„Mehr Sicherheit für Berlin“ ist das Thema einer Diskussion mit dem Lichtenberger SPD-Bundestagskandidaten Kevin Hönicke und Innensenator Andreas Geisel. Sie findet statt im Alten Lazarett in Rummelsburg und wird vor allem das Thema der inneren Sicherheit in Berlin umfassen. Aber auch alle anderen Fragen der Bürgerinnen und Bürger sind willkommen. Ich freue mich darauf, die Diskussion zu moderieren!
Am Mittwoch, den 19. Juli findet mein nächster Stadtteiltag statt. Wieder bin ich in Hohenschönhausen unterwegs, um mit Ihnen ins Gespräch zu kommen und mich über aktuelle Projekte zu informieren. Ob früh am S-Bahnhof Wartenberg oder nachmittags bei meiner Spielplatztour im Welsekiez – sprechen Sie mich einfach an! Oder kommen Sie einfach ab 17 Uhr in meine Bürgersprechstunde! Das Programm meines Stadtteiltags finden Sie hier.
Am 1. Mai findet traditionell das Familienfest „Bunte Platte“ auf der Wiese zwischen Falkenberger Chaussee und Vincent-van-Gogh-Straße statt. In diesem Jahr wird das Fest vom Bürgerverein Hohenschönhausen veranstaltet. Neben einem bunten Programm für Groß und Klein gibt es um 12 Uhr einen Politik-Talk mit den Lichtenberger Direktkandidateninnen und Direktkandidaten zum Deutschen Bundestag. Natürlich ist auch die SPD wieder mit einem Stand vertreten, an dem Sie mich zwischen 11 und 13 Uhr ansprechen können. Kommen Sie vorbei, ich freue mich auf Sie!
Stadtteiltage sind ein wichtiger Teil meiner Arbeit als Abgeordnete. Kurz vor Ostern bin ich wieder in Hohenschönhausen unterwegs, um mit Ihnen ins Gespräch zu kommen und Anregungen für meine parlamentarische Arbeit zu erhalten. Folgendes Programm ist für den 13. April geplant:
Bereits am Vortag findet wie immer um 17:00 Uhr meine Sprechstunde in meinem Bürgerbüro statt. Kommen Sie vorbei, ich freue mich auf Sie!
Was hat die neue Koalition in Berlin bereits für Lichtenberg und Hohenschönhausen erreicht? Das war das Thema der Diskussion „100 Tage Rot-Rot-Grün“ im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel, an der ich gestern teilgenommen habe.
Natürlich lassen sich nicht alle Vorhaben sofort umsetzen. In vielen Bereichen gibt es allerdings bereits Verbesserungen – die Wartezeit in den Bürgerämtern etwa hat sich deutlich verkürzt. Auch die bisher von Geflüchteten belegten Sporthallen werden bis April freigezogen und für den Schul- und Vereinssport saniert – in Lichtenberg sind bereits alle Hallen frei.
Viele weitere Maßnahmen wurden bereits in die Wege geleitet Weiterlesen →
Am 14. Oktober feierte die Interessengemeinschaft „Falkenhöhe 1932“ ihr einjähriges Bestehen. Nachdem das Bezirksamt Lichtenberg Ende 2014 den Beschluss zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens gefasst hatte, um das Gelände südlich der Siedlung Wartenberg als „Grünfläche mit der Zweckbestimmung Private Dauerkleingärten“ zu sichern, waren viele Nutzerinnen und Nutzer verunsichert. Schließlich gibt es in der Anlage seit vielen Jahren eine gemischte Nutzung: neben Kleingärten werden viele Grundstücke auch zu Wohnzwecken genutzt. Die Interessengemeinschaft hat durchgezählt: Auf 64 Prozent der 223 Grundstücke gebe es Schornsteine, 55 Prozent hätten Schuppen und 22 Prozent Carports – alles nicht kleingartengerecht. Sollte der Bebauungsplan tatsächlich die Sicherung der Dauerkleingärten vorschreiben, fürchten viele, ihre Grundstücke zurückbauen zu müssen.
Das Bezirksamt Lichtenberg hat sich dazu bekannt, die Kleingartenanlagen im Bezirk zu sichern und dazu Bebauungspläne aufzustellen. Die Anlage Falkenhöhe 1932 macht aber deutlich, dass sich nicht alle Anlagen über einen Kamm scheren lassen. Zwar sollte auch im Sinne der Nutzerinnen und Nutzer schnell Rechtssicherheit hergestellt werden. Allerdings sollte es im weiteren Verfahren darum gehen, dass erstens niemand auf der Strecke bleibt und zweitens schnell Klarheit geschaffen wird, ob und mit welchem Ziel das Bebauungsplanverfahren weitergeführt wird oder ob es möglicherweise andere Wege gibt, Planungssicherheit für alle Betroffenen herzustellen. Das neue Bezirksamt ist aufgefordert, schnell das Gespräch mit allen Interessierten zu suchen und Lösungsmöglichkeiten vorzustellen.
Am 14. September war ich zum Politikerforum im Barnim-Gymnasium eingeladen. Der PW-Leistungskurs befragte die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin in Neu-Hohenschönhausen zu ihren Zielen. Vor allem ging es um die Themen Bildung, Integration und Sozialpolitik. Der kostenfreie Zugang zu Bildung, die Unterbringung von geflüchteten Menschen und der soziale Wohnungsbau haben die Schülerinnen und Schüler besonders interessiert. Besonders bemerkenswert fand ich, dass viele von ihnen nach dem wegen der Hitze verkürzten Unterricht extra für die Diskussion nochmals in die Schule gekommen waren. Dieses große Interesse hat mich sehr beeindruckt – ebenso wie die Ergebnisse der U18-Wahlen, die die SPD Berlin mit großem Abstand gewann.
Die Oskar-Schindler-Schule wurde 1997 als neue Oberschule für Hohenschönhausen erbaut. 2006 beschloss das von der Linkspartei geführte Bezirksamt, die Schule aufzugeben. Seit 2008 wird sie von mehreren berufsbildenden Oberstufenzentren genutzt.
Seit Jahren steigen die Schülerzahlen – auch in Hohenschönhausen. Gemeinsam mit der SPD Hohenschönhausen setze ich mich deswegen dafür ein, dass die Oskar-Schindler-Schule wieder in die Zuständigkeit des Bezirks geholt wird.
In meinem Bürgerbüro können Sie für die Rückübertragung unterschreiben.
Weitere Informationen und die Unterschriftenliste finden Sie hier.
Ich freue mich, dass zur gestrigen Plenarsitzung der Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg meiner Einladung ins Abgeordnetenhaus gefolgt ist! Neben einer Führung durch das Haus und der Teilnahme an der Plenarsitzung war für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sicher das abschließende Gespräch, an dem auch Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel teilnahm. Hier ging es neben dem Wohnungsbau vor allem um die wirtschaftliche Entwicklung von Lichtenberg und die Verkehrsanbindung des Bezirks. Vielen Dank für den Besuch und die angeregte Diskussion!
Badenachmittag und Spielplatzrundgang: Bei meinem Stadtteiltag am Kindertag stehen selbstverständlich die Kinder im Mittelpunkt! Ab 7:00 Uhr bin ich bei einer Frühverteilung der SPD Neu-Hohenschönhausen am S-Bahnhof Wartenberg. Weiter geht es um 10:00 Uhr mit einem Besuch in der Kunst-Kita ArtKi in der Demminer Straße. Um 12:00 Uhr bin ich bei einem Kinder-Infostand der SPD Lichtenberg am Linden-Center, ehe um 14:00 Uhr der 3. Badenachmittag für Kinder in der Schwimmhalle Zingster Straße stattfindet. Eine Anmeldung ist über mein Bürgerbüro möglich. Anschließend gibt es einen Rundgang über Spielplätze im Ostseeviertel, die für eine Sanierung vorgesehen sind. Treffpunkt ist um 16:00 Uhr am Linden-Center. Den Abschluss des Stadtteiltages bildet um 18:00 Uhr meine Sprechstunde im Bürgerbüro. Kommen Sie vorbei, ich freue mich auf Sie!