Beiträge

Stadtteiltag am 19. Juli

Am Mittwoch, den 19. Juli findet mein nächster Stadtteiltag statt. Wieder bin ich in Hohenschönhausen unterwegs, um mit Ihnen ins Gespräch zu kommen und mich über aktuelle Projekte zu informieren. Ob früh am S-Bahnhof Wartenberg oder nachmittags bei meiner Spielplatztour im Welsekiez – sprechen Sie mich einfach an! Oder kommen Sie einfach ab 17 Uhr in meine Bürgersprechstunde! Das Programm meines Stadtteiltags finden Sie hier.

100 Tage Rot-Rot-Grün in Lichtenberg

Was hat die neue Koalition in Berlin bereits für Lichtenberg und Hohenschönhausen erreicht? Das war das Thema der Diskussion „100 Tage Rot-Rot-Grün“ im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel, an der ich gestern teilgenommen habe.
Natürlich lassen sich nicht alle Vorhaben sofort umsetzen. In vielen Bereichen gibt es allerdings bereits Verbesserungen – die Wartezeit in den Bürgerämtern etwa hat sich deutlich verkürzt. Auch die bisher von Geflüchteten belegten Sporthallen werden bis April freigezogen und für den Schul- und Vereinssport saniert – in Lichtenberg sind bereits alle Hallen frei.
Viele weitere Maßnahmen wurden bereits in die Wege geleitet Weiterlesen

Abgeordnetenhaus diskutiert Deutschlandkarte

Soll in der zentralen ZDF-„heute“-Sendung neben der Europakarte künftig wieder auch eine Deutschlandkarte eingeblendet werden? Diesen Antrag hatte die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus gestellt. Bei den anderen Fraktionen stieß der Antrag auf einhellige Ablehnung – wie übrigens schon vor zwei Jahren im Landtag Brandenburg, wo die AfD den gleichen Antrag bereits einmal gestellt hatte.
In meiner Rede – die Sie sich wie die gesamte Debatte hier beim rbb nochmals ansehen können – habe ich begründet, warum die SPD-Fraktion den Antrag ablehnt. Es geht nicht nur darum, dass der Antrag überflüssig ist. Ich finde es sehr bedenklich, wenn Parteien direkt auf die Programmgestaltung eines Fernsehsenders Einfluss nehmen wollen. Wenn wir das zulassen, wenn der Rundfunk in Deutschland nicht mehr unabhängig ist, öffnen wir der Manipulation Tür und Tor. An Ländern wir Russland und der Türkei können wir sehen, wie gefährlich es ist, wenn Regierungen versuchen, direkt Einfluss auf Rundfunk und Presse zu nehmen. Solche Zustände hatten wir zuletzt bis 1989 in der DDR – damals hat sich die Bevölkerung mit gutem Grund gegen Staatsfernsehen und Propagandarundfunk gewendet. Stattdessen brauchen wir einen starken, unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk – dafür setze ich mich ein.

Konstituierung des Abgeordnetenhauses

Heute hat sich das Abgeordnetenhaus von Berlin zu seiner ersten Sitzung getroffen. Dabei wurde Ralf Wieland als Präsident des Abgeordnetenhauses mit großer Mehrheit wiedergewählt – dazu gratuliere ich ihm herzlich! Auch ich wurde wieder ins Präsidium gewählt und bedanke mich für das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen. Ich freue mich auf weitere fünf spannende Jahre als Abgeordnete für Neu-Hohenschönhausen!

Diskussion im Barnim-Gymnasium

_dsc9237-640x413Am 14. September war ich zum Politikerforum im Barnim-Gymnasium eingeladen. Der PW-Leistungskurs befragte die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin in Neu-Hohenschönhausen zu ihren Zielen. Vor allem ging es um die Themen Bildung, Integration und Sozialpolitik. Der kostenfreie Zugang zu Bildung, die Unterbringung von geflüchteten Menschen und der soziale Wohnungsbau haben die Schülerinnen und Schüler besonders interessiert. Besonders bemerkenswert fand ich, dass viele von ihnen nach dem wegen der Hitze verkürzten Unterricht extra für die Diskussion nochmals in die Schule gekommen waren. Dieses große Interesse hat mich sehr beeindruckt – ebenso wie die Ergebnisse der U18-Wahlen, die die SPD Berlin mit großem Abstand gewann.

Materialien zum Thema

Wirtschaftskreis zu Besuch im Abgeordnetenhaus

_DSC8718 (640x379)Ich freue mich, dass zur gestrigen Plenarsitzung der ‪‎Wirtschaftskreis‬ ‪Hohenschönhausen‬-‪‎Lichtenberg‬ meiner Einladung ins Abgeordnetenhaus gefolgt ist! Neben einer Führung durch das Haus und der Teilnahme an der Plenarsitzung war für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sicher das abschließende Gespräch, an dem auch Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel teilnahm. Hier ging es neben dem ‪‎Wohnungsbau‬ vor allem um die wirtschaftliche Entwicklung von Lichtenberg und die Verkehrsanbindung des Bezirks. Vielen Dank für den Besuch und die angeregte Diskussion!

Jahresempfang der SPD Lichtenberg

_DSC5814 (640x359)Zum Jahresempfang der SPD Lichtenberg konnte ich im Kino Cinemotion über 200 Gäste aus Politik, Gewerkschaften, Kultur, Wirtschaft, Vereinen und Verbänden begrüßen. Natürlich stand der Abend auch in diesem Jahr wieder im Zeichen des ehrenamtlichen Engagements, traditionell wurden auch diesmal zwei Ehrenamtspreise verliehen. Mit dem Preis für „Mut, Zivilcourage, Demokratie“ wurden die Akteurinnen und Akteure des Café Maggie ausgezeichnet. Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer der Fahrradwerkstatt in der Karlshorster Notunterkunft wurden in der Kategorie „Solidarisches Miteinander“ gewürdigt. Ihnen und allen, die sich für Toleranz und ein solidarisches Miteinander engagieren, gilt mein besonderer Dank!

Mehr Fotos des Jahresempfangs gibt es auf den Seiten der SPD Lichtenberg.

20 Jahre für Hohenschönhausen

Artikel BezirksjournalDas BezirksJournal hat mich für ein Interview in meinem Bürgerbüro besucht. Anlass war mein 20jähriges Jubiläum in der Politik, das ich im vergangenen Jahr feiern konnte. Herausgekommen ist ein schöner Artikel (PDF, Seite 2) mit dem Fazit: viel hat sich in Hohenschönhausen zum Positiven verändert, aber noch stehen Herausforderungen an. Deswegen freue ich mich, auch in diesem Jahr Ihre Kandidatin für das Abgeordnetenhaus zu sein!

25 Jahre Gesamtberliner Parlament

25 Jahre AGH (800x450)Am 11. Januar 1991 versammelte sich das neu gewählte Berliner Abgeordnetenhaus zu seiner ersten Sitzung in der Nikolaikirche. 25 Jahre später trafen sich die Abgeordneten dort erneut, um mit einem Festakt an diese erste Sitzung eines Gesamtberliner Parlaments nach der Wiedervereinigung zu erinnern. Datum und Ort waren mit Bedacht gewählt: Nach der Wahl der ersten Berliner Stadtverordnetenversammlung 1809 zogen zogen die neuen Stadtverordneten am Tag ihrer Amtseinführung in einem festlichen Zug vom Berliner Rathaus zur Nikolaikirche. Und am 11. Januar 1951 – 40 Jahre zuvor – hatte sich nach dem Krieg erstmals ein Berliner Abgeordnetenhaus im Rathaus Schöneberg versammelt.
Der zweite Teil der Feierstunde fand abends im Abgeordnetenhaus statt: Mit Zeitzeugengesprächen, Filmvorführungen und einem bunten Rahmenprogramm wurde an die Geschichte des Berliner Parlaments erinnert und auf die vergangenen 25 Jahre zurückgeblickt. Auch der Plenarsaal war für die Besucherinnen und Besucher geöffnet. Das Jubiläum hat gezeigt, welche Entwicklung Berlin und sein Parlament im letzten Vierteljahrhundert genommen haben. Seit 1999 begleite ich diese Entwicklung als Abgeordnete für Neu-Hohenschönhausen und freue mich, mit einem guten Wahlergebnis auch das 30jährige Jubiläum als Abgeordnete feiern zu können!

Hertha-Fanclub im Abgeordnetenhaus

IMG_6586 (800x533)Manchmal herrscht im Abgeordnetenhaus fraktionsübergreifend Einigkeit. Etwa dann, wenn es um ein starkes Bekenntnis zu Berlins größtem Fußballclub geht. Auf Initiative meiner Kollegen Tim-Christopher Zeelen (CDU) und Heiko Herberg (Piraten) hat sich deshalb am 26. November der offizielle Hertha-BSC-Fanclub im Abgeordnetenhaus gegründet. Im Beisein von Herthas Finanzchef Ingo Schiller und Hertha-Idol Andreas ‚Zecke‘ Neuendorf wurde der Schritt zur offiziellen Gründung vollzogen. Als Sportausschussvorsitzende und Hertha-Mitglied war ich selbstverständlich dabei. Im Beisein von Sportsenator Frank Henkel wurde die Gründungsurkunde an die Initiatoren überreicht und auf die erfolgreiche Gründung angestoßen. Für die Bundesliga-Saison und den DFB-Pokal drücken wir der Hertha auch weiterhin fraktionsübergreifend die Daumen! (Fotos: Thorsten Schatz)

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Materialien zum Thema