Heute hat sich das Abgeordnetenhaus von Berlin zu seiner ersten Sitzung getroffen. Dabei wurde Ralf Wieland als Präsident des Abgeordnetenhauses mit großer Mehrheit wiedergewählt – dazu gratuliere ich ihm herzlich! Auch ich wurde wieder ins Präsidium gewählt und bedanke mich für das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen. Ich freue mich auf weitere fünf spannende Jahre als Abgeordnete für Neu-Hohenschönhausen!
Am 14. Oktober feierte die Interessengemeinschaft „Falkenhöhe 1932“ ihr einjähriges Bestehen. Nachdem das Bezirksamt Lichtenberg Ende 2014 den Beschluss zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens gefasst hatte, um das Gelände südlich der Siedlung Wartenberg als „Grünfläche mit der Zweckbestimmung Private Dauerkleingärten“ zu sichern, waren viele Nutzerinnen und Nutzer verunsichert. Schließlich gibt es in der Anlage seit vielen Jahren eine gemischte Nutzung: neben Kleingärten werden viele Grundstücke auch zu Wohnzwecken genutzt. Die Interessengemeinschaft hat durchgezählt: Auf 64 Prozent der 223 Grundstücke gebe es Schornsteine, 55 Prozent hätten Schuppen und 22 Prozent Carports – alles nicht kleingartengerecht. Sollte der Bebauungsplan tatsächlich die Sicherung der Dauerkleingärten vorschreiben, fürchten viele, ihre Grundstücke zurückbauen zu müssen.
Das Bezirksamt Lichtenberg hat sich dazu bekannt, die Kleingartenanlagen im Bezirk zu sichern und dazu Bebauungspläne aufzustellen. Die Anlage Falkenhöhe 1932 macht aber deutlich, dass sich nicht alle Anlagen über einen Kamm scheren lassen. Zwar sollte auch im Sinne der Nutzerinnen und Nutzer schnell Rechtssicherheit hergestellt werden. Allerdings sollte es im weiteren Verfahren darum gehen, dass erstens niemand auf der Strecke bleibt und zweitens schnell Klarheit geschaffen wird, ob und mit welchem Ziel das Bebauungsplanverfahren weitergeführt wird oder ob es möglicherweise andere Wege gibt, Planungssicherheit für alle Betroffenen herzustellen. Das neue Bezirksamt ist aufgefordert, schnell das Gespräch mit allen Interessierten zu suchen und Lösungsmöglichkeiten vorzustellen.
Bereits zum vierten Mal fand am 5. Oktober die Kinderkonferenz Hohenschönhausen statt. Organisiert von den Jugendfreizeiteinrichtungen „Leo´s Hütte“, „JUKS“ und „SPIK“ und dem Jugendamt Lichtenberg beteiligten sich insgesamt vier Grundschulen aus Hohenschönhausen an dem Projekt, das die Rechte von Kindern in den Mittelpunkt stellt. In verschiedenen Workshops (Graffiti, Rap und Breakdance) werden Kinderrechte kreativ vermittelt. Im Mittelpunkt stand in diesem Jahr das Kinderrecht auf Mitbestimmung und Beteiligung für alle – also auch für geflüchtete Kinder. Die Politik – Bezirk, Abgeordnetenhaus und Senat ist aufgefordert, die Möglichkeiten der Mitbestimmung für alle Generationen und unabhängig von der Herkunft auszubauen. Insbesondere an Schulen mit vielen Willkommensklassen ist dies ein wichtiger Schritt für eine bessere Integration.
Die Kinderkonferenz im Humboldt-Haus im Warnitzer Bogen bildete auch in diesem Jahr einen gelungenen Abschluss des Projekts. Weitere Informationen gibt es hier auf Facebook.
Am 18. September wurde ich erneut ins Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt. Damit darf ich Neu-Hohenschönhausen weitere fünf Jahre im Berliner Parlament vertreten. Ich sehe es weiterhin als meine wichtigste Aufgabe, die Anliegen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger in Hohenschönhausen zu unterstützen und ihnen mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Mein Bürgerbüro steht Ihnen selbstverständlich auch weiterhin offen. Meine nächsten persönlichen Sprechstunden finden am 28. September sowie am 5., 12. und 26. Oktober statt.
Am heutigen Wahltag bedanke ich mich bei all meinen Unterstützerinnen und Unterstützern – und bei allen Wählerinnen und Wählern! Ich bitte Sie um Ihre drei Stimmern für die SPD – denn: Wer Müller will, muss SPD wählen!
Vor wenigen Monaten musste die Jugendfreizeiteinrichtung „Future“ am Schweriner Ring schließen – jetzt wurde sie wiedereröffnet. Der Kietz für Kids Freizeitsport e.V. betreibt künftig die Einrichtung, die den Namen „JUMP“ tragen wird – kurz für „Jungen und Mädchen Projekt“. Regina Schmidt und Karsten Dietrich bedankten sich in ihren Eröffnungsreden bei Politik, Bezirksamt und dem Jugendhilfeausschuss in der Bezirksverordnetenversammlung, die die schnelle Wiedereröffnung ermöglicht hätten. Der Kietz für Kids Freizeitsport e.V. betreibt bereits seit zwanzig Jahren das Mädchensportzentrum Pia Olymp am S-Bahnhof Wartenberg. Ich freue mich, dass der Verein jetzt auch den Kindern und Jugendlichen rund um den Schweriner Ring eine neue Anlaufstelle bietet!
Am 14. September war ich zum Politikerforum im Barnim-Gymnasium eingeladen. Der PW-Leistungskurs befragte die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin in Neu-Hohenschönhausen zu ihren Zielen. Vor allem ging es um die Themen Bildung, Integration und Sozialpolitik. Der kostenfreie Zugang zu Bildung, die Unterbringung von geflüchteten Menschen und der soziale Wohnungsbau haben die Schülerinnen und Schüler besonders interessiert. Besonders bemerkenswert fand ich, dass viele von ihnen nach dem wegen der Hitze verkürzten Unterricht extra für die Diskussion nochmals in die Schule gekommen waren. Dieses große Interesse hat mich sehr beeindruckt – ebenso wie die Ergebnisse der U18-Wahlen, die die SPD Berlin mit großem Abstand gewann.
Die Oskar-Schindler-Schule wurde 1997 als neue Oberschule für Hohenschönhausen erbaut. 2006 beschloss das von der Linkspartei geführte Bezirksamt, die Schule aufzugeben. Seit 2008 wird sie von mehreren berufsbildenden Oberstufenzentren genutzt.
Seit Jahren steigen die Schülerzahlen – auch in Hohenschönhausen. Gemeinsam mit der SPD Hohenschönhausen setze ich mich deswegen dafür ein, dass die Oskar-Schindler-Schule wieder in die Zuständigkeit des Bezirks geholt wird.
In meinem Bürgerbüro können Sie für die Rückübertragung unterschreiben.
Weitere Informationen und die Unterschriftenliste finden Sie hier.
Über 200 Arbeitsplätze in Neu-Hohenschönhausen: An der Pablo-Picasso-Straße entsteht zur Zeit Deutschlands größter und modernster Hotelwäsche-Betrieb. Bis 2017 soll hier alles fertig sein. Dann können hier pro Tag bis zu 120 Tonnen Wäsche gewaschen werden – das entspricht hunderttausenden Bettbezügen, Tisch- und Frottiertüchern. Bei meinem Besuch informierten mich die Geschäftsführer Martin und Markus Greif über den Baufortschritt.
Ich freue mich, dass die Firma Greif mit diesem Neubau und einer Investition von rund 20 Millionen Euro ein starkes Bekenntnis zu Hohenschönhausen liefert und wünsche für die weitere Bauzeit und darüber hinaus viel Erfolg!
Am 20. August ist es wieder soweit: Die SPD Lichtenberg feiert ihr traditionelles Kinderfest im Strandbad Orankesee. Ab 11 Uhr geht es los – auch in diesem Jahr wieder mit großer Hüpfburg und vielen tollen und aufregenden Spielen. Für das leibliche Wohl sorgen selbstgebackener Kuchen und Waffeln. Für die Erwachsenen stehen Lichtenberger Politikerinnen und Politiker zum Gespräch bereit – zum Beispiel Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel, Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro, der SPD-Kreisvorsitzende und Abgeordnete Ole Kreins, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bezirk Erik Gührs und der Kandidat für das Abgeordnetenhaus in Alt-Hohenschönhausen Dirk Liebe. Ich bin selbstverständlich auch vor Ort und freue mich auf ein tolles Fest!