Jahresempfang der SPD-Fraktion Lichtenberg

Mit rund 200 Gästen aus Politik und Wirtschaft, aus kulturellen, sozialen, sportlichen und gesellschaftlichen Einrichtungen unserer Stadt und unseres Bezirkes feierte die Lichtenberger SPD-Fraktion am 6. März im CEDIO Konferenzzentrum im Storkower Bogen ihren Jahresempfang.

Auch in diesem Jahr stand die Verleihung der Ehrenamtspreise für engagierte Lichtenbergerinnen und Lichtenberger im Mittelpunkt.

Den Ehrenamtspreis der Lichtenberger SPD in der Kategorie „Mut, Zivilcourage und Demokratie“ wurde an die „Gruppe Stille Helden in Malchow“ verliehen. In ihrer Laudatio ging Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro auf die Verdienste der ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger bei der Erforschung der Geschichte Malchows während der Zeit des Nationalsozialismus ein. So haben sie beispielsweise die Geschichte der Familie Naujoks und von Wilhelm Behr der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und dabei gezeigt, dass es auch während der Nazizeit Menschen gab, die nein gesagt haben zur Barbarei und ja zur Menschlichkeit.

Besonders gefreut hat es mich, dass ich den Ehrenamtspreis „Solidarisches Miteinander“, der von der Fraktion vergeben wurde, an Katja Salatzki überreichen konnte. Sie organisiert im SC Berlin seit vielen Jahren unter anderem die Veranstaltung „Stars und Sternchen“ und bringt sich auch an vielen weiteren Stellen aktiv in das Vereinsleben ein.

Im zweiten Teil des Abends nutzen die Anwesenden die Gelegenheit mit den ehrenamtlichen und hauptamtlichen Akteuren des Bezirkes und der Stadt, unter ihnen der Regierenden Bürgermeister Michael Müller, der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel und der Direktor des Zoos und des Tierparks, Dr. Andreas Knieriem, ins Gespräch zu kommen.

Fotos vom Jahresempfang finden Sie bei Facebook

(Quelle: SPD-Fraktion Lichtenberg)

Stadtteiltag „Frauen und Ehrenamt“ und Internationaler Frauentag

Am 8. März wurde zum 105. Mal der Internationale Frauentag begangen, um auf die weiterhin bestehende Benachteiligung von Frauen in der Gesellschaft aufmerksam zu machen. Seitdem Clara Zetkin 1910 die Einrichtung eines solchen Tages vorschlug, hat sich die Situation der Frauen in vielen Ländern zwar kontinuierlich verbessert: Erst am vergangenen Freitag hat der Bundestag zum Beispiel beschlossen, dass von 2016 an in bestimmten Großunternehmen bei der Aufsichtsratswahl eine Quote von mindestens 30 Prozent gelten soll. Dennoch: Auch in Deutschland werden Frauen auch im Jahr 2015 weiter strukturell benachteiligt: Sie verdienen im Durchschnitt weniger, sind in Spitzenpositionen unterrepräsentiert und im Alter stärker von Armut betroffen.
Um auf diese Benachteiligung aufmerksam zu machen, verteilt die SPD Berlin in jedem Jahr zum Frauentag Rosen, um den Frauen Dank und Anerkennung auszusprechen. Ich war am 8. März am Lindencenter dabei.
Bereits am 6. März habe ich bei meinem Stadtteiltag unter dem Motto „Frauen und Ehrenamt“ Einrichtungen besucht, in denen vorwiegend Frauen tätig sind oder sich ehren- oder hauptamtlich für die Förderung von Frauen einsetzen. Den Anfang machte das Frauen-Technik-Zentrum, das sich seit 1991 für die Förderung und Vernetzung von Frauen im Bezirk einsetzt. Die Zielgruppe des FTZ sind Mädchen und junge Frauen in der Berufsfindungsphase, Frauen mit und ohne Berufsausbildung, arbeitslos oder im Berufsleben stehend, Berufsrückkehrerinnen, alleinerziehende Frauen, Seniorinnen, Ausländerinnen und Migrantinnen.
Die nächste Station bildete die Kita des Kinderhauses Berlin – Mark Brandenburg, wo ich mich als Vorstandsmitglied des Kinderhauses wie jedes Jahr bei den Mitarbeiterinnen für ihre wichtige Arbeit und ihr Engagement bedankte.
Bei der Schwangerschafts- und Konfliktberatungsstelle in der Gehrenseestraße informierte ich mich abschließend über die dortigen Beratungsangebote. Anliegen der Schwangerschafts- und Konfliktberatungsstelle ist es, ratsuchenden Frauen/Mädchen, Schwangeren, Familien, Paaren, Alleinerziehenden und Jugendlichen, unabhängig von ihrer Nationalität, ihrer Religion und ihrem kulturellem Hintergrund, Hilfe zur eigenverantwortlichen Lösung entstandener Problemlagen und Konflikte anzubieten und wichtige Informationen zum Thema Schwangerschaft und Geburt, Familienplanung, Partnerschaft und Sexualität zu vermitteln.
Bei all diesen Projekten arbeiten Frauen mit großem Engagement dafür, dass andere Menschen Beratung und Unterstützung finden. Sie stehen beispielhaft für viele andere Initiativen, von denen nicht nur Frauen profitieren. Ich habe große Hochachtung vor diesem Engagement und bedanke mich für ihre Arbeit!

Lichtenberg und Pankow profitieren von Olympia

Wie werden sich olympische und paralympische Spiele in unserer Region auswirken? Diese Frage habe ich am 17. Februar mit meinem Kollegen Dennis Buchner, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Oleg Krüger vom Sportforum Berlin und etwa 35 interessierten Gästen aus Sport, Wirtschaft und Politik diskutiert.
Dabei wurde klar: auch der organisierte Sport sowie eine wachsende Zahl von Bürgerinnen und Bürgern können sich für die Spiele in Berlin begeistern. Berlin ist gut gerüstet für die Spiele: Wichtige Sportanlagen wie das Olympiastadion und das Sportforum Berlin sind bereits vorhanden und müssen nicht erst für viel Geld errichtet werden. Andere Anlagen wie der Jahnsportpark, die Alte Försterei oder die Arena am Ostbahnhof können dafür sorgen, dass die Spiele dezentral in der ganzen Stadt stattfinden können. Vom notwendigen Sanierungsprogramm für bestehende Sportanlagen profitieren am Ende auch die Nachnutzer, also der Schul- und Breitensport. Von barrierefreien Spiele und dem geplanten Olympischen Dorf am Flughafen Tegel, in dem nach den Spielen bis zu 5.000 Wohnungen entstehen sollen, profitiert die ganze Stadt.
In der Diskussion im Hotel Kolumbus wurden viele Argumente für die Spiele gesammelt. Jetzt muss der Deutsche Olympische Sportbund nur noch die richtige Entscheidung für Berlin treffen.

Olympia in Berlin – Wie profitieren Lichtenberg und Pankow?

Berlin bewirbt sich um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 oder 2028. Im März entscheidet der Deutsche Olympische Sportbund, ob Berlin oder Hamburg den Zuschlag für die Bewerbung erhält. Welche Auswirkungen Olympische Spiele auf unsere Region hätten, darüber möchte die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus ins Gespräch kommen. Zusammen mit meinem Kollegen Dennis Buchner, dem sportpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, lade ich Sie herzlich ein, darüber mit uns ins Gespräch zu kommen. Gemeinsam mit politischen Vertreterinnen und Vertretern, Sportlerinnen und Sportlern und diversen anderen Akteuren aus Pankow und Lichtenberg wollen wir diskutieren, wie die beiden Bezirke, beispielsweise im Sportforum Hohenschönhausen und im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark von einer Olympiabewerbung Berlins profitieren können.
Die Veranstaltung findet statt am 17. Februar, 19:00 Uhr im Hotel Kolumbus, Genslerstr. 18, 13055 Berlin. Weitere Informationen können Sie der Einladung entnehmen. Wir freuen uns auf die Diskussion!

Klausurtagung der SPD-Fraktion in Leipzig

Die jährliche Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand diesmal von 23. bis 25. Januar in Leipzig statt. Im Mittelpunkt standen die Themen Integration und Flüchtlinge. Dazu wurde die Resolution „Integration – Zentrales Zukunftsthema“ verabschiedet. In ihr fordert die SPD-Fraktion u.a.

  • eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge innerhalb Berlins auf die Bezirke
  • einen erheblichen Ausbau der Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen bis Ende 2015 sowie Schaffung zahlreicher zusätzlicher dauerhafter Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende
  • mittelfristig die Unabhängigkeit von Notunterkünften und die Unterbringung von Flüchtlingsfamilien nach Möglichkeit in Wohnungen
  • Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Ausbau sozialer Beratung für traumatisierte Flüchtlinge
  • Stadtteil- und Familienzentren als Koordinatoren ehrenamtlichen Engagements
  • die Umbenennung der Ausländerbehörde in Landesamt für Einwanderung und Prüfung der Eingliederung in die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen
  • bedarfsgerechte Willkommensklassen, Ferienschulen und sonstige Sprachförderangebote für Kinder ohne Deutschkenntnisse, auch an privaten Schulen
  • eine Verbesserung der Anerkennung der Qualifikationen von Zuwanderinnen und Zuwanderern
  • einen Staatsvertrag mit islamischen Verbänden zur Festschreibung von Regelungen der gegenseitigen Rechte und Pflichten zwischen dem Land Berlin und muslimischen Moscheevereinen und Verbänden in einem Staatsvertrag, u.a. zur Errichtung eines Lehrstuhls für Islamkunde an einer Berliner Universität

Die gesamte Resolution können Sie hier nachlesen.

Die SPD-Fraktion begrüßt Olympische Wochen

In Berlin wurden am 23. Januar die Olympischen und Paralympischen Wochen gestartet. Die SPD-
Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses begrüßt die Werbekampagne. Während der Klausurtagung der Fraktion in Leipzig unterschrieben die Abgeordneten ein Plakat mit der Aufschrift: „Wir wollen die Spiele! Berlin für Olympia.“
Die SPD-Fraktion setzt sich geschlossen für Olympische Spiele in Berlin ein. Es ist wichtig, die Berlinerinnen und Berliner in der heißen Phase der Interessenbekundung zu informieren. Es ist uns wichtig, eine breite Diskussion zu führen und die Chancen für unsere Stadt aufzuzeigen.
Berlin als Sportmetropole und weltoffene Stadt bietet beste Voraussetzungen und kann Vorbild sein für Reformspiele mit mehr Bescheidenheit und dem Sport im Mittelpunkt. Wir haben bereits mehrfach bewiesen, dass wir ein großartiger Gastgeber für Großveranstaltungen sind und ein modernes und weltoffenes Deutschland repräsentieren können, wie keine andere Stadt.

Festveranstaltung 25 Jahre SPD Lichtenberg

Ulrike Liedtke und Karin Halsch im GesprächDie Sozialdemokraten von Lichtenberg und Hohenschönhausen haben am Sonnabend an die Gründung der Sozialdemokratischen Partei in der DDR gedacht. Im Rahmen einer Festveranstaltung trafen im Kulturhaus Karlshorst die Weggefährten von einst zusammen, um an die bewegenden Monate nach dem Fall der Mauer zu erinnern. Damals, 1990, gestalteten die Frauen und Männer den demokratischen Umbruch in der DDR mit. Der SPD-Kreisvorstand von Lichtenberg würdigte zudem die Genossinnen und Genossinnen für ihre engagierte Arbeit und zeichnete viele von ihnen für ihre 25-jährige Mitgliedschaft in der SPD aus.

Seit November 1989 hatten sich sowohl in Hohenschönhausen als auch in Lichtenberg Frauen und Männer zusammengefunden, um sich unter dem Dach der SDP und späteren SPD für eine bessere Gesellschaft zu engagieren. Am 21. bzw. 23. Januar 1990 fanden die ersten Kreisparteitage der SPD-Kreisverbände in Lichtenberg und Hohenschönhausen statt. „Wenn ich darüber nachdenke, welche Herausforderungen ihr Ende 1989 und das ganze Jahr 1990 zu bewältigen hattet, dann kann ich nur staunen, wie ihr das geschafft habt“, sagte der heutige Kreisvorsitzende Ole Kreins.

Unter den Ehrengästen waren am Sonnabend auch SPD-Kommunalpolitiker der ersten Stunde: Lichtenbergs früherer Bürgermeister Christian Kind, die einstigen Hohenschönhauser Bezirksstadträte Matthias Stawinoga und Rainer Giesecke, die frühere Hohenschönhauser BVV-Vorsteherin Dr. Ulrike Liedtke und die einstigen Abgeordnetenhausmitglieder Utta Stötzer, Manfred Neumann und Bert Flemming. Viele langjährige Mitglieder der SPD sind heute noch kommunalpolitisch aktiv. Dr. Ulrike Liedtke ist inzwischen Mitglied des Brandenburger Landtages.

Die Gedenkveranstaltung gestaltete sich wie ein Klassentreffen: Viele der Weggefährten von einst haben sich lange nicht gesehen, umso größer war die Wiedersehensfreude. Angeregt trafen die SPD-Mitglieder auch auf die heute aktiven Kommunalpolitiker ihrer Partei, darunter auf die Abgeordneten Karin Halsch und Ole Kreins oder Lichtenbergs Bildungs-, Kultur- und Sozialstadträtin Kerstin Beurich. Pünktlich zum Jubiläum erschien zudem ein Buch mit dem Titel „25 Jahre SDP/ SPD – Demokratischer Umbruch in Lichtenberg und Hohenschönhausen“. Hierin kommen Zeitzeuginnen und Zeitzeugen zu Wort.

Text: SPD Lichtenberg, Titelfoto: Marcel Gäding

Materialien zum Thema

Für Vielfalt und Toleranz – für Solidarität mit Flüchtlingen!

Demonstration für Vielfalt und Toleranz in HohenschönhausenGemeinsam mit vielen anderen Bürgerinnen und Bürgern aus Hohenschönhausen habe ich am Wochenende an einer Kundgebung für Vielfalt und Toleranz und für Solidarität mit Flüchtlingen teilgenommen. Etwa 150 Engagierte stellten sich damit auch einem Protestzug entgegen, der unter rassistischen und ausländerfeindlichen Parolen gegen die geplante Asylbewerberunterkunft in Falkenberg und gegen die Einziehung zweier Turnhallen in der Klützer Straße demonstrierte. Wir stehen weiterhin dazu, dass Lichtenberg ein toleranter und weltoffener Bezirk ist. Flüchtlinge, die gezwungen wurden, ihre Heimat zu verlassen – einerlei ob aufgrund von Krieg, Not oder Verfolgung – sind hier willkommen und können auf unsere Solidarität zählen! Als eines der reichsten Länder der Erde sollte es für Deutschland mehr als nur eine moralische Pflicht, es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, Menschen in Not zu helfen.
Dennoch hoffe ich, dass der Senat bei der künftigen Suche nach Standorten für Unterkünfte mehr auf die betroffenen Bürgerinnen und Bürger und auf die Bezirke zugeht. Wir brauchen eine Willkommenskultur in den Bezirken, und diese lässt sich am besten erreichen, wenn man miteinander ins Gespräch kommt. In diesem Zusammenhang hoffe ich auch auf Verständnis bei den betroffenen Sportvereinen.

Neujahrsempfang im Bürgerschloss Hohenschönhausen

Foto Empfang Schloss Hohenschönhausen

mit Gregor Hoffmann, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV, Rüdiger Schwarz, Vorsitzender des Fördervereins und Andreas Prüfer, amt. Bezirksbürgermeister (v.l.)

Am 7. Januar habe ich wie jedes Jahr am Neujahrsempfang im Bürgerschloss Hohenschönhausen teilgenommen und mit über den Baufortschritt und die anstehenden Planungen informiert. Besonders erfreut war ich, dass in diesem Jahr der Schlossgarten erneuert werden soll – ein weiterer Baustein auf dem Weg des Bürgerschlosses zu einem kulturellen und bürgerschaftlichen Zentrum in Hohenschönhausen. Ich freue mich, dass dieses Projekt, das ich seit Jahren unterstütze, auch 2015 wieder Fortschritte machen wird!

Birgit Monteiro als Bezirksbürgermeisterin nominiert

Die SPD Lichtenberg hat Birgit Monteiro für das Amt der Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin nominiert. Einstimmig votierten die Mitglieder der Kreisdelegiertenversammlung für sie.
Ich kenne Birgit Monteiro seit vielen Jahren durch unsere Zusammenarbeit im Berliner Abgeordnetenhaus. Dort hat sie sich besonders durch ihr Engagement für Menschen mit Behinderung und als arbeitsmarktpolitische Sprecherin einen Namen gemacht. Die Inklusionspolitik und die Beteiligung von sozial schwächer Gestellten nannte Birgit Monteiro denn auch als Schwerpunkte im Falle ihrer Wahl zur Bezirksbürgermeisterin. Zugleich gelte es, die erfolgreiche Politik vom in den Senat gewechselten Bezirksbürgermeister Andreas Geisel unter dem Leitbild des kinder- und familienfreundlichen Bezirks fortzuführen.
Die Bezirksverordnetenversammlung entscheidet im Januar darüber, wer Andreas Geisel im Amt nachfolgen wird. Ich wünsche Birgit Monteiro für ihre neue Aufgabe alles Gute und viel Erfolg und bin überzeugt, dass sie sie hervorragens ausfüllen wird! Gleichzeitig freue ich mich, wenn Berlin eine weitere Bezirksbürgermeisterin bekommt!