Ausschüsse nehmen Arbeit auf

Nachdem das Abgeordnetenhaus im Dezember Michael Müller erneut zum Regierenden Bürgermeister gewählt hat, wurden im Januar die Ausschüsse des Parlaments gebildet. In den Ausschüssen wird die eigentliche parlamentarische Sacharbeit geleistet und die inhaltlichen und fachlichen Diskussionen geführt. Hier werden Anträge und Initiativen abgestimmt, die dann im Plenum beschlossen werden.
In der 18. Wahlperiode vertrete ich die SPD-Fraktion in den Ausschüssen für Kultur, Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien sowie im Sportausschuss. Besonders freue ich mich, dass ich erneut zur Vorsitzenden des Sportausschusses gewählt wurde – eine Aufgabe, die ich bereits in den vergangenen Jahren sehr gern wahrgenommen habe. Ich werde mich auch künftig dafür einsetzen, dass Berlin die Sporthauptstadt bleibt, dass Breiten- und Spitzensport weiter gefördert werden und insbesondere die Lichtenberger Vereine dabei nicht zu kurz kommen!

Friedvolle Weihnachten

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn in Hohenschönhausen,

ich wünsche Ihnen allen ein friedvolles, erholsames Weihnachtsfest und einen guten Start ins Jahr 2017! Auch im kommenden Jahr ist mein Bürgerbüro wieder täglich für Sie geöffnet – kommen Sie vorbei, wenn Sie Sorgen oder einfach eine Anregung haben. Meine persönliche Sprechstunde findet weiterhin mittwochs von 17 bis 18 Uhr statt – das nächste Mal am 11. Januar 2017. Ich freue mich auf Ihren Besuch!

Spielplatzsanierung schreitet voran

spielplatzKein ganz neuer, aber ein sanierter Spielplatz für Hohenschönhausen: Am Berl laufen die Sanierungsarbeiten gegenüber dem Jugendhaus. Insgesamt 100.000 Euro stehen für eine Generalüberholung zur Verfügung – die Fortschritte sind schon gut erkennbar. Gut, dass auch in Hohenschönhausen in die soziale Infrastruktur investiert wird!

Infostand auf dem Weihnachtsmarkt

161203-foto-weihnachtsmarkt-640x426Auch in der Vorweihnachtszeit bin ich natürlich im Wahlkreis unterwegs: Am zweiten Advent habe ich die SPD Neu-Hohenschönhausen bei ihrem Infostand auf dem Weihnachtsmarkt in der Woldegker Straße unterstützt. Gemeinsam mit Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro haben wir über den Koalitionsvertrag in Berlin informiert und Unterschriften für unsere Schulkampagne „WirWollenOskar“ gesammelt. Wenn auch Sie wollen, dass die Oskar-Schindler-Schule wieder zur Oberschule umgewandelt wird und so Schulplätze für Hohenschönhausen geschaffen werden, können Sie sich in meinem Bürgerbüro in die Unterschriftenliste eintragen.

„Gewalt kommt nicht in die Tüte!“

_dsc9544-640x426Am internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen habe ich mich an der Aktion „Gewalt kommt nicht in die Tüte“ des Bezirksamts Lichtenberg beteiligt. Im Allee-Center habe ich gemeinsam mit Vertreterinnen aus Frauenprojekten und dem Opferschutzbeauftragten der Polizei Information über Hilfeangebote für von Gewalt betroffene Frauen verteilt.
Jede vierte Frau in Deutschland wird Opfer häuslicher Gewalt. Mir ist es wichtig, auf das unverändert brisante Thema aufmerksam zu machen und dafür zu sensibilisieren. Mein Dank gilt auch Kaiser’s Tengelmann für die Unterstützung der Aktion.

Wie weiter mit der Sportfläche Klützer Straße?

161109-foto-kluetzer-640x360Seit einigen Wochen ist die Außensportfläche an der Klützer Straße abgesperrt – unerwartet und nicht nachvollziehbar für die Vereine und Sportgruppen, die sie bisher genutzt haben. Der Grund: Das Bezirksamt hatte festgestellt, dass bei einer Nutzung Verletzungsgefahr besteht und die Fläche aus Sicherheitsgründen gesperrt.
Bei einem Ortstermin mit Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro und Sportstadträtin Kerstin Beurich mit Vertreterinnen und Vertretern der betroffenen Vereine wurde dies nochmals erläutert und nach Lösungsmöglichkeiten gesucht. Eine Sanierung, wenn sie nötig ist, wäre teuer und würde lange dauern. Außerdem hat die Sanierung von Sporthallen für das Bezirksamt Vorrang, weil diese ganzjährig genutzt werden können. Deswegen soll jetzt untersucht werden, in welchem Zustand der Platz tatsächlich ist und ob es vielleicht andere Möglichkeiten gibt, den Platz schnell wieder zugänglich zu machen. Wenn das neue Bezirksamt gebildet ist, soll ein weiteres Treffen stattfinden. Ich werde mich natürlich dafür einsetzen, dass die Sportfläche bald wieder genutzt werden kann oder – wenn nötig – schnell saniert wird.

Gedenken an Opfer des NKWD in Hohenschönhausen

161107-foto-denkort-640x427Gemeinsam mit Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro, Zeitzeugen und vielen Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Gesellschaft habe ich am 4. November der Menschen gedacht, die 1945/46 im Speziallager Nr. 3 des NKWD in der Genslerstraße in Hohenschönhausen ums Leben kamen. In einer bewegenden Rede berichtete Horst Jänichen als Zeitzeuge und ehemaliger Inhaftierter von der Geschichte des Lagers, in dem – trotzdem es nur wenig mehr als ein Jahr existierte – etwa 20.000 Menschen inhaftiert waren, von denen schätzungsweise 1.000 die Haft nicht überlebten. An sie erinnert seit 1995 ein Denkort auf dem städtischen Friedhof Hohenschönhausen. Wir dürfen sie nicht vergessen.

Neue Öffnungszeiten im Bürgerbüro

Mit Beginn der neuen Wahlperiode haben sich die Öffnungszeiten meines Bürgerbüros geändert. Künftig ist mein Büro zu folgenden Zeiten geöffnet:

  • Montag: 12 – 16 Uhr
  • Dienstag: 10 – 16 Uhr
  • Mittwoch: 10 – 18 Uhr
  • Donnerstag: 8 – 12 Uhr
  • Freitag: 10 – 14 Uhr

Meine persönliche Sprechstunde findet weiterhin mittwochs von 17 bis 18 Uhr oder nach Vereinbarung statt. Wenn Sie ein Anliegen haben oder einen Termin vereinbaren möchten, können Sie auch eine Email schreiben, oder Sie rufen einfach an: 030/517 369 48.

Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlung

Am 27. Oktober habe ich an der Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg teilgenommen. Die BVV kümmert sich um viele Angelegenheiten, die den Bezirk betreffen – zum Beispiel beschließt sie den Bezirkshaushalt, ist zuständig für die Jugendhilfe und den kontrolliert die Arbeit des Bezirksamts, zum Beispiel beim Bau und der Unterhaltung von Kitas und Schulen.
Die Bezirksverordnetenversammlung tagt an jedem dritten Donnerstag im Monat um 17:00 Uhr in der Max-Taut-Aula, Fischerstr. 36, 10317 Berlin. Die Sitzungen sind öffentlich; in der Einwohnerfragestunde können Sie sich mit Ihren Anliegen direkt ans Bezirksamt oder die BVV wenden.
Ich freue mich auf die kommenden fünf Jahre der Zusammenarbeit mit den Bezirksverordneten und wünsche ihnen viel Erfolg bei ihrer wichtigen Arbeit für den Bezirk Lichtenberg!

Konstituierung des Abgeordnetenhauses

Heute hat sich das Abgeordnetenhaus von Berlin zu seiner ersten Sitzung getroffen. Dabei wurde Ralf Wieland als Präsident des Abgeordnetenhauses mit großer Mehrheit wiedergewählt – dazu gratuliere ich ihm herzlich! Auch ich wurde wieder ins Präsidium gewählt und bedanke mich für das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen. Ich freue mich auf weitere fünf spannende Jahre als Abgeordnete für Neu-Hohenschönhausen!