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Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung beschließt ausgeglichenen Haushalt

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Nach einer langen und zum Teil emotional geführten Debatte, hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 22. März 2012 mit den Stimmen von SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne den Bezirkshaushalt mit kleineren Änderungen und Ergänzungen gegen die Stimmen der Linksfraktion beschlossen.

Der ausgeglichene Haushalt setzt trotz Sparvorgaben durch das Land Berlin Schwerpunkte für einen kinder- und
familienfreundlichen Bezirk. Während der Haushaltsdebatte in den Ausschüssen und in der BVV wurde deutlich, dass in den Bereichen Jugendförderung und Musikschule in den nächsten Jahren fachlich und finanziell umgesteuert werden muss, damit diese Angebote dauerhaft abgesichert werden können.

Mit dem Haushaltsbeschluss wird es im Jugendbereich einen neuen Leistungsschwerpunkt „Jugend und Familie im Quartier“ geben, der sich an sozial benachteiligte Kinder und Familien richtet und Angebote der Jugendförderung, Schule und Kita zusammenführt. Weiterhin wird eine Arbeitsgruppe aus Jugend- und Haushaltspolitikern eingerichtet, die in Zusammenarbeit mit Jugendträgern Vorschläge für die fachliche und finanzielle Absicherung der Jugendförderung erarbeiten soll. Weiterlesen →

SPD-Fraktionsvorsitzender Raed Saleh startet Kieztour in Hohenschönhausen

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Der Vorsitzende der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Raed Saleh, hat heute seine Besuchsreihe mit dem Titel „Kiez im Blick“ in Hohenschönhausen gestartet. „Weder Problemkiez noch Szeneviertel, sondern eine ganz normale Wohngegend“, beschreibt Saleh seinen ersten Eindruck von Hohenschönhausen.

Seine Fraktionskollegin, die örtliche Abgeordnete Karin Seidel-Kalmutzki, stellte Saleh ein Programm zusammen, das morgens mit einem Gespräch mit den Chefinnen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Howoge begann. Zusammen mit Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) wurde Klartext in Sachen Wohnungspolitik geredet. Die Howoge wies Saleh auf Umsetzungsprobleme bei der Wiedereinführung des Wohnberechtigungsscheines (WBS) hin. Die Howoge hat derzeit eine Leerstandsquote von einem Prozent in Lichtenberg – ein Zeichen, dass der
Wohnungsmarkt auch außerhalb von Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg zunehmend angespannt ist. Weiterlesen →

„Kiez im Blick“ – SPD-Fraktionsvorsitzender Raed Saleh besucht Neu-Hohenschönhausen

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Am 2. März startet der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, seine Tour „Kiez im Blick“. Saleh sagt: „Ich werde in den kommenden Monaten in alle Berliner Bezirke gehen. Dabei will ich mir nicht nur die Vorzeigeprojekte anschauen sondern auch die Hinterhöfe. Ich werde mich darüber informieren, wie unsere Politik vor Ort wirkt.“ Der Beginn der Tour ist in Neu-Hohenschönhausen.
Das Programm im Einzelnen:

  • 10:00 Uhr Gespräch mit den Geschäftsführerinnen der HOWOGE,
    Frau Sophia Eltrop und Frau Stefanie Frensch (nichtöffentlich)
  • 11:30 Uhr Gespräch im Welsekiez-Management, Warnitzer Straße 14, 13057 Berlin
  • 12:00 Uhr Beginn der Busrundfahrt durch Hohenschönhausen
    • Spik e.V. / Kita-Besuch, Am Berl 13, 13051 Berlin
    • S-Bahnhof Hohenschönhausen
    • Kundenzentrum HOWOGE, Wiecker Str. 13b, 13051 Berlin
    • 13:30 Uhr Projekt „Boxen statt Gewalt“ Wettkampf- und Trainingszentrum, Wustrower Straße 26, 13051 Berlin
    • Ende der Busrundfahrt am Tierheim Berlin
  • ca. 14:00 Uhr Besuch im Tierheim Berlin, Hausvaterweg 39, 13057 Berlin

Radtour über die Dörfer

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Die Erkundung der Dörfer im Norden Hohenschönhausens – Falkenberg, Wartenberg und Malchow – stand im Mittelpunkt einer Radtour, die die SPD Hohenschönhausen zusammen mit der Bürgerinitiative „Berliner Luft“ organisiert hatte. Unter kundiger Führung von Elke Schuster von der Bürgerinitiative radelten wir vom Tierheim entlang der Barnimer Feldmark bis zur Naturschutzstation Malchow. Wichtige Probleme, aber auch Erfolge wurden angesprochen, etwa das Projekt „Meine Ernte“ an der Grünen Trift, das Berlinerinnen und Berlinern ohne Garten die Möglichkeit bietet, selbst Gemüse anzubauen. Die wohnortnahe Versorgung der Siedlung Wartenberg war ebenso Thema wie das Lärmproblem im Dorf Wartenberg, dem bald durch eine Asphaltierung abgeholfen werden wird. Die Entwicklung und Erschließung des Berliner Barnim als eines der großen Naherholungsgebiete unserer Stadt kam ebenso zur Sprache. Nach zwei Stunden freuten wir uns über eine Stärkung bei Kaffee und Kuchen bei Beate Kitzmann in der Naturschutzstation Malchow.

Ausstellungseröffnung im Bürgerschloss Hohenschönhausen

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Anlässlich des Tages des offenen Denkmals am 11. September wurde im Beisein des Staatssekretärs für Kultur André Schmitz die Ausstellung „Friedrich Scharnweber an der Seite des Staatskanzlers Carl August von Hardenberg“ am 9. September eröffnet. Das ehemalige Rittergut Hohenschönhausen gehörte der Familie Scharnweber über fünf Jahrzehnte. Der Förderverein Schloss Hohenschönhausen ist der heutige Besitzer des Hauses. Das 200. Jubiläum des „Regulierungsediktes“ vom 14. September 1811, an dem Scharnweber maßgeblich mitwirkte, ist der Anlass diese Ausstellung zu gestalten. Wieder wird die Geschichte Lichtenbergs von einer ganzen anderen Seite betrachtet. Eine für mich beeindruckende Darstellung – nutzen Sie die Gelegenheit eines Besuches des Hauses und dieser Ausstellung.

Achter Stadtteiltag am 18. August

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Am 18. August bin ich wieder für Sie in Hohenschönhausen unterwegs:

  • 10.00 Uhr Bürgersprechstunde, Bürgerbüro, Am Berl 13, 13051 Berlin
  • 11.00 Uhr Gespräch mit Vertretern der Ev. Kirchengemeinde Hohenschönhausen-Nord, Am Berl 17, 13051 Berlin
  • 11.45 Uhr mit Klaus Wowereit und Sigmar Gabriel Besuch im Lindencenter
  • 16.00 Uhr Besuch des Sommerfestes des Wirtschaftskreises Hohenschönhausen, „Oranke am See“
  • 19.00 Uhr Gespräch mit Vertretern der SG Empor Hohenschönhausen, Sportforum

„Patenkinder“ beim SPD-Kinderfest im Orankebad

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Bereits zum dritten Mal findet am 14. August das Kinderfest im Orankebad statt. Traditionell am letzten Sonntag der Sommerferien warten ab 11 Uhr u. a. eine Hüpfburg, Kinderschminken Entenrennen und ein Malwettbewerb auf die kleinen und großen Besucher. Für das leibliche Wohl sorgen selbst gebackener Kuchen und Waffeln zu
kleinen Preisen.
Natürlich habe ich zum Kinderfest auch meine „Patenkinder“ aus dem Projekt Waldowstraße des Kinderhauses Berlin Mark Brandenburg e.V. eingeladen. Wir freuen uns auf einen schönen Nachmittag bei hoffentlich gutem Wetter.

Sportkonferenz „Sportbezirk Lichtenberg“

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Die SPD Lichtenberg ist ein verlässlicher Partner des Sports. Um auch künftig eine nachhaltige Sportentwicklung fördern und die gesellschaftliche Bedeutung unserer Sportvereine stärken zu können, brauchen wir Ihre Unterstützung.

Wir möchten Sie zu unserer sozialdemokratischen
Sportkonferenz „Sportbezirk Lichtenberg“
am 31. Mai 2011, 19.00 Uhr – 20.30 Uhr
in das Sportforum – Funktionsraum der Eishalle 1 (ehemaliger VIP-Raum)
Zugang von der Konrad-Wolf-Straße 39
13053 Berlin
einladen.
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