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SPD setzt entscheidende Verbesserungen in der Medien- und Kulturpolitik durch

In den abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD auf Bundesebene lässt sich feststellen: Eine SPD-Beteiligung an der Bundesregierung ist gut für eine fortschrittliche und verbraucherschutzorientierte Medien- und Kulturpolitik.

So erkennt der Koalitionsvertrag Geschlechtergerechtigkeit als wichtige Herausforderung in der Medien- und Kulturpolitik an. Um ihr zu begegnen, sollen Frauen dabei unterstützt werden, in Führungspositionen der Branche aufzusteigen. Dazu sollen bei der Kunst- und Kulturförderung das Prinzip der Geschlechtergerechtigkeit in die Vergabeentscheidung einbezogen werden und entscheidende Gremien und Jurys ausgewogener besetzt werden. Als Landespolitikerin begrüße ich darüber hinaus die Ankündigung der neuen Bundesregierung, einen Bericht über die soziale und wirtschaftliche Lage von Künstlerinnen und Künstlern zu erarbeiten. Dieser kann dazu beitragen, neue Impulse zur Verbesserung der sozialen Lage der Berliner Kulturschaffenden zu entwickeln.

Zusätzlich wird die große Koalition auf Bundesebene eine umfassende Digitalisierungsstrategie entwickeln, die in der Medien- und Kulturpolitik eine Balance zwischen digitaler Transformation von Kultureinrichtungen und größtmöglichem Datenschutz für Bürgerinnen und Bürger finden muss. Diese Strategie wird zusammen mit der Novellierung des Rundfunkstaatsvertrags, mit dem ich mich derzeit im Abgeordnetenhaus beschäftige, den Rahmen für eine ausgewogene und verbraucherfreundliche Datenschutzpolitik bilden.

Während von Rechts Stimmung gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gemacht wird, bekennen sich die Koalitionsparteien klar zur dualen Medienordnung aus privaten und öffentlich-rechtlichen Medien: Nur so kann Medienvielfalt und ein freier Zugang zu Information bei gleichzeitigem Erhalt hoher journalistischer Qualität gesichert werden.

Als medienpolitische Sprecherin der SPD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus freue ich mich über die starke Handschrift der SPD im Koalitionsvertrag, unter anderem durch die Thematisierung von Geschlechtergerechtigkeit, der sozialen Lage von Kulturschaffenden, dem Spannungsfeld zwischen Datenschutz und Digitalisierung von Kultureinrichtungen, sowie der Relevanz der dualen Medienordnung.

Besuch bei der Wäscherei Greif

_DSC9205 (640x426)Über 200 Arbeitsplätze in Neu-Hohenschönhausen: An der Pablo-Picasso-Straße entsteht zur Zeit Deutschlands größter und modernster Hotelwäsche-Betrieb. Bis 2017 soll hier alles fertig sein. Dann können hier pro Tag bis zu 120 Tonnen Wäsche gewaschen werden – das entspricht hunderttausenden Bettbezügen, Tisch- und Frottiertüchern. Bei meinem Besuch informierten mich die Geschäftsführer Martin und Markus Greif über den Baufortschritt.
Ich freue mich, dass die Firma Greif mit diesem Neubau und einer Investition von rund 20 Millionen Euro ein starkes Bekenntnis zu Hohenschönhausen liefert und wünsche für die weitere Bauzeit und darüber hinaus viel Erfolg!

Wirtschaftskreis zu Besuch im Abgeordnetenhaus

_DSC8718 (640x379)Ich freue mich, dass zur gestrigen Plenarsitzung der ‪‎Wirtschaftskreis‬ ‪Hohenschönhausen‬-‪‎Lichtenberg‬ meiner Einladung ins Abgeordnetenhaus gefolgt ist! Neben einer Führung durch das Haus und der Teilnahme an der Plenarsitzung war für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sicher das abschließende Gespräch, an dem auch Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel teilnahm. Hier ging es neben dem ‪‎Wohnungsbau‬ vor allem um die wirtschaftliche Entwicklung von Lichtenberg und die Verkehrsanbindung des Bezirks. Vielen Dank für den Besuch und die angeregte Diskussion!

Jahresempfang der SPD Lichtenberg

_DSC5814 (640x359)Zum Jahresempfang der SPD Lichtenberg konnte ich im Kino Cinemotion über 200 Gäste aus Politik, Gewerkschaften, Kultur, Wirtschaft, Vereinen und Verbänden begrüßen. Natürlich stand der Abend auch in diesem Jahr wieder im Zeichen des ehrenamtlichen Engagements, traditionell wurden auch diesmal zwei Ehrenamtspreise verliehen. Mit dem Preis für „Mut, Zivilcourage, Demokratie“ wurden die Akteurinnen und Akteure des Café Maggie ausgezeichnet. Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer der Fahrradwerkstatt in der Karlshorster Notunterkunft wurden in der Kategorie „Solidarisches Miteinander“ gewürdigt. Ihnen und allen, die sich für Toleranz und ein solidarisches Miteinander engagieren, gilt mein besonderer Dank!

Mehr Fotos des Jahresempfangs gibt es auf den Seiten der SPD Lichtenberg.

Stadtteiltag am 20. Mai

StadtteiltagAm 20. Mai absolvierte ich meinen dritten Stadtteiltag in diesem Jahr – diesmal mit einem geographischen Schwerpunkt in Neu-Hohenschönhausen Süd zwischen Gehrenseestraße und Plauener Straße.
Los ging es mit einem Besuch bei den Lankwitzer Werkstätten in der Bürknersfelder Straße. Hier finden Menschen mit Behinderung eine sinnvolle Beschäftigung, von Malerarbeiten über Garten- und Landschaftsbau bis hin zur Digitalisierung von Dokumenten.
Die zweite Station bildete die neu eröffnete Kita „Zwergtaucher“, die in der Gehrenseestraße Platz für 50 Kinder bietet. Bald sollen noch einmal 50 Plätze hinzu kommen. Angesichts wachsender Bevölkerung und steigender Geburtenzahlen ist es gut, dass dieses Projekt realisiert werden konnte!
Den Abschluss bildete ein Besuch beim Lichtenberger „Unternehmen des Jahres 2014“, der Versandapotheke Aponeo, wo mich der Gründer und Inhaber Konstantin Primbas über Geschichte und Perspektiven des Unternehmens informierte. Die familiäre Atmosphäre und hohe Qualität der Arbeit machen Aponeo zu einem wichtigen Teil des Wirtschaftsstandorts Lichtenberg!

Materialien zum Thema

Stadtteiltage erfolgreich absolviert

Bei meinen beiden Stadtteiltagen am 26. und 27. Juni habe ich wieder verschiedene Einrichtungen in Alt- und Neu-Hohenschönhausen besucht und mich mit vielen Akteuren über ihre Arbeit unterhalten.
Los ging es am Sportforum: Im Gespräch mit Dr. Gerd Neumes, dem Leiter des Schul- und Leistungssportzentrums Berlin informierte ich mich gemeinsam mit Bezirksstadträtin Kerstin Beurich über den aktuellen Stand der Bauarbeiten, bevor dort ab September 2014 mehr als 1100 Schüler lernen und sich auf eine sportliche Karriere vorbereiten können. Im Anschluss begleiteten mich der Präsident des Abgeordnetenhauses Ralf Wieland und der Lichtenberger Bezirksbürgermeister Andreas Geisel bei einem Rundgang über das Sportforum. Unter der fachkundigen Leitung von Oleg Krüger, Leiter des Sportforums, informierten wir uns insbesondere über den Investitionsbedarf in die Sportstätten und die Möglichkeiten, das Sportforum auch über den Bezirk hinaus noch bekannter zu machen. Ein Besuch des Bürgerschlosses Hohenschönhausen, bei dem uns der Schatzmeister des Fördervereins Dr. Ulrich Kasper einen Einblick in den Stand der Sanierungsarbeiten gewährte, beschloss diesen ersten Stadtteiltag.
Tags darauf stand ein lang geplanter Besuch der Anna-Seghers-Bibliothek auf dem Programm. Bei der Führung durch die Leiterin Frau Tschepe haben mich sowohl die einladene Atmosphäre als auch die Nutzerfreundlichkeit beeindruckt. Im Anschluss sprach ich mit dem neuen Manager des Linden-Centers über mögliche Projekte etwa zum 30. Jubiläum des Bezirks Hohenschönhausen.
Besonders gefreut habe ich mich über das Richtfest des „Q99“ an der Gehrenseestraße. Die hier in einem ehemals leer stehenden Gebäude entstehenden 350 Wohnungen sind ein Beleg dafür, dass auch Neu-Hohenschönhausen als Wohnstandort attraktiv ist. Solche Projekte sind auch wichtig, um der Wohnungsknappheit in Berlin entgegenzuwirken und Mietsteigerungen zu begrenzen.
Den Abschluss dieser beiden Stadtteiltage bildete das Kiezfest im Ostseeviertel. Diesmal spielte auch das Wetter mit, so dass dem Gelingen des Festes, auch dank der hervorragenden Organisation, in diesem Jahr nichts im Wege stand.

Materialien zum Thema

Zweite Ausgabe des “Hohenschönhausener Kleeblatts” erschienen

In der zweiten Ausgabe des „Hohenschönhausener Kleeblatts“ liegt der Schwerpunkt auf Bauprojekten in Hohenschönhausen. Dabei gehe ich unter anderem der Frage nach, wie in Zeiten vermehrter Bautätigkeit auch in unserem Kiez die berechtigten Interessen der Bürgerinnen und Bürger angemessen berücksichtigt werden können.
Außerdem stellt sich mit dem „Starthilfe Network ein weiteres interessantes Projekt aus Neu-Hohenschönhausen vor.
Im “Hohenschönhausener Kleeblatt” berichte ich regelmäßig über aktuelle Entwicklungen in Neu-Hohenschönhausen und den Dörfern Wartenberg, Falkenberg und Malchow, über Neuigkeiten aus dem Kiez und über meine Arbeit im Abgeordnetenhaus. Die erste Ausgabe finden Sie hier.

Stadtteiltage im Mai: Schwerpunkte Bildung, Wirtschaft und Arbeit

Auch in diesem Monat habe ich wieder zwei interessante Stadtteiltage absolviert. Der 13. Mai stand ganz im Zeichen des Themas „Bildung“. Morgens nahm ich am inklusiven Sportunterricht des Barnim-Gymnasiums teil. Das größte Lichtenberger Gymnasium ist bei der Inklusion Vorreiter. Dies zeigt auch die Teilnahme der Schule an der 1. Lichtenberger Inklusionswoche, an der sich das Barnim-Gymnasium mit mehreren Veranstaltungen beteiligte. Im Gespräch mit dem Schulleiter Detlef Schmidt-Ihnen informierte ich mich auch über die weiteren Angebote der Schule und das Schulleben.
Im Anschluss besuchte ich mit dem Grünen Campus Malchow die erste Lichtenberger Gemeinschaftsschule und sprach mit dem Schulleiter Tobias Barthl und Schülervertreterinnen und -vertretern über den Stand dieses für unseren Bezirk wichtigen Projekts. Bei beiden Schulleitern bedanke ich mich herzlich für ihre engagierte Arbeit.

Am 14. Mai standen die Themen „Wirtschaft und Arbeit“ im Mittelpunkt. Zunächst stand ein Besuch beim Starthilfe Network in der Ahrenshooper Straße an. Das Projekt des Fördervereins für arbeitslose Jugendliche ist eine wichtige Anlaufstelle für junge Erwachsene in Neu-Hohenschönhausen in Sachen Berufsberatung und -einstieg.
Anschließend stand der Besuch des REWE-Markts in der Welsegalerie 1 auf dem Programm, den ich bereits anlässlich seiner Eröffnung im Oktober 2013 besucht hatte.
Ein Infostand am Lindencenter und meine Sprechstunde im Bürgerbüro schlossen diese gelungenen Stadtteiltage ab. Der nächste Stadtteiltag findet am 26. Juni in Alt-Hohenschönhausen statt. Geplant sind unter anderem ein Besuch des Sportforums und des Schloss Hohenschönhausen. Begleiten wird mich der Präsident des Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland, MdA.

Wirtschaftsfrühling des Wirtschaftskreises Hohenschönhausen-Lichtenberg

Am 16. Mai war ich zu Gast beim Wirtschaftsfrühling des Wirtschaftskreises Hohenschönhausen-Lichtenberg im Schloss Hohenschönhausen. Gut 50 Teilnehmer aus Wirtschaft, Politik und verschiedenen Vereinen waren der Einladung des neuen Vorsitzenden des Wirtschaftskreises, Thomas Kleindienst, gefolgt, der eine erste Bilanz seiner knapp 100tägigen Amtszeit zog. Wichtige Projekte wurden angestoßen, eine Veranstaltung zum 20jährigen Jubiläum des Wirtschaftskreises ist in Vorbereitung. Ich hoffe, dass der Wirtschaftskreis in ruhigen Fahrwassern bleibt und wünsche allen Beteiligten für die weitere Arbeit viel Erfolg!
Einen interessanten Bericht zum Wirtschaftsfrühling können Sie beim
Bezirks-Journal nachlesen.

Equal Pay Day – für gleichen Lohn für gleiche Arbeit!

Am 21. März ist Equal Pay Day. In Deutsch­land ver­dienen Frau­en im Durchschnitt 22 Prozent we­niger als ihre männ­­lichen Kol­le­gen. Das bedeutet, sie müssen 80 Tage länger arbeiten, um genauso viel Lohn zu erhalten wie ihre männlichen Kollegen.
Die SPD-Fraktion macht sich stark für den Ab­bau von Lohn­unter­schieden zwischen Frau­en und Männern. Wir wollen gleichen Lohn für gleiche oder gleich­wer­tige Arbeit. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Ülker Radziwill und Ina Czyborra und meinem Kollegen Björn Eggert habe ich deshalb am 21. März Postkarten zum Equal Pay Day verteilt, um auf die immer noch bestehende Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen aufmerksam zu machen. Gemeinsam arbeiten wir daran, dass sich das ändert.