Beiträge

Christine Bergmann mit Louise-Schroeder-Medaille ausgezeichnet

Am 17. April habe ich im Festsaal des Abgeordnetenhauses an der feierlichen Übergabe der Louise-Schroeder-Medaille an Christine Bergmann teilgenommen.
Christine Bergmann war seit Mai 1990 Präsidentin der neuen, in freien Wahlen gewählten Stadtverordnetenversammlung von Ostberlin. Als spätere Bürgermeisterin von Berlin und Senatorin für Arbeit, Berufliche Bildung und Frauen sowie ab 1998 als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend setzte sich Frau Dr. Bergmann mit großem Engagement und Nachdruck für die demokratische Umgestaltung der politischen Strukturen nach der Wiedervereinigung und das Zusammenwachsen der geteilten Hälften Berlins ein. In Berlin wurde sie zu einer wichtigen Stütze der Verständigung zwischen dem Ost- und dem Westteil der Stadt.
Die seit 1998 verliehene Louise-Schroeder-Medaille ist eine der höchsten Auszeichnungen Berlins. Namensgeberin ist die 1957 verstorbene sozialdemokratische Sozialpolitikerin Louise Schroeder. Sie war eine bedeutende Berliner Nachkriegspolitikerin. 1947/48 fungierte sie als beauftragte amtierende Oberbürgermeisterin, weil die Anerkennung der Wahl Ernst Reuters zum Oberbürgermeister vom 24. Juli 1947 am sowjetischen Veto im Alliierten Kontrollrat gescheitert war.

Quelle: Landespressedienst, Presse- und Informationsamt des Landes Berlin

Special Olympics Deutschland – Fackellauf am 16. April

Vom 20. bis 26. Mai finden in München die Nationalen Sommerspiele von Special Olympics Deutschland statt. Von den rund 5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern kommen rund 200 aus Berlin.
Traditionell wird die Fackel der Special Olympics im einem Fackellauf von Berlin aus in die Stadt getragen, in der die Special Olympics stattfinden. Am 16. April hatte ich gemeinsam mit dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin, Ralf Wieland, die Ehre, an der Fackelübergabe vor dem Abgeordnetenhaus teilzunehmen.
Ich wünsche allen teilnehmenden Sportlerinnen und Sportlern viel Erfolg bei den diesjährigen Special Olympics!

Mit Material von: Landespressedienst

AG 60 Plus zu Besuch im Abgeordnetenhaus

Am 22. März erhielt ich im Abgeordnetenhaus Besuch von der AG 60 Plus der SPD Lichtenberg. Nach der Teilnahme an der Plenarsitzung blieb noch genug Zeit für ein ausführliches Gespräch bei Kaffee und Kuchen mit mir und meinen Kollegen Birgit Monteiro und Ole Kreins. Dabei ging es neben Themen wie der Gesundheits- und Seniorenpolitik auch um die politische Situation in Lichtenberg.
Wenn auch Sie Interesse an einem Besuch im Abgeordnetenhaus haben, schreiben Sie mir, und wir vereinbaren einen Termin!

SPD Lichtenberg wählt neuen Kreisvorstand

Die SPD Lichtenberg hat am 24. März einen neuen Kreisvorstand gewählt. Neuer Kreisvorsitzender ist Ole Kreins. Er folgt Andreas Geisel, der nach 16 Jahren an der Spitze des Kreisverbands nicht mehr antrat und sich künftig voll auf seine neue Aufgabe als Lichtenberger Bürgermeister konzentrieren will. Ich danke ihm an dieser Stelle herzlich für die jahrelange gute Zusammenarbeit im Kreisvorstand!
Mich hat die Kreisdelegiertenversammlung erneut zur stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt – zusammen mit Teodora Gionova-Busch. Neue Kreiskassiererin wurde Kathrin Söhnel, neuer Schriftführer Christian Paulus. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit allen!
Mit diesem Team sind wir sehr gut für die Herausforderungen der kommenden Jahre aufgestellt. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern werden wir uns neben anderen wichtigen Themen für ausreichend Kitaplätze, soziale Aufstiegschancen und stabile Mieten im Bezirk einsetzen.

Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung beschließt ausgeglichenen Haushalt

Nach einer langen und zum Teil emotional geführten Debatte, hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 22. März 2012 mit den Stimmen von SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne den Bezirkshaushalt mit kleineren Änderungen und Ergänzungen gegen die Stimmen der Linksfraktion beschlossen.

Der ausgeglichene Haushalt setzt trotz Sparvorgaben durch das Land Berlin Schwerpunkte für einen kinder- und
familienfreundlichen Bezirk. Während der Haushaltsdebatte in den Ausschüssen und in der BVV wurde deutlich, dass in den Bereichen Jugendförderung und Musikschule in den nächsten Jahren fachlich und finanziell umgesteuert werden muss, damit diese Angebote dauerhaft abgesichert werden können.

Mit dem Haushaltsbeschluss wird es im Jugendbereich einen neuen Leistungsschwerpunkt „Jugend und Familie im Quartier“ geben, der sich an sozial benachteiligte Kinder und Familien richtet und Angebote der Jugendförderung, Schule und Kita zusammenführt. Weiterhin wird eine Arbeitsgruppe aus Jugend- und Haushaltspolitikern eingerichtet, die in Zusammenarbeit mit Jugendträgern Vorschläge für die fachliche und finanzielle Absicherung der Jugendförderung erarbeiten soll. Weiterlesen

Sigmar Gabriel erneut Parteivorsitzender

Sigmar Gabriel ist auf dem SPD-Bundesparteitag erneut zum Parteivorsitzenden gewählt worden. Er erhielt 91.6 Prozent der abgegebenen Stimmen und damit ein ähnlich gutes Ergebnis wie vor zwei Jahren beim Parteitag in Dresden. Gabriels Stellvertreter Hannelore Kraft, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Klaus Wowereit wurden alle im Amt bestätigt. Neu als stellvertretende Vorsitzende wurde Aydan Özoguz gewählt.
Bereits zuvor hatte der Bundesparteitag Anträge zur Parteireform und zur Zukunft Europas verabschiedet. Die Resolution „Für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus“, in der u.a. die Forderung der SPD nach einem NPD-Verbot bekräftigt wird, wurde einstimmig angenommen.

Raed Saleh zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin hat am Donnerstag ihren geschäftsführenden Fraktionsvorstand neu gewählt. Neuer Fraktionsvorsitzender ist Raed Saleh. Als weitere Mitglieder des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes wurden Susanne Kitschun, Andreas Kugler, Ülker Radziwill, Jörg Stroedter und Clara West gewählt. Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ist Torsten Schneider.

Quelle: spdfraktion-berlin.de

SPD Lichtenberg wählt Kandidaten für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung

Die SPD Lichtenberg hat am 19. und 20. November ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung benannt.

Als Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten für das Abgeordnetenhaus wurden gewählt:

  • Wahlkreis 1: Karin Seidel-Kalmutzki (50, Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses, Vorsitzende des Sportausschusses)
  • Wahlkreis 2: Dirk Liebe (37, Verwaltungsbeamter)
  • Wahlkreis 3: Reimund Peter (52, Elektriker)
  • Wahlkreis 4: Birgit Monteiro (41, Mitglied des Abgeordnetenhauses, Sprecherin der SPD-Fraktion für Verbraucherschutz und Ansprechpartnerin für die Belange behinderter Menschen)
  • Wahlkreis 5: Ole Kreins (30, Sachbearbeiter)
  • Wahlkreis 6: Gregor Költzsch (32, Dipl.-Betriebswirt)

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