 Uhr im Sportforum Berlin, Funktionsraum der Eissporthalle 1, Weißenseer Weg 53, 13053 Berlin

 

Lichtenberg hat mit dem Sportforum Berlin in Hohenschönhausen ein bedeutendes Aushängeschild im Bereich des Sports und bietet eine große Vielfalt – vom Breitensport zum Spitzensport. Diese Situation muss erhalten bleiben. Wir möchten Ihnen daher vorstellen, welche Vorhaben und Investitionen auf Landes- und Bezirksebene konkret geplant sind, um anschließend mit Ihnen zu diskutieren.

Kommen Sie vorbei! Wir freuen uns auf Sie!

Klausurtagung in Hamburg

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses war vom 19. bis 21. Januar auf Klausurtagung in Hamburg. Im Mittelpunkt standen die Themen Stadtentwicklung, Wohnen und Infrastruktur. Einstimmig beschloss die Fraktion die Resolution „Leben in einer solidarischen Hauptstadt“, die Sie hier herunterladen können.

Frohe Weihnachten!

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn in Hohenschönhausen,

ich wünsche Ihnen allen ein friedvolles, erholsames Weihnachtsfest und einen guten Start ins Jahr 2018! Auch im kommenden Jahr ist mein Bürgerbüro wieder täglich für Sie geöffnet – kommen Sie vorbei, wenn Sie Sorgen oder einfach eine Anregung haben. Meine persönliche Sprechstunde findet weiterhin mittwochs von 17 bis 18 Uhr statt – das nächste Mal am 10. Januar 2018. Ich freue mich auf Ihren Besuch!

Bürgerbeteiligung bei Planung und Bau von Flüchtlingsunterkünften verbessern

Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der Planung und dem Bau von Flüchtlingsunterkünften muss dringend verbessert werden. Beim Bau neuer Unterkünfte in Neu-Hohenschönhausen hatten und haben die Anwohnerinnen wiederholt das Gefühl, vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden. Die schlechte Kommunikation beim Bau der Modularen Unterkunft am Hagenower Ring wiederholt sich jetzt bei der Modularen Unterkunft an der Seehausener Straße. Weiterlesen

Koalition einigt sich auf deutliche Aufwüchse im Sportbereich

Sport in der wachsenden Stadt Berlin ist ein Schwerpunkt der neuen rot-rot-grünen Regierungskoalition. Nach Abschluss der Haushaltsberatungen im Fachausschuss kann der Berliner Sport mit deutlichen Mittelaufwüchsen rechnen.

Ein großer Erfolg ist die Ausfinanzierung einer mehrjährigen Fördervereinbarung mit dem Landessportbund Berlin zur Unterstützung des Breiten- und Leistungssports in Berlin. Mit insgesamt circa 3 Millionen Euro erhält der Berliner Sport deutlich mehr Geld und damit Planungssicherheit.

Auch die Berliner Bäder-Betriebe können für die Sanierung und den Betrieb mehr Geld einplanen. Damit soll vor allem die Verlässlichkeit bei den Öffnungszeiten der Bäder verbessert werden. Der jetzige Aufwuchs im Haushalt kann dabei jedoch nur ein erster Aufschlag für die Bewältigung der sehr komplexen Problemlage der Berliner-Bäder-Betriebe sein. Die Koalition wird es bei diesem ersten Schritt nicht belassen und sich der Behebung dieser Problemstellungen ganzheitlich im Sinne der öffentlichen Daseinsvorsorge widmen.

Die in der vorherigen Wahlperiode auf 18 Millionen Euro jährlich verdoppelten Mittel für die Sanierung der bezirklichen Sportanlagen werden fortgeschrieben.

Mit jährlich 200.000 Euro sollen die Aufwandsentschädigungen für Übungsleiterinnen und Übungsleiter angepasst werden. Auch die Gehälter der Trainerinnen und Trainer am Olympiastützpunkt und den Landesleistungszentren sollen steigen können.

Die Mittel für den paralympischen Sport werden deutlich erhöht, auch weil die Teilnahme von Behindertensportlerinnen und -sportlern an nationalen und internationalen Wettkämpfen oft mehr finanzielle Ressourcen bindet. Hier sollen 250.000 Euro jährlich mehr zur Verfügung stehen.

Mit künftig 350.000 Euro werden besondere Teilhabeprojekte im Sport gefördert, etwa im Bereich von Integration und Inklusion. Damit stehen hier 150.000 Euro mehr als bisher zur Verfügung.

Einen neuen Schwerpunkt setzt die Koalition im Bereich internationaler Jugendbegegnung im Sport. Damit sollen sportliche Jugendfahrten bezuschusst werden, bei denen der Kontakt zu Vereinen in den Partnerstädten Berlins und seiner Bezirke intensiviert wird.

Koalitionsfraktionen setzen medienpolitische Schwerpunkte

Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der zweiten Lesung im Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten und Medien für die kommenden beiden Jahre weitere medienpolitische Schwerpunkte. Wie in den Koalitionsverhandlungen vereinbart, stärken die Koalitionsfraktionen die Pressefreiheit und kritischen Journalismus.
Die Koalition stellt 60.000 Euro bereit, um gemeinsam mit den Selbstregulierungsgremien der Presse einen Jahresbericht zur Pressefreiheit zu erarbeiten und ein Konzept für einen Rechtshilfefonds für Journalist*innen zu entwickeln.
Daneben setzt sich die Koalition in besonderem Maß für das Berliner Kino ein. Die Zuschüsse für die Verbesserung der personellen Ausstattung der Medienboard GmbH wurden im Umfang von 100.000 Euro erhöht.
Zudem wurde auch die Fördersumme für die Arbeit der Medienboard GmbH um 150.000 Euro aufgestockt. Damit werden das Berliner Kino, beliebte Filmfestivals und alle Maßnahmen unterstützt, mit denen Kinos Barrierefreiheit umsetzen.
Mit diesen Schwerpunkten setzt die Koalition weitere Signale für eine erfolgreiche Medienpolitik in Berlin.

50 Jahre Städtepartnerschaft Berlin – Los Angeles

50 Jahre Partnerschaft mit Los Angeles: Gemeinsam weiteren Mitgliedern des Abgeordnetenhauses und unter Leitung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller habe ich in den vergangenen Tagen Berlins älteste Partnerstadt besucht. Der Besuch erfolgte auf Einladung des Bürgermeisters von Los Angeles, Eric Garcetti. Bereits im Juli dieses Jahres war Garcetti zu Besuch in Berlin, um die Partnerschaft zu bekräftigen und weitere Kooperationen in den Bereichen Klimaschutz und Wirtschaft zu vereinbaren.
Auf dem Programm standen u.a. die University of California Los Angeles (UCLA), wo ein neues Berlin-Stipendium für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Kalifornien im Bereich der Klimaforschung vorgestellt wurde, sowie die internationale Premiere der Serie Babylon-Berlin. Die Delegation wurde begleitet von Vertretern der Berliner Wirtschaft aus den Bereichen Kreativ- und Kulturindustrie, Start-ups und Green Economy, die am 5. Oktober beim „Berlin – Los Angeles Business Forum“ den Wirtschaftsstandort Berlin repräsentierten.
Die Partnerschaft zwischen Los Angeles und Berlin wurde am 27. Juni 1967 während der 17. Internationalen Berliner Filmfestspiele durch den damaligen Regierenden Bürgermeister von Berlin, Heinrich Albertz, und seinem Amtskollegen Sam Yorty, Bürgermeister von Los Angeles, begründet. Seit Beginn ist der für beide Städte bedeutende Film- und Mediensektor von zentraler Bedeutung für die Städtepartnerschaft.
Ich habe viele interessante Eindrücke gesammelt und freue mich, dass die Partnerschaft mit Los Angeles auch nach 50 Jahren so erfolgreich und zukunftsorientiert ist!