Koalitionsfraktionen setzen medienpolitische Schwerpunkte

Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der zweiten Lesung im Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten und Medien für die kommenden beiden Jahre weitere medienpolitische Schwerpunkte. Wie in den Koalitionsverhandlungen vereinbart, stärken die Koalitionsfraktionen die Pressefreiheit und kritischen Journalismus.
Die Koalition stellt 60.000 Euro bereit, um gemeinsam mit den Selbstregulierungsgremien der Presse einen Jahresbericht zur Pressefreiheit zu erarbeiten und ein Konzept für einen Rechtshilfefonds für Journalist*innen zu entwickeln.
Daneben setzt sich die Koalition in besonderem Maß für das Berliner Kino ein. Die Zuschüsse für die Verbesserung der personellen Ausstattung der Medienboard GmbH wurden im Umfang von 100.000 Euro erhöht.
Zudem wurde auch die Fördersumme für die Arbeit der Medienboard GmbH um 150.000 Euro aufgestockt. Damit werden das Berliner Kino, beliebte Filmfestivals und alle Maßnahmen unterstützt, mit denen Kinos Barrierefreiheit umsetzen.
Mit diesen Schwerpunkten setzt die Koalition weitere Signale für eine erfolgreiche Medienpolitik in Berlin.

50 Jahre Städtepartnerschaft Berlin – Los Angeles

50 Jahre Partnerschaft mit Los Angeles: Gemeinsam weiteren Mitgliedern des Abgeordnetenhauses und unter Leitung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller habe ich in den vergangenen Tagen Berlins älteste Partnerstadt besucht. Der Besuch erfolgte auf Einladung des Bürgermeisters von Los Angeles, Eric Garcetti. Bereits im Juli dieses Jahres war Garcetti zu Besuch in Berlin, um die Partnerschaft zu bekräftigen und weitere Kooperationen in den Bereichen Klimaschutz und Wirtschaft zu vereinbaren.
Auf dem Programm standen u.a. die University of California Los Angeles (UCLA), wo ein neues Berlin-Stipendium für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Kalifornien im Bereich der Klimaforschung vorgestellt wurde, sowie die internationale Premiere der Serie Babylon-Berlin. Die Delegation wurde begleitet von Vertretern der Berliner Wirtschaft aus den Bereichen Kreativ- und Kulturindustrie, Start-ups und Green Economy, die am 5. Oktober beim „Berlin – Los Angeles Business Forum“ den Wirtschaftsstandort Berlin repräsentierten.
Die Partnerschaft zwischen Los Angeles und Berlin wurde am 27. Juni 1967 während der 17. Internationalen Berliner Filmfestspiele durch den damaligen Regierenden Bürgermeister von Berlin, Heinrich Albertz, und seinem Amtskollegen Sam Yorty, Bürgermeister von Los Angeles, begründet. Seit Beginn ist der für beide Städte bedeutende Film- und Mediensektor von zentraler Bedeutung für die Städtepartnerschaft.
Ich habe viele interessante Eindrücke gesammelt und freue mich, dass die Partnerschaft mit Los Angeles auch nach 50 Jahren so erfolgreich und zukunftsorientiert ist!

Aufruf zur Bundestagswahl

Am 24. September wählen Sie den neuen Bundestag. Für mehr Gerechtigkeit wählen Sie mit der Zweitstimme Martin Schulz und die SPD – und in Lichtenberg mit der Erststimme Kevin Hönicke! #EinfachMachen

Mehr Sicherheit für Berlin

„Mehr Sicherheit für Berlin“ ist das Thema einer Diskussion mit dem Lichtenberger SPD-Bundestagskandidaten Kevin Hönicke und Innensenator Andreas Geisel. Sie findet statt im Alten Lazarett in Rummelsburg und wird vor allem das Thema der inneren Sicherheit in Berlin umfassen. Aber auch alle anderen Fragen der Bürgerinnen und Bürger sind willkommen. Ich freue mich darauf, die Diskussion zu moderieren!

Stadtteiltag mit Raed Saleh

Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Raed Saleh, habe ich mich über die Situation in Flüchtlingsunterkünften in Hohenschönhausen und über die Investitionen in Schulen und Kitas im Bezirk informiert. Begleitet wurden wir von Kevin Hönicke, Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg und Bundestagskandidat.
Im Mittelpunkt der Rundfahrt durch Hohenschönhausen standen Besuche und Gespräche in der Gemeinschaftsunterkunft in der Wollenberger Straße sowie in der vor kurzem eröffneten Unterkunft im Hagenower Ring. Während es sich bei der Wollenberger Straße um eine Unterkunft in Containerbauweise handelt, die in drei Jahren wieder abgebaut wird – ganz in der Nähe werden zur Zeit die ehemaligen Vertragsarbeiterhäuser in der Gehrenseestraße saniert; sie sollen später durch die HOWOGE vermietet werden -, ist im Hagenower Ring ein Modulbau entstanden, der eine längere Lebensdauer hat und dessen Wohnungen später ganz normal vermietet werden.
In den Gesprächen in den Unterkünften, aber auch in der Diskussion mit Stadtteilkoordinator Matthias Ebert im Stadtteilzentrum in der Grevesmühlener Straße wurde deutlich, dass es nötig ist, die Bewohnerinnen und Bewohner schnell in unsere Gesellschaft zu integrieren. Dazu gehört nicht nur eine Kooperation mit den Nachbarinnen und Nachbarn, sondern es ist auch notwendig, eine ausreichende soziale Infrastruktur zu schaffen. Dazu gehören vor allem Kitas und Schulen, aber auch mehr Angebote für Jugendliche, Familien und Senioren. Hier tut sich zwar schon einiges – zum Beispiel am geplanten neuen Schulstandort in der Wartiner Straße – es sind aber noch mehr Investitionen nötig. So könnte zum Beispiel das Gebäude am Hechtgraben 1 in Zusammenarbeit mit den dort ansässigen Vereinen und dem Grünen Campus Malchow als ein soziokulturelles Zentrum neu entstehen. Dafür setze ich mich ein! Tatsache ist: Hohenschönhausen soll für alle Menschen lebenswert bleiben. Ein wachsender Stadtteil braucht auch die entsprechende Infrastruktur.

Nach Starkregen: Tierheim benötigt Spenden

Nach den starken Regenfällen in diesem Sommer ist das Dach des Tierheims in Falkenberg schwer beschädigt. Besonders der Krankenbereich und die Tierarztpraxis sind betroffen. Kleintiere und Katzen mussten vorübergehend in Notunterkünften untergebracht werden. Besonders gefährdet ist auch die 2011 in Betrieb genommene Photovoltaik–Anlage auf dem Dach, mit der der Tierschutzverein umweltfreundlichen Strom für sein 22 ha großes Gelände erzeugt. Die Sanierung des gesamten Daches wird ersten Schätzungen zufolge mehrere Millionen Euro kosten. Das Tierheim hat deshalb einen Spendenaufruf gestartet, den ich natürlich unterstütze: Bitte helfen Sie dem Tierheim und spenden Sie! Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Tierheims Berlin.

Stadtteiltag am 19. Juli

Am Mittwoch, den 19. Juli findet mein nächster Stadtteiltag statt. Wieder bin ich in Hohenschönhausen unterwegs, um mit Ihnen ins Gespräch zu kommen und mich über aktuelle Projekte zu informieren. Ob früh am S-Bahnhof Wartenberg oder nachmittags bei meiner Spielplatztour im Welsekiez – sprechen Sie mich einfach an! Oder kommen Sie einfach ab 17 Uhr in meine Bürgersprechstunde! Das Programm meines Stadtteiltags finden Sie hier.

Sportempfang der SPD Berlin

Am 8. Juni war es mir eine große Freude, über 300 Gäste beim Sportempfang der SPD Berlin im EUREF-Campus begrüßen zu können. Mein Dank geht wie in jedem Jahr besonders an die Sportvereine, die eine wichtige Stütze unserer Gesellschaft sind, und an die vielen Ehrenamtlichen, ohne die im Sport nichts gehen würde. Stellvertretend beglückwünsche ich die vier ehrenamtlich Aktiven, die von der SPD Berlin ausgezeichnet wurden:

  • Wilhelm Sommerhäuser, stellvertretender Vorsitzender des Tanzvereins Blau-Silber Berlin
  • Katharina Marzok von der Abteilung Judo/Karate des SC Berlin
  • Gerhard Worm, Vorsitzender des Gesamtvereins BSC Eintracht Südring
  • Angela Beyer, Mitbegründerin und Leiterin der Mit-Mensch e. V. Rollstuhltanzgruppe „Rock & Wheels“

Herzlichen Glückwunsch an alle Geehrten!

Turnfest in Berlin

Internationales Deutsches Turnfest Berlin 2017: zum ersten Mal seit 2005 und zum fünften Mal insgesamt ist Berlin Austragungsort des internationalen deutschen Turnfests. Vom 3. bis 10. Juni werden mehrere 10.000 Turnerinnen und Turner in der Stadt erwartet. Unterstützt werden sie von vielen engagierten Volunteers. Alle Veranstaltungen rund um das Turnfest und das bunte Rahmenprogramm finden Sie hier. Ich wünsche allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein tolles Turnfest und viel Erfolg!

Familienfest Bunte Platte am 1. Mai

Am 1. Mai findet traditionell das Familienfest „Bunte Platte“ auf der Wiese zwischen Falkenberger Chaussee und Vincent-van-Gogh-Straße statt. In diesem Jahr wird das Fest vom Bürgerverein Hohenschönhausen veranstaltet. Neben einem bunten Programm für Groß und Klein gibt es um 12 Uhr einen Politik-Talk mit den Lichtenberger Direktkandidateninnen und Direktkandidaten zum Deutschen Bundestag. Natürlich ist auch die SPD wieder mit einem Stand vertreten, an dem Sie mich zwischen 11 und 13 Uhr ansprechen können. Kommen Sie vorbei, ich freue mich auf Sie!