Kinderkonferenz in Hohenschönhausen

Am 14. Oktober habe ich an der 3. Hohenschönhausener Kinderkonferenz teilgenommen, die gemeinsam von Spik e.V., Leo’s Hütte, der Jugendkunstschule, dem Jugendamt Lichtenberg, vier Grundschulen und der Wohnungsbaugesellschaft Humboldt-Universität durchgeführt wurde. Unter dem Motto „Fight for your Right – Kinder haben Rechte“ fanden bereits seit dem Frühjahr verschiedene Workshops statt, die jetzt in die Abschlussveranstaltung im Humboldt-Haus mündeten.
Im Fokus stand in diesem Jahr das Kinderrecht „Schutz für Kinder, die auf der Flucht vor Krieg und Katastrophen sind“. Warum müssen Kinder aus ihren Heimatländern fliehen? Wie erleben sie die Flucht? Wie können sie hier schnell integriert werden? Und was können wir tun, damit sich wirklich alle Kinder hier wohlfühlen?
Diese Fragen beschäftigen auch mich als Mitglied des Abgeordnetenhauses. Für Berlin und die Bezirke gilt: Wir müssen die Voraussetzungen schaffen, damit die Menschen, die zu uns flüchten, menschenwürdig untergebracht werden können. Die hier ankommenden Kinder müssen so schnell wie möglich in die Schule bzw. die Kita gehen – das ist die beste Möglichkeit, sich zu integrieren, neue Freunde zu finden und die Flucht zu verarbeiten. Senat, Abgeordnetenhaus und Bezirke arbeiten gemeinsam daran, dass sich die Situation verbessert.

Interessanter Stadtteiltag „Sicherheit in Hohenschönhausen“

Mein sechster Stadtteiltag stand ganz im Zeichen der Sicherheit. Ganz konkret bin ich der Frage nachgegangen, wie sicher sich die Hohenschönhausenerinnen und Hohenschönhausener fühlen und wie sicher unser Kiez ist. Die gute Nachricht vorweg: In Hohenschönhausen lebt es sich sicherer als anderswo in Berlin. In einer gut besuchten Diskussion im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel stellte der eigens angereiste Polizeipräsident Klaus Kandt lediglich einen leichten Anstieg der Einbruchsdelikte und der Autodiebstähle fest. Dennoch habe die Polizei vor Ort die Lage im Griff.
Dass in Hohenschönhausen im Bereich der Sicherheit gute Arbeit geleistet wird, konnte ich auch bei meinen anderen Stationen feststellen. In der Jugendverkehrsschule am Malchower Weg lernen jährlich etwa 8.000 Kinder, wie sie sich im Straßenverkehr bewegen müssen. Das ist eine beeindruckende Zahl, die auch auf das große Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zurückzuführen ist.
Auch die Freiwillige Feuerwehr Falkenberg leistet – wie alle Feuerwehren – für unsere Sicherheit einen unverzichtbaren Beitrag. Hier werde ich mich dafür einsetzen, dass künftig nicht auf Kosten der Leistungsfähigkeit der Wehren gespart wird. Die freiwilligen Feuerwehrmänner und -frauen haben für ihre ehrenamtliche Arbeit meinen höchsten Respekt.
Beim Besuch des Abschnitts 61 informierte ich mich über die Arbeit der Polizei in Hohenschönhausen und nutzte die Gelegenheit, auch Anliegen aus meiner Bürgersprechstunde vorzubringen. Neben der eingangs erwähnten Bemerkung, dass Hohenschönhausen ein vergleichsweise sicherer Stadtteil sei, bekam ich wichtige Hinweise: So sei es bei verdächtigen Vorkommnissen in jedem Fall sinnvoll, die Polizei zu rufen. Auch wenn der Täter vielleicht nicht gefasst werden kann, sind die Beamtinnen und Beamten so zumindest über den Vorfall informiert. Deshalb gelte: Lieber einmal zu oft die 110 rufen, als einmal zu wenig.

Materialien zum Thema

Stadtteiltag: Sicherheit in Hohenschönhausen

Am Donnerstag, den 23. Oktober ist es wieder soweit: Ich veranstalte meinen inzwischen 6. Stadtteiltag in diesem Jahr. Im Mittelpunkt steht diesmal die Sicherheit in Hohenschönhausen. Häufig werde ich in meinen Bürgersprechstunden auf dieses Thema angesprochen. Ob es die Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr ist, die Zahl der Auto- und Fahrraddiebstähle, die Schulwegsicherheit oder eine gefühlte Unsicherheit nach Einbruch der Dunkelheit: Viele Bürgerinnen und Bürger wenden sich mit ganz unterschiedlichen Fragen und Wahrnehmungen an mich.
Deswegen greife ich dieses Thema gern auf und besuche am 23. Oktober unter anderem die Freiwillige Feuerwehr Falkenberg und den Polizeiabschnitt 61. Um 14:30 führe ich zusätzlich eine öffentliche Bürgersprechstunde durch.
Besonders möchte ich Sie aber zu einer Diskussion mit Polizeipräsident Klaus Kandt und Kolleginnen und Kollegen des Abschnitts 61 einladen. Wenn Sie Fragen haben, Kritik äußern möchten oder Anregungen geben wollen, diskutieren Sie mit um 18:30 Uhr im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel, Ribnitzer Straße 1B.

Das Programm meines Stadtteiltages und weitere Informationen finden Sie hier. Ich freue mich darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!

SPD-Fraktion verabschiedet innenpolitisches Programm 2014 – 2016

Auf ihrer Klausurtagung in Braunschweig hat die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus ihre innenpolitischen Schwerpunkte für die nächsten Jahre beschlossen. Sie übernimmt damit „Verantwortung für Liberalität und Sicherheit in einer Stadt der Vielfalt“.
Mit ihrem Papier setzt die SPD ihre über viele Jahre erfolgreiche Innenpolitik mit Augenmaß fort. Wir wollen Sicherheit in einem weltoffenen und liberalen Berlin. Deshalb werden wir auch künftig die Individualrechte vor übermäßigen staatlichen Eingriffen schützen und zugleich konsequent gegen Kriminalität vorgehen. An der bewährten Politik für eine moderne und bürgerfreundliche Großstadtpolizei, für Dialog und Deeskalation hält die SPD-Fraktion fest. Weiterlesen

Koalition will mehr Geld für Berliner Bäderbetriebe

Die Berliner Bäderbetriebe haben das Abgeordnetenhaus aufgefordert, den jährlichen Zuschuss für die Bäder auf 50 Millionen Euro zu erhöhen. Grund ist der hohe Investitions- und Sanierungsbedarf. Die Regierungskoalition hat kein Interesse daran, dass Bäder geschlossen werden und bemüht sich darum, den Betrag von bisher 41,5 Millionen pro Jahr aufzustocken. Weitere Informationen dazu finden Sie unter „Interessante Artikel“ und hier.