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Die Senatorinnen und Senatoren Dilek Kolat, Michael Müller, Sandra Scheeres (alle SPD) und Ulrich Nußbaum (parteilos für SPD) sowie Frank Henkel, Mario Czaja, Michael Braun (alle CDU) und Sybille von Obernitz (parteilos für CDU) sind am Donnerstag von Parlamentspräsident Ralf Wieland vereidigt worden. Dilek Kolat ist ab sofort Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen; Sandra […]
Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin hat am Donnerstag ihren geschäftsführenden Fraktionsvorstand neu gewählt. Neuer Fraktionsvorsitzender ist Raed Saleh. Als weitere Mitglieder des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes wurden Susanne Kitschun, Andreas Kugler, Ülker Radziwill, Jörg Stroedter und Clara West gewählt. Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ist Torsten Schneider. Quelle: spdfraktion-berlin.de
Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Berlin feierte am 25. November ihr 25-jähriges Bestehen. Im Beisein des SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller und des 1. Vorsitzenden der SGK Berlin, Jürgen Lüdtke, wurde die SGK als Forum für sozialdemokratische Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker gewürdigt. Seit 25 Jahren verzahnt die SGK Berlin erfolgreich die drei Ebenen von Parlament und Verwaltung, […]
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat Klaus Wowereit zum dritten Mal zum Regierenden Bürgermeister gewählt. Bereits im ersten Wahlgang erreichte er die erforderliche Mehrheit von 75 Stimmen deutlich. Die Koalition aus SPD und CDU hat damit gezeigt, dass sie arbeitsfähig ist. Ich wünsche Klaus Wowereit und dem neuen Senat in den nächsten Jahren viel Schaffenskraft und Erfolg!
Kein Geld für Schulen, aber für die Banken? Immer mehr Milliarden nach Griechenland? Der Euro am Abgrund? Warum eigentlich?! Die Jusos Lichtenberg laden Sie herzlich ein zur Diskussion mit Lothar Binding, MdB, Mitglied des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am: Mittwoch, 23. November 2011 18:30 Uhr in der Kiezspinne FAS in der Schulze-Boysen-Str. 38 Die Veranstaltung […]
Lichtenberg hat einen neuen Bürgermeister. Ich gratuliere Andreas Geisel herzlich zu seiner Wahl. Nach fast zwanzig Jahren hat Lichtenberg wieder einen sozialdemokratischen Bürgermeister. Der jahrelange Niedergang der Linkspartei, die seit 2001 im Bezirk fast 20 Prozent der Stimmen eingebüßt hat, findet damit seine Fortsetzung. Die Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Grünen übernimmt Verantwortung für den […]
In ihrer zweiten Sitzung am 10. November 2011, ab 17 Uhr wählt die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg ein neues Bezirksamt. Als Kandidat für das Amt des Bürgermeisters tritt Andreas Geisel (SPD) an. Damit besteht die historische Chance, dass zum ersten Mal seit fast zwanzig Jahren nicht die Linkspartei/PDS den Bürgermeister in Lichtenberg stellt. Die Bezirksverordnetenversammlung tagt öffentlich, […]
Am 25. Oktober haben die Kreis- und Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und Grünen eine Vereinbarung zur Bildung einer Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg unterzeichnet. Die drei Parteien haben zusammen eine Mehrheit in der BVV und übernehmen gemeinsam Verantwortung, um die jahrelange Vorherrschaft der Linkspartei in Lichtenberg zu beenden. Die neue BVV konstituiert sich am 27. […]
Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich bedanke mich für Ihr Vertrauen und Ihre Stimmen am 18. September. Ihre Karin Seidel-Kalmutzki
Die Berliner SPD lädt zwei Tage vor der Berlinwahl zur Kundgebung mit Klaus Wowereit und Sigmar Gabriel auf dem Potsdamer Platz. Beginn ist um 16.30 Uhr. Das Programm eröffnet ein politischer Talk mit dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden der Berliner SPD Michael Müller, der stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Manuela Schwesig und dem Bundesvorsitzenden des DGB Michael Sommer. Nach […]