Auszeichnung für Projekt „Fußballfans gegen Homphobie“

Die Faninitiative „Fußballfans gegen Homophobie“, die im Sommer 2011 von Fan des Berliner Fußballvereins Tennis Borussia ins Leben gerufen wurde, wird zusammen mit anderen Initiativen im Rahmen des Wettbewerbs „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ für ihr bundesweites Engagement gegen Homophobie im Fußball ausgezeichnet.
Die Initiative startete im Juni 2011 in Berlin und hat seitdem in vielen Stadien in Deutschland Zeichen gegen Homophobie im Fußball gesetzt. Ich freue mich außerordentlich über die engagierte und kontinuierliche Arbeit von „Fußballfans gegen Homophobie“ und beglückwünsche die Initiative zu ihrer Auszeichnung!

1. Stadtteiltag am 13. Februar

Auch in diesem Jahr setze ich die bewährte Tradition meiner Stadtteiltage fort, bei denen ich regelmäßig Akteure im Kiez – Vereine, Initiativen, Unternehmen – besuche, mich über ihre Arbeit informiere und gegebenenfalls meine Unterstützung anbiete. Diesmal ist das Programm bunt gemischt, folgende Stationen sind geplant:

  • 11:00 Besuch des Versicherungsbüros Siegfried Pischel, Gespräch über den Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg
  • 12:30 Besuch bei FAN – Familienanlauf in der Wiecker Straße
  • 14:00 Besuch bei Lebensmut e.V. in der Grevesmühlener Str.
  • 17:00 Bürgersprechstunde in meinem Bürgerbüro, Am Berl 13

Mitgliederbefragung der SPD Lichtenberg erfolgreich

Erik Gührs erhält die Mehrheit der Stimmen
Die Mitglieder der Lichtenberger SPD waren am Freitag, 1. Februar 2013, dazu aufgerufen, über ihren Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 zu entscheiden. Bei einer Wahlbeteiligung von 27,6% stimmte mit 74 % eine deutliche Mehrheit für Erik Gührs. Er machte sich in seiner Vorstellung besonders für die Themen Jugend, Familie und soziale Gerechtigkeit stark und versprach, mit diesen Themen einen engagierten Wahlkampf zu führen. Erik Gührs ist als Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg im Bezirk aktiv und konnte zuletzt mit der Umsteuerung in der Jugendarbeit zeigen, dass er die Dinge anpacken kann und auch gegen Widerstände zu einem erfolgreichen Ende führt. Endgültig wird die am 23. Februar stattfindende Wahlkreiskonferenz über den Bundestagskandidaten der SPD Lichtenberg entscheiden.

„Ich freue mich über das große Vertrauen, das mir die Mitglieder der Lichtenberger SPD ausgesprochen haben. Ich möchte mich nach der Bestätigung durch die Wahlkreiskonferenz den drängenden Problemen der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger kümmern“, so Erik Gührs zur gewonnenen Befragung.

Die SPD Lichtenberg hat mit der Wahl ihres Kandidaten durch die Mitglieder ein grunddemokratisches Verfahren gewählt und insbesondere der Linken im Bezirk gezeigt, dass sie nicht nur über mehr Basisdemokratie redet, sondern diese auch selbst lebt und umsetzt.

Der SPD-Kreisvorsitzende Ole Kreins erklärt: „Als Kreisvorsitzender bin ich glücklich, dass unsere erste Mitgliederbefragung erfolgreich war. Ein klares Ergebnis ist genau der richtige Start für einen geschlossenen Wahlkampf der Lichtenberger SPD.“

Die SPD Lichtenberg ist nun bestens für den anstehenden Wahlkampf aufgestellt und freut sich auf die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner.

Klausurtagung der SPD-Fraktion

Die alljährliche Klausurtagung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus findet diesmal vom 25. bis 27. Januar im polnischen Kolobrzeg statt. Schwerpunkte der diesjährigen Tagung sind zum einen der deutsch-polnische Wirtschaftsraum und seine Infrastruktur (u.a. der Neubau von Bahn- und Autobahnstrecken) und der grenzüberschreitende Arbeitsmarkt (u.a. Fachkräftebedarf, Arbeitnehmerfreizügigkeit, duale Ausbildung). Außerdem werden wir uns mit den Stärken Berlins befassen und mit Strategien, den Aufschwung der Stadt gerecht zu gestalten. Dazu gehört auch die Diskussion des vom Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, dem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh und dem Landesvorsitzenden Jan Stöß vorgelegte Zukunftspapier „Berlin – Stadt des Aufstiegs, das Sie hier nachlesen können. Ich freue mich, dass dem wichtigen Thema der Zusammenarbeit mit Polen ein breiter Raum gewidmet ist und bin gespannt auf die Diskussionen!

Lange Nacht der Politik im Rathaus Lichtenberg

Am 25. Januar findet ab 18 Uhr die inzwischen traditionelle Lange Nacht der Politik im Rathaus Lichtenberg statt. Um 18:00 Uhr wird Bezirksbürgermeister Andreas Geisel den Abend mit dem Einschalten der Fassadenbeleuchtung. Ebenfalls ab 18:00 Uhr präsentieren die in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen sich und ihre Arbeit im Rathaus. Die SPD-Fraktion finden Sie im Raum 13 im Erdgeschoss. Ab 18:30 Uhr findet im Ratssaal ein Bürgerforum zur Zukunft des Sanierungsgebiets Frankfurter Allee Nord statt. Ein weiterer Höhepunkt ist sicher der Auftritt des Keimzeit Akustik Quintetts ab 21:00 Uhr. Kommen Sie vorbei, es lohnt sich!

Hotel Kolumbus eröffnet „Robert Harting-Suite“

Das Sporthotel Kolumbus setzt seine Tradition der von Sportlerinnen und Sportlern gestalteten Suiten fort. Nachdem in der Vergangenheit bereits Stars wie Jenny Wolf (Eisschnelllauf) und Patrick Hausding (Wasserspringen) „ihre“ Suiten nach ihren Ideen gestaltet haben, kommt am 23. Januar eine weitere hinzu. Dann wird die von Robert Harting gestaltete Themensuite eröffnet. Ich freue mich, bei der Eröffnung dabei zu sein und bin gespannt, wie der Diskus-Olympiasieger von London 2012 seine künstlerischen Ideen umgesetzt hat!

Misstrauensantrag abgelehnt – Abgeordnetenhaus spricht Klaus Wowereit das Vertrauen aus

Mit deutlicher Mehrheit hat das Abgeordnetenhaus am vergangenen Donnerstag den von Grünen und Piraten eingebrachten Misstrauensantrag gegen den Regierenden Bürgermeister abgelehnt und Klaus Wowereit das Vertrauen ausgesprochen. In ihren Reden machten die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU, Raed Saleh und Florian Graf, deutlich, dass es zwar eine Flughafenkrise gebe, aber keine Koalitionskrise.
Die Opposition hat mit ihrem Misstrauensantrag den Versuch unternommen, die Verantwortung an den Verzögerungen bei der Fertigstellung des Flughafens BER allein an der Person Klaus Wowereit festzumachen. Der Regierende Bürgermeister hat hierfür bereits Verantwortung übernommen und ist vom Aufsichtsratsvorsitz zurückgetreten. Es obliegt im Weiteren dem Flughafen-Untersuchungsausschuss, konkrete Verantwortlichkeiten, etwa bei der Geschäftsführung oder den beteiligten Firmen, für die Verzögerungen festzustellen.
Selbst die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Ramona Pop, kam in ihrer Rede zur Begründung des Misstrauensantrags nicht umhin, die Verdienste Klaus Wowereits um die Stadt Berlin zu würdigen: sinkende Arbeitslosenquoten, die wachsende Beliebtheit der Stadt bei Touristen und Neu-Berlinern und die Haushaltssanierung. Mit seinem Rücktritt vom Aufsichtsratsvorsitz hat Klaus Wowereit Platz gemacht für eine Neuordnung dieses Gremiums. Alle darüber hinausgehenden Schritte wären ungerechtfertigt. Klaus Wowereit hat das Vertrauen unserer Koalition!

Lichtenberg bietet Asyl – auch andere Bezirke sind bei der Unterbringung von Flüchtlingen gefordert

Weit über 1000 Menschen konnte Lichtenberg in den letzten Monaten begrüßen. Es sind Asylbewerber, die hier untergebracht werden, bis über ihren Antrag entschieden wird. Sie sind ausdrücklich willkommen, doch der große Zustrom der letzten Monate stellt den Bezirk vor große Probleme. Die Sammelunterkünfte sind überfüllt, die Plätze für die schulpflichtigen Kinder von Asylbewerbern sind rar und die gesetzliche Schulpflicht für die betroffenen Kinder muss umgesetzt werden, auch wenn die Schulen voll sind. Die SPD in Lichtenberg fordert, dass allen Kindern der Besuch in den Regelschulen ermöglicht wird. Bezirksübergreifende Modelle sollten ebenso angedacht werden, wie die Erhöhung der Personaldecke und Fördermodule an den entsprechenden Schulen.
Überbelegung in den Unterkünften bringen Konflikte in den Häusern und zunehmend auch mit der Nachbarschaft. Auch in meiner Bürgersprechstunde wurde ich bereits darauf angesprochen. Ich sage dazu: Flüchtlinge haben ein Recht auf Asyl und auf eine menschenwürdige Behandlung. Geeignete Immobilien für die Unterbringung der Asylbewerber müssen her – für die Einhaltung von Mindeststandards ist Sorge zu tragen. Ein weiteres Problem erweist sich bei der medizinischen Versorgung. Innerhalb von drei Tagen nach Ankunft sollen alle Neuzugänge geröntgt und auf Tuberkulose untersucht werden. Leider ist das TBC-Zentrum in Lichtenberg personell unterversorgt, was zu langen Verzögerungen führt. Kürzlich hat sich die Bezirksverordnetenversammlung an den Senat gewandt mit der Forderung, schnell eine Veränderung herbei zu führen. Zusätzlich fordert der Bezirk eine Beteiligung aller Bezirke bei der Aufnahme der Asylsuchenden. Auch ich bin überzeugt, dass die Flüchtlingsproblematik eine Aufgabe für die ganze Stadt ist und dass alle Bezirke ihrer Verantwortung gerecht werden müssen.
Mehr zum Thema können Sie in einem Interview von Bezirksbürgermeister Andreas Geisel mit der „Tageszeitung“ lesen.

Grundsteinlegung für das künftige Schul- und Leistungssportzentrum Berlin

An der Fritz-Lesch-Straße am Sportforum Hohenschönhausen ist am 31. Oktober der Grundstein für das künftige Schul- und Leistungssportzentrum Berlin gelegt worden. Damit werden zwei Eliteschulen des Sports – die Werner-Seelenbinder-Oberschule und das Coubertin-Gymnasium an einem Standort zusammengelegt. Es entstehen 56 Unterrichtsräume für insgesamt 1140 Schülerinnen und Schüler. Bis Herbst 2014 werden insgesamt 28 Mio. Euro investiert.
Ich freue mich, dass der Senat weiterhin auf den Standort Sportforum setzt! Die Erweiterung macht das Sportforum noch attraktiver und unterstreicht seine Bedeutung für den Schul- und Leistungssport in Berlin. Zudem schaffen wir so die Voraussetzung, dass die sportlichen Talente Berlins auch weiterhin optimal schulisch und leistungssportlich gefördert werden.
Auch die Berliner Morgenpost hat über die Grundsteinlegung für das künftige Schul- und Leistungssportzentrum berichtet.

„Sportliche Pläne“ – Sportausschuss besichtigt Olympiapark

Am 27. September hat der Sportausschuss des Abgeordnetenhauses den Olympiapark Berlin besichtigt. Das Gelände rund ums Olympiastadion ist sanierungsbedürftig; ca. 80 Millionen Euro hier in den nächsten Jahren investiert werden. Dazu gehören u.a. ein neues Gebäude für die Poelchau-Oberschule, eine der Eliteschulen des Sports in Berlin sowie das Olympiabad, das soweit saniert werden soll, wie es Denkmalbehörden und Badebetrieb erfordern. Eine teure Komplettsanierung ist wegen der angespannten Haushaltslage Berlins nicht möglich. Trotz des großen Investitionsbedarf besteht aber kein Zweifel, dass der Olympiapark zur Erinnerung an die Olympischen Spiele in Berlin und als eines der größten Gartendenkmalen der Stadt erhalten bleiben muss.
Mehr zum Thema Olympiapark können Sie in einem Artikel des „Tagesspiegel“ vom 29. September nachlesen.