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Koalitionsfraktionen setzen medienpolitische Schwerpunkte

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Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der zweiten Lesung im Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten und Medien für die kommenden beiden Jahre weitere medienpolitische Schwerpunkte. Wie in den Koalitionsverhandlungen vereinbart, stärken die Koalitionsfraktionen die Pressefreiheit und kritischen Journalismus.
Die Koalition stellt 60.000 Euro bereit, um gemeinsam mit den Selbstregulierungsgremien der Presse einen Jahresbericht zur Pressefreiheit zu erarbeiten und ein Konzept für einen Rechtshilfefonds für Journalist*innen zu entwickeln.
Daneben setzt sich die Koalition in besonderem Maß für das Berliner Kino ein. Die Zuschüsse für die Verbesserung der personellen Ausstattung der Medienboard GmbH wurden im Umfang von 100.000 Euro erhöht.
Zudem wurde auch die Fördersumme für die Arbeit der Medienboard GmbH um 150.000 Euro aufgestockt. Damit werden das Berliner Kino, beliebte Filmfestivals und alle Maßnahmen unterstützt, mit denen Kinos Barrierefreiheit umsetzen.
Mit diesen Schwerpunkten setzt die Koalition weitere Signale für eine erfolgreiche Medienpolitik in Berlin.

Einweihung am Gärtnerhof

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_DSC8594 (640x372)Neue Wohnungen für ‪Hohenschönhausen‬: Die HOWOGE hat heute die ersten Musterwohnungen am „Gärtnerhof“ in der Gärtnerstraße/Ecke Große-Leege-Straße eingeweiht. Die über 170 Ein- bis Vier-Zimmer-Wohnungen sind alle barrierefrei zugänglich, zudem entstehen 73 Stellplätze. Die über 900 Voranmeldungen zeigen den noch immer hohen Bedarf an Wohnungen in Hohenschönhausen und im gesamten Bezirk ‪‎Lichtenberg‬. Umso wichtiger ist es, dass die HOWOGE an so vielen Stellen im Bezirk neuen Wohnraum realisiert!

Kleiner Stadtteiltag am 20. Mai

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Logo StadtteiltagAuch im Mai bin ich wieder vor Ort unterwegs: Am 20. Mai begleite ich zunächst als Schirmherrin den Verein demenzfreundliche Kommune bei einem Spaziergang durch den Tierpark Berlin. Ab 15:30 treffen mich dann auf dem Kiezfest am Mühlengrund. Ich freue mich auf interessante Gespräche!

Deutsches Turnfest 2017 in Berlin

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Bild: dpa/picture alliance

Bild: dpa/picture alliance

„Wie bunt ist das denn“ lautet das Motto des Deutschen Turnfests 2017 in Berlin. Zusammen mit dem Turnfestlogo wurde es am Wochenende beim Deutschen Turntag in Berlin vorgestellt. Ich freue mich, dass das Deutsche Turnfest zum ersten Mal seit 2005 wieder in Berlin stattfindet! Mit rund 80.000 erwarteten Teilnehmerinnen und Teilnehmern wird es sicherlich ein Highlight des Sportjahres 2017!

Kinderkonferenz in Hohenschönhausen

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Am 14. Oktober habe ich an der 3. Hohenschönhausener Kinderkonferenz teilgenommen, die gemeinsam von Spik e.V., Leo’s Hütte, der Jugendkunstschule, dem Jugendamt Lichtenberg, vier Grundschulen und der Wohnungsbaugesellschaft Humboldt-Universität durchgeführt wurde. Unter dem Motto „Fight for your Right – Kinder haben Rechte“ fanden bereits seit dem Frühjahr verschiedene Workshops statt, die jetzt in die Abschlussveranstaltung im Humboldt-Haus mündeten.
Im Fokus stand in diesem Jahr das Kinderrecht „Schutz für Kinder, die auf der Flucht vor Krieg und Katastrophen sind“. Warum müssen Kinder aus ihren Heimatländern fliehen? Wie erleben sie die Flucht? Wie können sie hier schnell integriert werden? Und was können wir tun, damit sich wirklich alle Kinder hier wohlfühlen?
Diese Fragen beschäftigen auch mich als Mitglied des Abgeordnetenhauses. Für Berlin und die Bezirke gilt: Wir müssen die Voraussetzungen schaffen, damit die Menschen, die zu uns flüchten, menschenwürdig untergebracht werden können. Die hier ankommenden Kinder müssen so schnell wie möglich in die Schule bzw. die Kita gehen – das ist die beste Möglichkeit, sich zu integrieren, neue Freunde zu finden und die Flucht zu verarbeiten. Senat, Abgeordnetenhaus und Bezirke arbeiten gemeinsam daran, dass sich die Situation verbessert.

Stadtteiltag am 20. Mai

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StadtteiltagAm 20. Mai absolvierte ich meinen dritten Stadtteiltag in diesem Jahr – diesmal mit einem geographischen Schwerpunkt in Neu-Hohenschönhausen Süd zwischen Gehrenseestraße und Plauener Straße.
Los ging es mit einem Besuch bei den Lankwitzer Werkstätten in der Bürknersfelder Straße. Hier finden Menschen mit Behinderung eine sinnvolle Beschäftigung, von Malerarbeiten über Garten- und Landschaftsbau bis hin zur Digitalisierung von Dokumenten.
Die zweite Station bildete die neu eröffnete Kita „Zwergtaucher“, die in der Gehrenseestraße Platz für 50 Kinder bietet. Bald sollen noch einmal 50 Plätze hinzu kommen. Angesichts wachsender Bevölkerung und steigender Geburtenzahlen ist es gut, dass dieses Projekt realisiert werden konnte!
Den Abschluss bildete ein Besuch beim Lichtenberger „Unternehmen des Jahres 2014“, der Versandapotheke Aponeo, wo mich der Gründer und Inhaber Konstantin Primbas über Geschichte und Perspektiven des Unternehmens informierte. Die familiäre Atmosphäre und hohe Qualität der Arbeit machen Aponeo zu einem wichtigen Teil des Wirtschaftsstandorts Lichtenberg!

Materialien zum Thema

Regionalkonferenz Gesundheit

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Hochkarätige Gäste bei der ersten Regionalkonferenz derSPD Lichtenberg: Zur Diskussion konnte ich u.a. Dr. Sandra Born, Leiterin Qualitätsentwicklung, Planung und Koordination des öffentlichen Gesundheitsdienstes beim Bezirksamt Lichtenberg, Prof. Dr. Hans-Peter Thomas, Chefarzt der Abteilung für Geriatrie im Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge und Prof. Dr. Volker Stephan, Chefarzt der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin im Sana Klinikum Lichtenberg begrüßen. Ellen Haußdörfer, MdA gab einen Einblick in die Herausforderungen der Gesundheitspolitik in der wachsenden Stadt.
In der Debatte wurde deutlich, dass Lichtenberg zugleich jünger und älter wird. Wachsende Geburtenzahlen (im Sana-Klinikum hat sich die Zahl seit 2004 etwa verdoppelt) sind erfreulich und ein Ausweis für die gestiegene Attraktivität des Bezirks. Gleichzeitig ergeben sich damit auch neue Herausforderungen z.B. an die Ärzteversorgung, aber auch an ein „Kindergesundheitsnetz“, das auf sich ändernde Betreuungsbedarfe reagiert.
Auch die Zahl der älteren Menschen in unserem Bezirk wird weiter wachsen. Auch hier gibt es Handlungsbedarf, sei es im Bereich der Pflege oder im Umgang mit einer wachsenden Zahl Demenzkranker. In beiden Handlungsfeldern haben die gesundheitspolitischen Akteure im Bezirk und das Bezirksamt bereits wichtige Schritte eingeleitet.
Für die SPD Lichtenberg war diese Veranstaltung der Auftakt in eine gesundheitspolitische Diskussion mit den Akteuren im Bezirk, deren Ergebnisse sich 2016 im kommunalen Wahlprogramm niederschlagen werden.

Stadtteiltage im Mai: Schwerpunkte Bildung, Wirtschaft und Arbeit

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Auch in diesem Monat habe ich wieder zwei interessante Stadtteiltage absolviert. Der 13. Mai stand ganz im Zeichen des Themas „Bildung“. Morgens nahm ich am inklusiven Sportunterricht des Barnim-Gymnasiums teil. Das größte Lichtenberger Gymnasium ist bei der Inklusion Vorreiter. Dies zeigt auch die Teilnahme der Schule an der 1. Lichtenberger Inklusionswoche, an der sich das Barnim-Gymnasium mit mehreren Veranstaltungen beteiligte. Im Gespräch mit dem Schulleiter Detlef Schmidt-Ihnen informierte ich mich auch über die weiteren Angebote der Schule und das Schulleben.
Im Anschluss besuchte ich mit dem Grünen Campus Malchow die erste Lichtenberger Gemeinschaftsschule und sprach mit dem Schulleiter Tobias Barthl und Schülervertreterinnen und -vertretern über den Stand dieses für unseren Bezirk wichtigen Projekts. Bei beiden Schulleitern bedanke ich mich herzlich für ihre engagierte Arbeit.

Am 14. Mai standen die Themen „Wirtschaft und Arbeit“ im Mittelpunkt. Zunächst stand ein Besuch beim Starthilfe Network in der Ahrenshooper Straße an. Das Projekt des Fördervereins für arbeitslose Jugendliche ist eine wichtige Anlaufstelle für junge Erwachsene in Neu-Hohenschönhausen in Sachen Berufsberatung und -einstieg.
Anschließend stand der Besuch des REWE-Markts in der Welsegalerie 1 auf dem Programm, den ich bereits anlässlich seiner Eröffnung im Oktober 2013 besucht hatte.
Ein Infostand am Lindencenter und meine Sprechstunde im Bürgerbüro schlossen diese gelungenen Stadtteiltage ab. Der nächste Stadtteiltag findet am 26. Juni in Alt-Hohenschönhausen statt. Geplant sind unter anderem ein Besuch des Sportforums und des Schloss Hohenschönhausen. Begleiten wird mich der Präsident des Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland, MdA.

Erfolgreicher Stadtteiltag

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Der insgesamt vierte Stadtteiltag in diesem Jahr stand unter dem Motto „Gesundheit/Inklusion“ und führte zunächst in die Betriebsstätte der Lankwitzer Werkstätten am Hagenower Ring. In der Betriebsstätte, die zur Zeit umgebaut wird, arbeiten momentan 60 behinderte Jugendliche, nach Abschluss der Arbeiten sollen es 100 sein. Während des Rundgangs erläuterte die Betriebsstellenleiterin Frau Förster das Konzept der Lankwitzer Werkstätten. Dabei hob sie das problemlose Verhältnis zu den Nachbarn positiv hervor, verwies allerdings auch auf das nach wie vor unzureichende Angebot an kleinen und behindertengerechten Wohnungen im Bezirk – ein Problem, auf das wir auch an anderen Stationen hingewiesen wurden. Weiterlesen →

Stadtteiltag Gesundheit/Inklusion am 18.7.12

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Ich nutze die sitzungsfreie Zeit des Parlaments für einen erneuten Stadtteiltag am 18. Juli. Folgendes Programm ist geplant:

  • 10:30 Uhr Besuch der Betriebsstätte der Lankwitzer Werkstätten am Hagenower Ring
  • 12:30 Uhr Besuch des Projekts Mobilitätsdienst und Seniorenbegleitung im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel
  • 14:00 Uhr Besuch der Kontaktstelle „Horizont“ in der Ahrenshooper Str.
  • 15:30 Uhr Besuch des Ausblick e.V., Zum Hechtgraben