Treffen sie mich am 25.05.2018 in Hohenschönhausen

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

als ihre Vertreterin im Abgeordnetenhaus stelle ich die Entwicklung Hohenschönhausens in den Mittelpunkt meiner Arbeit. Dabei ist der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern von zentraler Bedeutung. Deswegen lade ich Sie recht herzlich zu meinem Veranstaltungstag „Fraktion vor Ort“ am 25.Mai ein. Mir ist es wichtig, Ihre Anregung, Ideen und Wünsche aufzunehmen und mich dafür einzusetzen, dass sie Realität werden. Dabei liegt mir besonders am Herzen, dass sich alle Menschen bei uns wohlfühlen und gern in Hohenschönhausen leben. Auch vor neuen Herausforderungen scheue ich mich nicht. Sprechen Sie mich an.

Wenn Sie nicht an meinem Veranstaltungstag teilnehmen können, lade ich Sie ebenso herzlich in mein Bürgerbüro ein. Seit fast zehn Jahren biete ich dort (fast) jeden Mittwoch meine Sprechstunde an – auch am 30. Mai. Ich freue mich, wenn Sie vorbeischauen!

Herzlichst

Ihre Karin Halsch

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Das Programm am Freitag, 25. Mai 2018 im Einzelnen:

10:00 Uhr: Fachgespräch mit dem FrauenTechnikZentrum e.V. und dem
wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Jahnke, MdA
Ort: Zum Hechtgraben 1, 13051 Berlin
(presseöffentlich)

11:30 Uhr: Besuch beim Förderverein für arbeitlose Jugendliche e.V.
Ahrenshooper Straße 7, 13051 Berlin
(presseöffentlich)

13:00 Uhr: Infostand: Läuft was falsch? Dann zu Halsch!
Ort: Vor dem Lindencenter, Prerower Platz, 13051 Berlin
(öffentlich)

16:00 Uhr: Besuch der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen
auf Einladung der Abgeordneten Karin Halsch
Ort: Genslerstr. 66, 13055 Berlin
(öffentlich mit an Anmeldung bis 23.05. per E-Mail an:
info@karin-halsch.de)

Tag der offenen Tür im Abgeordnetenhaus

Sie wollten schon immer wissen wie das Berliner Abgeordnetenhaus funktioniert? Am 5. Mai von 11.00 – 18.00 Uhr haben Sie die Möglichkeit im Rahmen des Tags der offenen Tür das Abgeordnetenhaus von Berlin zu erleben. Das spannende Programm bietet die Möglichkeit an Führungen durch das historische Gebäude und die Ehrenbürgergalerie oder an verschiedenen Gesprächsrunden teilzunehmen. Ich würde mich freuen wenn ich Vorort viele Bürgerinnen und Bürger aus Hohenschönhausen begrüßen könnte.

Treffen sie mich beim Familienfest Bunte Platte

Auch dieses Jahr findet das traditionellen Familienfest Bunte Platte am 1. Mai statt. Neben einer offiziellen Eröffnung auf der Grünfläche vor dem Warnitzer Bogen und einer kommunalpolitischen Gesprächsrunde bietet das Fest seinen Besucherinnen und Besuchern viele verschiedene Attraktionen. Zwischen 12.00-13.00 Uhr möchte ich im Rahmen einer Sprechstunde am Infostand der SPD mit Ihnen ins Gespräch kommen. Dazu lade ich Sie hiermit recht herzlich ein.

SPD setzt entscheidende Verbesserungen in der Medien- und Kulturpolitik durch

In den abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD auf Bundesebene lässt sich feststellen: Eine SPD-Beteiligung an der Bundesregierung ist gut für eine fortschrittliche und verbraucherschutzorientierte Medien- und Kulturpolitik.

So erkennt der Koalitionsvertrag Geschlechtergerechtigkeit als wichtige Herausforderung in der Medien- und Kulturpolitik an. Um ihr zu begegnen, sollen Frauen dabei unterstützt werden, in Führungspositionen der Branche aufzusteigen. Dazu sollen bei der Kunst- und Kulturförderung das Prinzip der Geschlechtergerechtigkeit in die Vergabeentscheidung einbezogen werden und entscheidende Gremien und Jurys ausgewogener besetzt werden. Als Landespolitikerin begrüße ich darüber hinaus die Ankündigung der neuen Bundesregierung, einen Bericht über die soziale und wirtschaftliche Lage von Künstlerinnen und Künstlern zu erarbeiten. Dieser kann dazu beitragen, neue Impulse zur Verbesserung der sozialen Lage der Berliner Kulturschaffenden zu entwickeln.

Zusätzlich wird die große Koalition auf Bundesebene eine umfassende Digitalisierungsstrategie entwickeln, die in der Medien- und Kulturpolitik eine Balance zwischen digitaler Transformation von Kultureinrichtungen und größtmöglichem Datenschutz für Bürgerinnen und Bürger finden muss. Diese Strategie wird zusammen mit der Novellierung des Rundfunkstaatsvertrags, mit dem ich mich derzeit im Abgeordnetenhaus beschäftige, den Rahmen für eine ausgewogene und verbraucherfreundliche Datenschutzpolitik bilden.

Während von Rechts Stimmung gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gemacht wird, bekennen sich die Koalitionsparteien klar zur dualen Medienordnung aus privaten und öffentlich-rechtlichen Medien: Nur so kann Medienvielfalt und ein freier Zugang zu Information bei gleichzeitigem Erhalt hoher journalistischer Qualität gesichert werden.

Als medienpolitische Sprecherin der SPD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus freue ich mich über die starke Handschrift der SPD im Koalitionsvertrag, unter anderem durch die Thematisierung von Geschlechtergerechtigkeit, der sozialen Lage von Kulturschaffenden, dem Spannungsfeld zwischen Datenschutz und Digitalisierung von Kultureinrichtungen, sowie der Relevanz der dualen Medienordnung.

Nacht der Politik im Rathaus Lichtenberg

Auch dieses Jahr bietet die Lichtenberger SPD- Fraktion wieder ein vielfältiges Programm zur Nacht der Politik  am 2. März 2018 an:

19- 20 Uhr: Diskussionsveranstaltung zum Thema „Chancen und Grenzen von Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben“ mit Birgit Monteiro, Stadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit.

20- 21 Uhr: Diskussionveranstaltung „Wie ist es mit der Inneren Sicherheit in Lichtenberg und Berlin bestellt?“ mit Andreas Geisel, Senator für Inneres und Sport.

Vor Beginn der beiden Diskussionen werde ich Ihnen von 18:30- 19:00 Uhr persönlich für Gespräche zur Verfügung stehen. Alle drei Gesprächsrunden finden im Raum 13a statt.

Die SPD- Fraktion wird weiterhin ihre Arbeit für den Bezirk vorstellen und lädt ab 18:30 in den Raum 12a zum direkten Kontakt mit den Bezirksvorsitzenden als auch auf dem Rathaushof bei selbstgemachter Linsensuppe aus der Feldküche, Bratwürsten vom Grill zu lockeren Gesprächen ein.

Bei einem Preisausschreiben, bei dem es um Ihr Wissen über unseren Bezirk Lichtenberg geht, können Sie wertvolle Preise gewinnen.

 

Wir freuen uns auf Sie!

 

 

 

 

 

 

 

Öffentliche Fraktionssitzung mit dem Sportsenator Andreas Geisel: Vom Breitensport zum Spitzensport

Montag, 26. Februar 2018, 18:30 Uhr im Sportforum Berlin, Funktionsraum der Eissporthalle 1, Weißenseer Weg 53, 13053 Berlin

 

Lichtenberg hat mit dem Sportforum Berlin in Hohenschönhausen ein bedeutendes Aushängeschild im Bereich des Sports und bietet eine große Vielfalt – vom Breitensport zum Spitzensport. Diese Situation muss erhalten bleiben. Wir möchten Ihnen daher vorstellen, welche Vorhaben und Investitionen auf Landes- und Bezirksebene konkret geplant sind, um anschließend mit Ihnen zu diskutieren.

Kommen Sie vorbei! Wir freuen uns auf Sie!

Klausurtagung in Hamburg

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses war vom 19. bis 21. Januar auf Klausurtagung in Hamburg. Im Mittelpunkt standen die Themen Stadtentwicklung, Wohnen und Infrastruktur. Einstimmig beschloss die Fraktion die Resolution „Leben in einer solidarischen Hauptstadt“, die Sie hier herunterladen können.

Frohe Weihnachten!

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn in Hohenschönhausen,

ich wünsche Ihnen allen ein friedvolles, erholsames Weihnachtsfest und einen guten Start ins Jahr 2018! Auch im kommenden Jahr ist mein Bürgerbüro wieder täglich für Sie geöffnet – kommen Sie vorbei, wenn Sie Sorgen oder einfach eine Anregung haben. Meine persönliche Sprechstunde findet weiterhin mittwochs von 17 bis 18 Uhr statt – das nächste Mal am 10. Januar 2018. Ich freue mich auf Ihren Besuch!

Bürgerbeteiligung bei Planung und Bau von Flüchtlingsunterkünften verbessern

Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der Planung und dem Bau von Flüchtlingsunterkünften muss dringend verbessert werden. Beim Bau neuer Unterkünfte in Neu-Hohenschönhausen hatten und haben die Anwohnerinnen wiederholt das Gefühl, vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden. Die schlechte Kommunikation beim Bau der Modularen Unterkunft am Hagenower Ring wiederholt sich jetzt bei der Modularen Unterkunft an der Seehausener Straße. Weiterlesen

Koalition einigt sich auf deutliche Aufwüchse im Sportbereich

Sport in der wachsenden Stadt Berlin ist ein Schwerpunkt der neuen rot-rot-grünen Regierungskoalition. Nach Abschluss der Haushaltsberatungen im Fachausschuss kann der Berliner Sport mit deutlichen Mittelaufwüchsen rechnen.

Ein großer Erfolg ist die Ausfinanzierung einer mehrjährigen Fördervereinbarung mit dem Landessportbund Berlin zur Unterstützung des Breiten- und Leistungssports in Berlin. Mit insgesamt circa 3 Millionen Euro erhält der Berliner Sport deutlich mehr Geld und damit Planungssicherheit.

Auch die Berliner Bäder-Betriebe können für die Sanierung und den Betrieb mehr Geld einplanen. Damit soll vor allem die Verlässlichkeit bei den Öffnungszeiten der Bäder verbessert werden. Der jetzige Aufwuchs im Haushalt kann dabei jedoch nur ein erster Aufschlag für die Bewältigung der sehr komplexen Problemlage der Berliner-Bäder-Betriebe sein. Die Koalition wird es bei diesem ersten Schritt nicht belassen und sich der Behebung dieser Problemstellungen ganzheitlich im Sinne der öffentlichen Daseinsvorsorge widmen.

Die in der vorherigen Wahlperiode auf 18 Millionen Euro jährlich verdoppelten Mittel für die Sanierung der bezirklichen Sportanlagen werden fortgeschrieben.

Mit jährlich 200.000 Euro sollen die Aufwandsentschädigungen für Übungsleiterinnen und Übungsleiter angepasst werden. Auch die Gehälter der Trainerinnen und Trainer am Olympiastützpunkt und den Landesleistungszentren sollen steigen können.

Die Mittel für den paralympischen Sport werden deutlich erhöht, auch weil die Teilnahme von Behindertensportlerinnen und -sportlern an nationalen und internationalen Wettkämpfen oft mehr finanzielle Ressourcen bindet. Hier sollen 250.000 Euro jährlich mehr zur Verfügung stehen.

Mit künftig 350.000 Euro werden besondere Teilhabeprojekte im Sport gefördert, etwa im Bereich von Integration und Inklusion. Damit stehen hier 150.000 Euro mehr als bisher zur Verfügung.

Einen neuen Schwerpunkt setzt die Koalition im Bereich internationaler Jugendbegegnung im Sport. Damit sollen sportliche Jugendfahrten bezuschusst werden, bei denen der Kontakt zu Vereinen in den Partnerstädten Berlins und seiner Bezirke intensiviert wird.