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Am 17. April habe ich im Festsaal des Abgeordnetenhauses an der feierlichen Übergabe der Louise-Schroeder-Medaille an Christine Bergmann teilgenommen. Christine Bergmann war seit Mai 1990 Präsidentin der neuen, in freien Wahlen gewählten Stadtverordnetenversammlung von Ostberlin. Als spätere Bürgermeisterin von Berlin und Senatorin für Arbeit, Berufliche Bildung und Frauen sowie ab 1998 als Bundesministerin für Familie, […]
Vom 20. bis 26. Mai finden in München die Nationalen Sommerspiele von Special Olympics Deutschland statt. Von den rund 5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern kommen rund 200 aus Berlin. Traditionell wird die Fackel der Special Olympics im einem Fackellauf von Berlin aus in die Stadt getragen, in der die Special Olympics stattfinden. Am 16. April hatte […]
Am 22. März erhielt ich im Abgeordnetenhaus Besuch von der AG 60 Plus der SPD Lichtenberg. Nach der Teilnahme an der Plenarsitzung blieb noch genug Zeit für ein ausführliches Gespräch bei Kaffee und Kuchen mit mir und meinen Kollegen Birgit Monteiro und Ole Kreins. Dabei ging es neben Themen wie der Gesundheits- und Seniorenpolitik auch […]
Die SPD Lichtenberg hat am 24. März einen neuen Kreisvorstand gewählt. Neuer Kreisvorsitzender ist Ole Kreins. Er folgt Andreas Geisel, der nach 16 Jahren an der Spitze des Kreisverbands nicht mehr antrat und sich künftig voll auf seine neue Aufgabe als Lichtenberger Bürgermeister konzentrieren will. Ich danke ihm an dieser Stelle herzlich für die jahrelange […]
Nach einer langen und zum Teil emotional geführten Debatte, hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 22. März 2012 mit den Stimmen von SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne den Bezirkshaushalt mit kleineren Änderungen und Ergänzungen gegen die Stimmen der Linksfraktion beschlossen. Der ausgeglichene Haushalt setzt trotz Sparvorgaben durch das Land Berlin Schwerpunkte für einen kinder- und […]
Am Internationalen Frauentag am 8. März wird jedes Jahr des Kampfes für die Rechte der Frau gedacht. Dieser Kampf hat eine lange Geschichte. Er begann mit der Auseinandersetzung um das Frauenwahlrecht, das hierzulande 1918 eingeführt wurde. Auch wenn dies ein großer Erfolg war, werden Frauen auch heute noch in vielen Gebieten benachteiligt. Sie verdienen im […]
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Raed Saleh, hat heute seine Besuchsreihe mit dem Titel „Kiez im Blick“ in Hohenschönhausen gestartet. „Weder Problemkiez noch Szeneviertel, sondern eine ganz normale Wohngegend“, beschreibt Saleh seinen ersten Eindruck von Hohenschönhausen. Seine Fraktionskollegin, die örtliche Abgeordnete Karin Seidel-Kalmutzki, stellte Saleh ein Programm zusammen, das morgens mit einem Gespräch […]
Am 2. März startet der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, seine Tour „Kiez im Blick“. Saleh sagt: „Ich werde in den kommenden Monaten in alle Berliner Bezirke gehen. Dabei will ich mir nicht nur die Vorzeigeprojekte anschauen sondern auch die Hinterhöfe. Ich werde mich darüber informieren, wie unsere Politik vor Ort wirkt.“ Der […]
In Hohenschönhausen wurde in Februar 2012 ein Aktionsfonds in Höhe von 17.500 Euro gestartet. Dieser richtet sich an Bürgerinnen und Bürger, kleine Initiativen und Projekte, die sich für Demokratie und gegen Rechtsextremismus und Rassismus einsetzen wollen. Es können Anträge bis 1.000 Euro gestellt werden. Der Fonds soll auch kleineren Initiativen die Chance geben, eigene Maßnahmen […]
Das Bezirksamt hat in einer Pressemitteilung am 20. Februar 2012 mitgeteilt, dass spätestens ab März der Uferweg am Orankesee wieder für Fußgängerinnen und Fußgänger geöffnet wird. Der Bauzaun wird nach eingehender Prüfung des Bezirksamtes nun so aufgestellt, dass den Besuchern des Parks ca. ein Drittel des Weges zur Verfügung stehen wird. Die Bäume, die sich […]