Beiträge

Enthüllung der „Elegie“ am Obersee

Die Statue "Elegie" am OberseeAm Obersee wurde am 2. April die Statue „Elegie“ feierlich enthüllt. Die vom Förderverein Obersee und Orankesee gestiftete Statue ist ein mehr als würdiger Ersatz für die 2013 gestohlene Skulptur. Trotz des wenig einladenden Wetters folgten etwa 50 Menschen der Einladung des Fördervereins, darunter die Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro. Für die Bildhauerin Evgenia Usimova symbolisiert die Elegie die romantische Idylle des Obersees. Ich danke allen Beteiligten an diesem Projekt für ihren Einsatz – dank ihnen ist der Obersee wieder um eine Sehenswürdigkeit reicher!

Regionalkonferenz Gesundheit

Hochkarätige Gäste bei der ersten Regionalkonferenz derSPD Lichtenberg: Zur Diskussion konnte ich u.a. Dr. Sandra Born, Leiterin Qualitätsentwicklung, Planung und Koordination des öffentlichen Gesundheitsdienstes beim Bezirksamt Lichtenberg, Prof. Dr. Hans-Peter Thomas, Chefarzt der Abteilung für Geriatrie im Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge und Prof. Dr. Volker Stephan, Chefarzt der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin im Sana Klinikum Lichtenberg begrüßen. Ellen Haußdörfer, MdA gab einen Einblick in die Herausforderungen der Gesundheitspolitik in der wachsenden Stadt.
In der Debatte wurde deutlich, dass Lichtenberg zugleich jünger und älter wird. Wachsende Geburtenzahlen (im Sana-Klinikum hat sich die Zahl seit 2004 etwa verdoppelt) sind erfreulich und ein Ausweis für die gestiegene Attraktivität des Bezirks. Gleichzeitig ergeben sich damit auch neue Herausforderungen z.B. an die Ärzteversorgung, aber auch an ein „Kindergesundheitsnetz“, das auf sich ändernde Betreuungsbedarfe reagiert.
Auch die Zahl der älteren Menschen in unserem Bezirk wird weiter wachsen. Auch hier gibt es Handlungsbedarf, sei es im Bereich der Pflege oder im Umgang mit einer wachsenden Zahl Demenzkranker. In beiden Handlungsfeldern haben die gesundheitspolitischen Akteure im Bezirk und das Bezirksamt bereits wichtige Schritte eingeleitet.
Für die SPD Lichtenberg war diese Veranstaltung der Auftakt in eine gesundheitspolitische Diskussion mit den Akteuren im Bezirk, deren Ergebnisse sich 2016 im kommunalen Wahlprogramm niederschlagen werden.

Stadtteiltag „Gesundheit und Soziales“ am 18. März

StadtteiltagDie Themen Gesundheit und Soziales sind die Schwerpunkte meines zweiten Stadtteiltages am 18. März. Den Anfang macht ein Besuch bei der INU gGmbH in Falkenberg, wo ich mich über die Tätigkeit dieser seit 1991 bestehenden Initiative informiere. Anschließend besuche ich die Albatros Lebensnetz gGmbH, um besonders über die Arbeit von Albatros als Stadtteilzentrum für Hohenschönhausen Süd zu sprechen.
Nach meiner wöchentlichen Sprechstunde bildet die Regionalkonferenz Gesundheit der SPD Lichtenberg den Abschluss dieses Stadtteiltages. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem Lichtenberger Gesundheitswesen diskutiert die SPD Lichtenberg über die gesundheitspolitischen Herausforderungen für den Bezirk in den kommenden Jahren. Einen ausführlichen Bericht können Sie in Kürze hier lesen.

Lichtenberg und Pankow profitieren von Olympia

Wie werden sich olympische und paralympische Spiele in unserer Region auswirken? Diese Frage habe ich am 17. Februar mit meinem Kollegen Dennis Buchner, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Oleg Krüger vom Sportforum Berlin und etwa 35 interessierten Gästen aus Sport, Wirtschaft und Politik diskutiert.
Dabei wurde klar: auch der organisierte Sport sowie eine wachsende Zahl von Bürgerinnen und Bürgern können sich für die Spiele in Berlin begeistern. Berlin ist gut gerüstet für die Spiele: Wichtige Sportanlagen wie das Olympiastadion und das Sportforum Berlin sind bereits vorhanden und müssen nicht erst für viel Geld errichtet werden. Andere Anlagen wie der Jahnsportpark, die Alte Försterei oder die Arena am Ostbahnhof können dafür sorgen, dass die Spiele dezentral in der ganzen Stadt stattfinden können. Vom notwendigen Sanierungsprogramm für bestehende Sportanlagen profitieren am Ende auch die Nachnutzer, also der Schul- und Breitensport. Von barrierefreien Spiele und dem geplanten Olympischen Dorf am Flughafen Tegel, in dem nach den Spielen bis zu 5.000 Wohnungen entstehen sollen, profitiert die ganze Stadt.
In der Diskussion im Hotel Kolumbus wurden viele Argumente für die Spiele gesammelt. Jetzt muss der Deutsche Olympische Sportbund nur noch die richtige Entscheidung für Berlin treffen.

Olympia in Berlin – Wie profitieren Lichtenberg und Pankow?

Berlin bewirbt sich um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 oder 2028. Im März entscheidet der Deutsche Olympische Sportbund, ob Berlin oder Hamburg den Zuschlag für die Bewerbung erhält. Welche Auswirkungen Olympische Spiele auf unsere Region hätten, darüber möchte die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus ins Gespräch kommen. Zusammen mit meinem Kollegen Dennis Buchner, dem sportpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, lade ich Sie herzlich ein, darüber mit uns ins Gespräch zu kommen. Gemeinsam mit politischen Vertreterinnen und Vertretern, Sportlerinnen und Sportlern und diversen anderen Akteuren aus Pankow und Lichtenberg wollen wir diskutieren, wie die beiden Bezirke, beispielsweise im Sportforum Hohenschönhausen und im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark von einer Olympiabewerbung Berlins profitieren können.
Die Veranstaltung findet statt am 17. Februar, 19:00 Uhr im Hotel Kolumbus, Genslerstr. 18, 13055 Berlin. Weitere Informationen können Sie der Einladung entnehmen. Wir freuen uns auf die Diskussion!

Für Vielfalt und Toleranz – für Solidarität mit Flüchtlingen!

Demonstration für Vielfalt und Toleranz in HohenschönhausenGemeinsam mit vielen anderen Bürgerinnen und Bürgern aus Hohenschönhausen habe ich am Wochenende an einer Kundgebung für Vielfalt und Toleranz und für Solidarität mit Flüchtlingen teilgenommen. Etwa 150 Engagierte stellten sich damit auch einem Protestzug entgegen, der unter rassistischen und ausländerfeindlichen Parolen gegen die geplante Asylbewerberunterkunft in Falkenberg und gegen die Einziehung zweier Turnhallen in der Klützer Straße demonstrierte. Wir stehen weiterhin dazu, dass Lichtenberg ein toleranter und weltoffener Bezirk ist. Flüchtlinge, die gezwungen wurden, ihre Heimat zu verlassen – einerlei ob aufgrund von Krieg, Not oder Verfolgung – sind hier willkommen und können auf unsere Solidarität zählen! Als eines der reichsten Länder der Erde sollte es für Deutschland mehr als nur eine moralische Pflicht, es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, Menschen in Not zu helfen.
Dennoch hoffe ich, dass der Senat bei der künftigen Suche nach Standorten für Unterkünfte mehr auf die betroffenen Bürgerinnen und Bürger und auf die Bezirke zugeht. Wir brauchen eine Willkommenskultur in den Bezirken, und diese lässt sich am besten erreichen, wenn man miteinander ins Gespräch kommt. In diesem Zusammenhang hoffe ich auch auf Verständnis bei den betroffenen Sportvereinen.

Neujahrsempfang im Bürgerschloss Hohenschönhausen

Foto Empfang Schloss Hohenschönhausen

mit Gregor Hoffmann, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV, Rüdiger Schwarz, Vorsitzender des Fördervereins und Andreas Prüfer, amt. Bezirksbürgermeister (v.l.)

Am 7. Januar habe ich wie jedes Jahr am Neujahrsempfang im Bürgerschloss Hohenschönhausen teilgenommen und mit über den Baufortschritt und die anstehenden Planungen informiert. Besonders erfreut war ich, dass in diesem Jahr der Schlossgarten erneuert werden soll – ein weiterer Baustein auf dem Weg des Bürgerschlosses zu einem kulturellen und bürgerschaftlichen Zentrum in Hohenschönhausen. Ich freue mich, dass dieses Projekt, das ich seit Jahren unterstütze, auch 2015 wieder Fortschritte machen wird!

Andreas Geisel wird Stadtentwicklungssenator

Lichtenbergs Bezirksbürgermeister Andreas Geisel wird neuer Senator für Stadtentwicklung und Umwelt: Mit dieser Entscheidung hat der designierte Regierende Bürgermeister Michael Müller am Freitag viele überrascht. Ich beglückwünsche beide – Michael Müller zu einer guten Entscheidung und Andreas Geisel zu seiner neuen Aufgabe!
Lichtenberg hat Andreas Geisel viel zu verdanken. In seiner Zeit als Bezirksstadtrat, besonders aber seit seiner Wahl zum Bürgermeister 2011 hat sich der Bezirk sehr zum Positiven verändert. Heute verzeichnen wir einen rasanten Zuzug, steigende Geburtenraten und merken, wie sich das Image des Bezirks gewandelt hat. Andreas Geisels Leitbild des Kinder- und familienfreundlichen Bezirks wirkt, und er hat diesen Wandel aktiv gestaltet: Beispielsweise durch das Bündnis für bezahlbare Mieten, das die Mietenentwicklung dämpfen soll und Vorbildwirkung für Berlin hat. Dieses Engagement für eine aktive Mietenpolitik und sein Einsatz für einen sozial gerechten Wohnungsbau machen Michael Müllers Entscheidung leicht nachvollziehbar.
Lichtenberg verliert einen Bürgermeister, der den Bezirk geprägt hat. Berlin gewinnt einen Senator, der die Stadt prägen wird. Dessen bin ich mir sicher.

Sportstaatssekretär Statzkowski: „Olympia als Chance für den Standort Sportforum Berlin“

Unter dem Motto „Olympische und Paralympische Spiele am Standort Sportforum Berlin“ hatte Sportstaatssekretär Andreas Statzkowski gestern zu einem Diskussionsabend in Hohenschönhausen eingeladen. Nutzerinnen und Nutzer des Sportforums Berlin, betroffene Sportvereine sowie Vertreterinnen und Vertreter der lokalen und der Landespolitik erörterten gemeinsam das Sportstättenkonzept des Senats und gaben Anregungen zur Weiterentwicklung.

Ein zentrales Thema des Abends waren die positiven Auswirkungen von Berliner olympischen Spielen nicht nur auf den Leistungs- und Breitensport, sondern auf die gesamte Gesellschaft. Mehrfach wurde im Diskussionsverlauf aber auch auf die Skepsis der Berliner Bevölkerung in Bezug auf die Finanzierung der Spiele hingewiesen. Auch wurden aktuelle Probleme am Standort Sportforum Berlin thematisiert. Staatssekretär Andreas Statzkowski unterstrich in diesem Zusammenhang, dass umfassende Transparenz über die Kosten, aber auch über die finanzielle Unterstützung des Bundes und des Internationalen Olympischen Komitees hergestellt werden müsse.

Auch ich nahm an der Diskussion teil und habe deutlich gemacht, dass Olympia eine einzigartige Chance für das Sportforum und den gesamten Bezirk Lichtenberg ist. So könnten zum Beispiel dringend notwendige Investitionen in die Sportanlagen getätigt werden. Einig bin ich mir mit dem Staatssekretär darin, dass die Berlinerinnen und Berliner transparent und umfassend über die Kosten der Spiele informiert werden müssen. Eine verbindliche Abstimmung über Olympia in Berlin ist zudem für mich eine zwingende Voraussetzung dafür, dass die Spiele 2024 oder 2028 hier stattfinden können.

Interessanter Stadtteiltag „Sicherheit in Hohenschönhausen“

Mein sechster Stadtteiltag stand ganz im Zeichen der Sicherheit. Ganz konkret bin ich der Frage nachgegangen, wie sicher sich die Hohenschönhausenerinnen und Hohenschönhausener fühlen und wie sicher unser Kiez ist. Die gute Nachricht vorweg: In Hohenschönhausen lebt es sich sicherer als anderswo in Berlin. In einer gut besuchten Diskussion im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel stellte der eigens angereiste Polizeipräsident Klaus Kandt lediglich einen leichten Anstieg der Einbruchsdelikte und der Autodiebstähle fest. Dennoch habe die Polizei vor Ort die Lage im Griff.
Dass in Hohenschönhausen im Bereich der Sicherheit gute Arbeit geleistet wird, konnte ich auch bei meinen anderen Stationen feststellen. In der Jugendverkehrsschule am Malchower Weg lernen jährlich etwa 8.000 Kinder, wie sie sich im Straßenverkehr bewegen müssen. Das ist eine beeindruckende Zahl, die auch auf das große Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zurückzuführen ist.
Auch die Freiwillige Feuerwehr Falkenberg leistet – wie alle Feuerwehren – für unsere Sicherheit einen unverzichtbaren Beitrag. Hier werde ich mich dafür einsetzen, dass künftig nicht auf Kosten der Leistungsfähigkeit der Wehren gespart wird. Die freiwilligen Feuerwehrmänner und -frauen haben für ihre ehrenamtliche Arbeit meinen höchsten Respekt.
Beim Besuch des Abschnitts 61 informierte ich mich über die Arbeit der Polizei in Hohenschönhausen und nutzte die Gelegenheit, auch Anliegen aus meiner Bürgersprechstunde vorzubringen. Neben der eingangs erwähnten Bemerkung, dass Hohenschönhausen ein vergleichsweise sicherer Stadtteil sei, bekam ich wichtige Hinweise: So sei es bei verdächtigen Vorkommnissen in jedem Fall sinnvoll, die Polizei zu rufen. Auch wenn der Täter vielleicht nicht gefasst werden kann, sind die Beamtinnen und Beamten so zumindest über den Vorfall informiert. Deshalb gelte: Lieber einmal zu oft die 110 rufen, als einmal zu wenig.

Materialien zum Thema