Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses war vom 19. bis 21. Januar auf Klausurtagung in Hamburg. Im Mittelpunkt standen die Themen Stadtentwicklung, Wohnen und Infrastruktur. Einstimmig beschloss die Fraktion die Resolution „Leben in einer solidarischen Hauptstadt“, die Sie hier herunterladen können.
Neue Wohnungen für Hohenschönhausen: Die HOWOGE hat heute die ersten Musterwohnungen am „Gärtnerhof“ in der Gärtnerstraße/Ecke Große-Leege-Straße eingeweiht. Die über 170 Ein- bis Vier-Zimmer-Wohnungen sind alle barrierefrei zugänglich, zudem entstehen 73 Stellplätze. Die über 900 Voranmeldungen zeigen den noch immer hohen Bedarf an Wohnungen in Hohenschönhausen und im gesamten Bezirk Lichtenberg. Umso wichtiger ist es, dass die HOWOGE an so vielen Stellen im Bezirk neuen Wohnraum realisiert!
Am 10. Mai habe ich an der Bürgerversammlung zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Hagenower Ring teilgenommen. Die HOWOGE errichtet hier ab Herbst 2016 ein fünfgeschossiges Wohnhaus mit 65 Ein- bis Vierraumwohnungen. Nach der Fertigstellung, die für Anfang 2017 geplant ist, wird das Gebäude für maximal drei Jahre an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) vermietet, damit dort maximal 300 geflüchtete Menschen Unterkunft finden können. In der Bürgerversammlung stellten sich u.a. Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD), die Geschäftsführerin der HOWOGE Frau Frensch und ein Vertreter des LAGeSo den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Kritisiert wurden vor allem die unzureichende Beteiligung der Betroffenen im Vorfeld und die Größe des Gebäudes. Auch für den Erhalt des Fußballplatzes und des Kirschgartens sprachen sich mehrere Anwesende aus.
Ich werde mich gegenüber der HOWOGE dafür einsetzen, dass der Kirschgarten vollständig erhalten bleibt und gegenüber dem Bezirksamt darauf hinwirken, dass wegfallende Spielflächen ersetzt werden. Positiv stimmt mich, dass die zunächst vorgesehene Zahl von 500 Flüchtlingen auf 300 reduziert wurde. Dennoch muss im Zuge der weiteren Planung die Infrastruktur im Umfeld angepasst werden – vor allem, was Kita- und Schulplätze betrifft.
Bemängelt wurde auch die Bebauung gerade dieses Grundstücks nördlich des Hagenower Rings – das geplante Gebäude verstelle die Aussicht auf die Barnimer Feldmark. Dazu erklärte Frau Frensch, dass das Grundstück seit langem der HOWOGE gehöre und als Bauland für eine Bebauung vorgesehen sei. Angesichts von mehreren zehntausend Menschen, die momentan jedes Jahr nach Berlin ziehen – Flüchtlinge nicht mit eingerechnet – ist es auch dringend nötig, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Es ist gut, dass die HOWOGE als landeseigene Wohnungsbaugesellschaft auch und gerade in Hohenschönhausen nachkommt – auch wenn dabei manch liebgewordene Freifläche verschwinden wird.
Für den weiteren Verlauf der Planungen hoffe ich, dass die HOWOGE und das Bezirksamt die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner auch weiterhin einbeziehen werden.
Der alte Bezirk Hohenschönhausen wäre am 1. September 30 Jahre alt geworden. Nachdem wir bereits 2014 das 30jährige Jubiläum der Großsiedlung feiern konnten – die Grundsteinlegung an der Barther Straße erfolgte 1984 – jährt sich nun die Bildung des eigenständigen Bezirks Hohenschönhausen.
Am 1. September vor 30 Jahren wurde nach einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung von Berlin die Ortsteile Hohenschönhausen, Falkenberg, Wartenberg und ein Teil von Malchow zum neuen Bezirk zusammengefasst. Die völlig unterschiedlichen Kieze vom seit dem 14. Jahrhundert gewachsenen Alt-Hohenschönhausen über die drei Dörfer und die Großsiedlung haben den Bezirk seitdem geprägt. Auch durch die Wiedervereinigung hat Hohenschönhausen sein Gesicht deutlich verändert. Am Prerower Platz, dem Kern der Großsiedlung, entstand mit dem Linden-Center ein neues Ortsteilzentrum. Neue Schulbauten wie das Barnim-Gymnasium, die Matibi-Grundschule und die Fritz-Reuter-Oberschule an der Prendener Straße sowie das OSZ „Oskar Schindler“ an der Darßer Straße prägen seit den 1990er Jahren den Bezirk. Das ehemalige Stasi-Gefängnis hat sich als Gedenkstätte weit über Berlin hinaus einen hervorragenden Ruf erarbeitet. Natur- und Landschaftsschutzgebiete rund um den Faulen See, den Malchower See und in der Barnimer Feldmark laden zur Erholung ein. Die HOWOGE hat die Plattenbauten in der Großsiedlung bereits seit den 1990er Jahren großflächig saniert; seit einigen Jahren wird auch wieder verstärkt neu gebaut.
Seit 20 Jahren begleite ich politisch die Entwicklung des Bezirks – erst in der Bezirksverordnetenversammlung, seit 1999 im Abgeordnetenhaus. Auch im 2001 gebildeten Großbezirk Lichtenberg muss sich Hohenschönhausen nicht verstecken. Im Gegenteil: Kinder- und Familienfreundlichkeit, Wohnen im Grünen – mitten in der Stadt: das gilt besonders für Hohenschönhausen. Auf diese positive Entwicklung unseres Bezirks bin ich stolz. Herzlichen Glückwunsch zum 30. Geburtstag!
Mit einer Grundsteinlegung und einem „Baggerbiss“ von Stadtentwicklungssenator Michael Müller hat die HOWOGE den Startschuss für drei Bauprojekte gegeben. In der Reichenberger und der Küstriner Straße entstehen in den kommenden Jahren ca. 180 neue Wohnungen. Ein großer Teil der Wohnungen wird barrierefrei bzw. barrierearm zugänglich sein.
Ich war selbst vor Ort und konnte mich davon überzeugen, dass die Bauvorhaben sicher zu einer weiteren Aufwertung des Quartiers um die Konrad-Wolf-Straße beitragen werden. Besonders freut mich, dass die HOWOGE gerade in Hohenschönhausen weiter investiert. Das zeigt, wie attraktiv unser Bezirk als Wohnstandort geworden ist und trägt dazu bei, das positive Image, das sich Hohenschönhausen in den letzten Jahren erarbeitet hat, weiter zu fördern.
Zum Auftakt der Feierlichkeiten zum 30. Jubiläum des Bezirks Hohenschönhausen hatten Bezirksbürgermeister Andreas Geisel und die HOWOGE zu einem Gespräch ins studio im hochhaus in der Zingster Straße eingeladen, um über die kommenden Veranstaltungen zu informieren. Begleitet wurden sie vom Heimatforscher und Hohenschönhausener „Ortschronisten“ Dr. Rolf Meyerhöfer, der zu den profiliertesten Kennern der Großsiedlung zählt. Weiterlesen →
So lautet das Motto für das 30. Jubiläum der Gründung des Bezirks Hohenschönhausen. Am 9. Februar 1984 fand im Beisein des Staatsratsvorsitzenden der DDR, Erich Honecker, in der Barther Straße 3 die feierliche Grundsteinlegung für das Neubaugebiet Hohenschönhausen statt. Ein Jahr später, am 1. September 1985, wurde Hohenschönhausen zu einem eigenständigen Stadtbezirk. Bereits Ende des Jahres 1985 wohnten in Hohenschönhausen über 67.000 Menschen.
Hohenschönhausen war und ist ein bunter und vielfältiger Bezirk. Von den Neubaugebieten nördlich und südlich der Falkenberger Chaussee ist es nur ein Katzensprung an den Malchower See oder in die Barnimer Feldmark, die zu den großen Berliner Naherholungsgebieten. Aber auch das „alte“ Hohenschönhausen rund um die Konrad-Wolf-Straße ist ein wichtiger Bestandteil des (ehemaligen) Bezirks.
Mit dem Sportforum, dem Mies-van-der-Rohe-Haus, der Gedenkstätte Hohenschönhausen oder der Barnimer Feldmark hat Hohenschönhausen viel mehr zu bieten als Plattenbauten. Die Menschen, die hier leben, wissen das längst. Rechtzeitig zum Bezirksjubiläum verbessert sich das Image auch außerhalb von Hohenschönhausen, die Medienberichte sind zumindest positiv:
Diverse Vertreter von Mieterbeiräten und -vereinen, Investoren, Genossenschaften und aus der Politik kamen am vergangenen Freitag zum Themenforum Mieten in Lichtenberg der SPD. Zusammen diskutierten sie über den Mietspiegel, Nettokaltmieten und die Beteiligung der verschiedenen Vertreter von Mieterinteressen an den Reformprozessen.
Den Diskussionsauftakt machte Bezirksbürgermeister Andreas Geisel mit einem Grußwort. Er stellte darin das Lichtenberger Bündnis für Wohnen vor und welche sonstigen Maßnahmen der Bezirk gegen die steigende Wohnungsknappheit und die damit verbundenen Mietsteigerungen plant. Dabei machte er deutlich, dass der Neubau von 3.000 Wohnungen in Lichtenberg zwar ein bedeutender Schritt zur Entspannung der Situation ist, die eigentlichen Akteure bei der Mietpreisfrage aber die HOWOGE und die Wohnungsgenossenschaften mit ihren rund 100.000 Wohnungen in Lichtenberg sind. Weiterlesen →
Berlin diskutiert über steigende Mieten und mangelnden Wohnraum. Auch Lichtenberg ist davon betroffen. Bezirksbürgermeister Andreas Geisel hat deshalb ein “Bündnis für Wohnen” ins Leben gerufen hat, um auch in Zukunft attraktives und bezahlbares Wohnen im Bezirk zu sichern. Wir wollen darüber sprechen, wie die Wohnungsbaupolitik in Lichtenberg aussehen soll, damit die Mieten im Bezirk sozialverträglich bleiben und es nicht zu Verdrängungsprozessen kommt. Auch wollen wir diskutieren, wie die Mieterinnen und Mieter besser in die Wohnnungsbau- und Mietenpolitik einbezogen werden können. Auch die Politik des Senats zur Verbesserung der Lage auf dem Wohnungsmarkt soll beleuchtet werden.
Als fachkundige Referenten diskutieren:
Moderiert wird die Veranstaltung von Karin Seidel-Kalmutzki, MdA. In einem Grußwort stellt Bezirksbürgermeister Andreas Geisel das Lichtenberger „Bündnis für Wohnen“ vor.
Ort: Nachbarschaftshaus Ostseeviertel, Ribnitzer Str. 1B, 13051 Berlin, Raum 1.04
Zeit: Freitag, 15. Juni 2012 um 19 Uhr
Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier.
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Raed Saleh, hat heute seine Besuchsreihe mit dem Titel „Kiez im Blick“ in Hohenschönhausen gestartet. „Weder Problemkiez noch Szeneviertel, sondern eine ganz normale Wohngegend“, beschreibt Saleh seinen ersten Eindruck von Hohenschönhausen.
Seine Fraktionskollegin, die örtliche Abgeordnete Karin Seidel-Kalmutzki, stellte Saleh ein Programm zusammen, das morgens mit einem Gespräch mit den Chefinnen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Howoge begann. Zusammen mit Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) wurde Klartext in Sachen Wohnungspolitik geredet. Die Howoge wies Saleh auf Umsetzungsprobleme bei der Wiedereinführung des Wohnberechtigungsscheines (WBS) hin. Die Howoge hat derzeit eine Leerstandsquote von einem Prozent in Lichtenberg – ein Zeichen, dass der
Wohnungsmarkt auch außerhalb von Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg zunehmend angespannt ist. Weiterlesen →