Weit über 1000 Menschen konnte Lichtenberg in den letzten Monaten begrüßen. Es sind Asylbewerber, die hier untergebracht werden, bis über ihren Antrag entschieden wird. Sie sind ausdrücklich willkommen, doch der große Zustrom der letzten Monate stellt den Bezirk vor große Probleme. Die Sammelunterkünfte sind überfüllt, die Plätze für die schulpflichtigen Kinder von Asylbewerbern sind rar und die gesetzliche Schulpflicht für die betroffenen Kinder muss umgesetzt werden, auch wenn die Schulen voll sind. Die SPD in Lichtenberg fordert, dass allen Kindern der Besuch in den Regelschulen ermöglicht wird. Bezirksübergreifende Modelle sollten ebenso angedacht werden, wie die Erhöhung der Personaldecke und Fördermodule an den entsprechenden Schulen.
Überbelegung in den Unterkünften bringen Konflikte in den Häusern und zunehmend auch mit der Nachbarschaft. Auch in meiner Bürgersprechstunde wurde ich bereits darauf angesprochen. Ich sage dazu: Flüchtlinge haben ein Recht auf Asyl und auf eine menschenwürdige Behandlung. Geeignete Immobilien für die Unterbringung der Asylbewerber müssen her – für die Einhaltung von Mindeststandards ist Sorge zu tragen. Ein weiteres Problem erweist sich bei der medizinischen Versorgung. Innerhalb von drei Tagen nach Ankunft sollen alle Neuzugänge geröntgt und auf Tuberkulose untersucht werden. Leider ist das TBC-Zentrum in Lichtenberg personell unterversorgt, was zu langen Verzögerungen führt. Kürzlich hat sich die Bezirksverordnetenversammlung an den Senat gewandt mit der Forderung, schnell eine Veränderung herbei zu führen. Zusätzlich fordert der Bezirk eine Beteiligung aller Bezirke bei der Aufnahme der Asylsuchenden. Auch ich bin überzeugt, dass die Flüchtlingsproblematik eine Aufgabe für die ganze Stadt ist und dass alle Bezirke ihrer Verantwortung gerecht werden müssen.
Mehr zum Thema können Sie in einem Interview von Bezirksbürgermeister Andreas Geisel mit der „Tageszeitung“ lesen.