SPD Lichtenberg vergibt Ehrenamtspreise

Mit über 200 Gästen aus Politik und Wirtschaft, aus kulturellen, sozialen, sportlichen und gesellschaftlichen Einrichtungen aus Lichtenberg war der diesjährige Jahresempfang der Lichtenberger SPD-Fraktion am 31. März im blu:boks in der Paul-Zobel-Straße ein voller Erfolg. Unter den Gästen war auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller.

Auch in diesem Jahr stand die Verleihung der Ehrenamtspreise für engagierte Lichtenbergerinnen und Lichtenberg im Mittelpunkt. Weiterlesen

100 Tage Rot-Rot-Grün in Lichtenberg

Was hat die neue Koalition in Berlin bereits für Lichtenberg und Hohenschönhausen erreicht? Das war das Thema der Diskussion „100 Tage Rot-Rot-Grün“ im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel, an der ich gestern teilgenommen habe.
Natürlich lassen sich nicht alle Vorhaben sofort umsetzen. In vielen Bereichen gibt es allerdings bereits Verbesserungen – die Wartezeit in den Bürgerämtern etwa hat sich deutlich verkürzt. Auch die bisher von Geflüchteten belegten Sporthallen werden bis April freigezogen und für den Schul- und Vereinssport saniert – in Lichtenberg sind bereits alle Hallen frei.
Viele weitere Maßnahmen wurden bereits in die Wege geleitet Weiterlesen

Abgeordnetenhaus diskutiert Deutschlandkarte

Soll in der zentralen ZDF-„heute“-Sendung neben der Europakarte künftig wieder auch eine Deutschlandkarte eingeblendet werden? Diesen Antrag hatte die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus gestellt. Bei den anderen Fraktionen stieß der Antrag auf einhellige Ablehnung – wie übrigens schon vor zwei Jahren im Landtag Brandenburg, wo die AfD den gleichen Antrag bereits einmal gestellt hatte.
In meiner Rede – die Sie sich wie die gesamte Debatte hier beim rbb nochmals ansehen können – habe ich begründet, warum die SPD-Fraktion den Antrag ablehnt. Es geht nicht nur darum, dass der Antrag überflüssig ist. Ich finde es sehr bedenklich, wenn Parteien direkt auf die Programmgestaltung eines Fernsehsenders Einfluss nehmen wollen. Wenn wir das zulassen, wenn der Rundfunk in Deutschland nicht mehr unabhängig ist, öffnen wir der Manipulation Tür und Tor. An Ländern wir Russland und der Türkei können wir sehen, wie gefährlich es ist, wenn Regierungen versuchen, direkt Einfluss auf Rundfunk und Presse zu nehmen. Solche Zustände hatten wir zuletzt bis 1989 in der DDR – damals hat sich die Bevölkerung mit gutem Grund gegen Staatsfernsehen und Propagandarundfunk gewendet. Stattdessen brauchen wir einen starken, unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk – dafür setze ich mich ein.

Ausschüsse nehmen Arbeit auf

Nachdem das Abgeordnetenhaus im Dezember Michael Müller erneut zum Regierenden Bürgermeister gewählt hat, wurden im Januar die Ausschüsse des Parlaments gebildet. In den Ausschüssen wird die eigentliche parlamentarische Sacharbeit geleistet und die inhaltlichen und fachlichen Diskussionen geführt. Hier werden Anträge und Initiativen abgestimmt, die dann im Plenum beschlossen werden.
In der 18. Wahlperiode vertrete ich die SPD-Fraktion in den Ausschüssen für Kultur, Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien sowie im Sportausschuss. Besonders freue ich mich, dass ich erneut zur Vorsitzenden des Sportausschusses gewählt wurde – eine Aufgabe, die ich bereits in den vergangenen Jahren sehr gern wahrgenommen habe. Ich werde mich auch künftig dafür einsetzen, dass Berlin die Sporthauptstadt bleibt, dass Breiten- und Spitzensport weiter gefördert werden und insbesondere die Lichtenberger Vereine dabei nicht zu kurz kommen!

Friedvolle Weihnachten

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn in Hohenschönhausen,

ich wünsche Ihnen allen ein friedvolles, erholsames Weihnachtsfest und einen guten Start ins Jahr 2017! Auch im kommenden Jahr ist mein Bürgerbüro wieder täglich für Sie geöffnet – kommen Sie vorbei, wenn Sie Sorgen oder einfach eine Anregung haben. Meine persönliche Sprechstunde findet weiterhin mittwochs von 17 bis 18 Uhr statt – das nächste Mal am 11. Januar 2017. Ich freue mich auf Ihren Besuch!

Spielplatzsanierung schreitet voran

spielplatzKein ganz neuer, aber ein sanierter Spielplatz für Hohenschönhausen: Am Berl laufen die Sanierungsarbeiten gegenüber dem Jugendhaus. Insgesamt 100.000 Euro stehen für eine Generalüberholung zur Verfügung – die Fortschritte sind schon gut erkennbar. Gut, dass auch in Hohenschönhausen in die soziale Infrastruktur investiert wird!

Infostand auf dem Weihnachtsmarkt

161203-foto-weihnachtsmarkt-640x426Auch in der Vorweihnachtszeit bin ich natürlich im Wahlkreis unterwegs: Am zweiten Advent habe ich die SPD Neu-Hohenschönhausen bei ihrem Infostand auf dem Weihnachtsmarkt in der Woldegker Straße unterstützt. Gemeinsam mit Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro haben wir über den Koalitionsvertrag in Berlin informiert und Unterschriften für unsere Schulkampagne „WirWollenOskar“ gesammelt. Wenn auch Sie wollen, dass die Oskar-Schindler-Schule wieder zur Oberschule umgewandelt wird und so Schulplätze für Hohenschönhausen geschaffen werden, können Sie sich in meinem Bürgerbüro in die Unterschriftenliste eintragen.

„Gewalt kommt nicht in die Tüte!“

_dsc9544-640x426Am internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen habe ich mich an der Aktion „Gewalt kommt nicht in die Tüte“ des Bezirksamts Lichtenberg beteiligt. Im Allee-Center habe ich gemeinsam mit Vertreterinnen aus Frauenprojekten und dem Opferschutzbeauftragten der Polizei Information über Hilfeangebote für von Gewalt betroffene Frauen verteilt.
Jede vierte Frau in Deutschland wird Opfer häuslicher Gewalt. Mir ist es wichtig, auf das unverändert brisante Thema aufmerksam zu machen und dafür zu sensibilisieren. Mein Dank gilt auch Kaiser’s Tengelmann für die Unterstützung der Aktion.

Wie weiter mit der Sportfläche Klützer Straße?

161109-foto-kluetzer-640x360Seit einigen Wochen ist die Außensportfläche an der Klützer Straße abgesperrt – unerwartet und nicht nachvollziehbar für die Vereine und Sportgruppen, die sie bisher genutzt haben. Der Grund: Das Bezirksamt hatte festgestellt, dass bei einer Nutzung Verletzungsgefahr besteht und die Fläche aus Sicherheitsgründen gesperrt.
Bei einem Ortstermin mit Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro und Sportstadträtin Kerstin Beurich mit Vertreterinnen und Vertretern der betroffenen Vereine wurde dies nochmals erläutert und nach Lösungsmöglichkeiten gesucht. Eine Sanierung, wenn sie nötig ist, wäre teuer und würde lange dauern. Außerdem hat die Sanierung von Sporthallen für das Bezirksamt Vorrang, weil diese ganzjährig genutzt werden können. Deswegen soll jetzt untersucht werden, in welchem Zustand der Platz tatsächlich ist und ob es vielleicht andere Möglichkeiten gibt, den Platz schnell wieder zugänglich zu machen. Wenn das neue Bezirksamt gebildet ist, soll ein weiteres Treffen stattfinden. Ich werde mich natürlich dafür einsetzen, dass die Sportfläche bald wieder genutzt werden kann oder – wenn nötig – schnell saniert wird.

Gedenken an Opfer des NKWD in Hohenschönhausen

161107-foto-denkort-640x427Gemeinsam mit Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro, Zeitzeugen und vielen Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Gesellschaft habe ich am 4. November der Menschen gedacht, die 1945/46 im Speziallager Nr. 3 des NKWD in der Genslerstraße in Hohenschönhausen ums Leben kamen. In einer bewegenden Rede berichtete Horst Jänichen als Zeitzeuge und ehemaliger Inhaftierter von der Geschichte des Lagers, in dem – trotzdem es nur wenig mehr als ein Jahr existierte – etwa 20.000 Menschen inhaftiert waren, von denen schätzungsweise 1.000 die Haft nicht überlebten. An sie erinnert seit 1995 ein Denkort auf dem städtischen Friedhof Hohenschönhausen. Wir dürfen sie nicht vergessen.