Beiträge

Konstituierung des Abgeordnetenhauses

Heute hat sich das Abgeordnetenhaus von Berlin zu seiner ersten Sitzung getroffen. Dabei wurde Ralf Wieland als Präsident des Abgeordnetenhauses mit großer Mehrheit wiedergewählt – dazu gratuliere ich ihm herzlich! Auch ich wurde wieder ins Präsidium gewählt und bedanke mich für das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen. Ich freue mich auf weitere fünf spannende Jahre als Abgeordnete für Neu-Hohenschönhausen!

Diskussion im Barnim-Gymnasium

_dsc9237-640x413Am 14. September war ich zum Politikerforum im Barnim-Gymnasium eingeladen. Der PW-Leistungskurs befragte die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin in Neu-Hohenschönhausen zu ihren Zielen. Vor allem ging es um die Themen Bildung, Integration und Sozialpolitik. Der kostenfreie Zugang zu Bildung, die Unterbringung von geflüchteten Menschen und der soziale Wohnungsbau haben die Schülerinnen und Schüler besonders interessiert. Besonders bemerkenswert fand ich, dass viele von ihnen nach dem wegen der Hitze verkürzten Unterricht extra für die Diskussion nochmals in die Schule gekommen waren. Dieses große Interesse hat mich sehr beeindruckt – ebenso wie die Ergebnisse der U18-Wahlen, die die SPD Berlin mit großem Abstand gewann.

Materialien zum Thema

Wirtschaftskreis zu Besuch im Abgeordnetenhaus

_DSC8718 (640x379)Ich freue mich, dass zur gestrigen Plenarsitzung der ‪‎Wirtschaftskreis‬ ‪Hohenschönhausen‬-‪‎Lichtenberg‬ meiner Einladung ins Abgeordnetenhaus gefolgt ist! Neben einer Führung durch das Haus und der Teilnahme an der Plenarsitzung war für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sicher das abschließende Gespräch, an dem auch Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel teilnahm. Hier ging es neben dem ‪‎Wohnungsbau‬ vor allem um die wirtschaftliche Entwicklung von Lichtenberg und die Verkehrsanbindung des Bezirks. Vielen Dank für den Besuch und die angeregte Diskussion!

Jahresempfang der SPD Lichtenberg

_DSC5814 (640x359)Zum Jahresempfang der SPD Lichtenberg konnte ich im Kino Cinemotion über 200 Gäste aus Politik, Gewerkschaften, Kultur, Wirtschaft, Vereinen und Verbänden begrüßen. Natürlich stand der Abend auch in diesem Jahr wieder im Zeichen des ehrenamtlichen Engagements, traditionell wurden auch diesmal zwei Ehrenamtspreise verliehen. Mit dem Preis für „Mut, Zivilcourage, Demokratie“ wurden die Akteurinnen und Akteure des Café Maggie ausgezeichnet. Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer der Fahrradwerkstatt in der Karlshorster Notunterkunft wurden in der Kategorie „Solidarisches Miteinander“ gewürdigt. Ihnen und allen, die sich für Toleranz und ein solidarisches Miteinander engagieren, gilt mein besonderer Dank!

Mehr Fotos des Jahresempfangs gibt es auf den Seiten der SPD Lichtenberg.

20 Jahre für Hohenschönhausen

Artikel BezirksjournalDas BezirksJournal hat mich für ein Interview in meinem Bürgerbüro besucht. Anlass war mein 20jähriges Jubiläum in der Politik, das ich im vergangenen Jahr feiern konnte. Herausgekommen ist ein schöner Artikel (PDF, Seite 2) mit dem Fazit: viel hat sich in Hohenschönhausen zum Positiven verändert, aber noch stehen Herausforderungen an. Deswegen freue ich mich, auch in diesem Jahr Ihre Kandidatin für das Abgeordnetenhaus zu sein!

25 Jahre Gesamtberliner Parlament

25 Jahre AGH (800x450)Am 11. Januar 1991 versammelte sich das neu gewählte Berliner Abgeordnetenhaus zu seiner ersten Sitzung in der Nikolaikirche. 25 Jahre später trafen sich die Abgeordneten dort erneut, um mit einem Festakt an diese erste Sitzung eines Gesamtberliner Parlaments nach der Wiedervereinigung zu erinnern. Datum und Ort waren mit Bedacht gewählt: Nach der Wahl der ersten Berliner Stadtverordnetenversammlung 1809 zogen zogen die neuen Stadtverordneten am Tag ihrer Amtseinführung in einem festlichen Zug vom Berliner Rathaus zur Nikolaikirche. Und am 11. Januar 1951 – 40 Jahre zuvor – hatte sich nach dem Krieg erstmals ein Berliner Abgeordnetenhaus im Rathaus Schöneberg versammelt.
Der zweite Teil der Feierstunde fand abends im Abgeordnetenhaus statt: Mit Zeitzeugengesprächen, Filmvorführungen und einem bunten Rahmenprogramm wurde an die Geschichte des Berliner Parlaments erinnert und auf die vergangenen 25 Jahre zurückgeblickt. Auch der Plenarsaal war für die Besucherinnen und Besucher geöffnet. Das Jubiläum hat gezeigt, welche Entwicklung Berlin und sein Parlament im letzten Vierteljahrhundert genommen haben. Seit 1999 begleite ich diese Entwicklung als Abgeordnete für Neu-Hohenschönhausen und freue mich, mit einem guten Wahlergebnis auch das 30jährige Jubiläum als Abgeordnete feiern zu können!

Hertha-Fanclub im Abgeordnetenhaus

IMG_6586 (800x533)Manchmal herrscht im Abgeordnetenhaus fraktionsübergreifend Einigkeit. Etwa dann, wenn es um ein starkes Bekenntnis zu Berlins größtem Fußballclub geht. Auf Initiative meiner Kollegen Tim-Christopher Zeelen (CDU) und Heiko Herberg (Piraten) hat sich deshalb am 26. November der offizielle Hertha-BSC-Fanclub im Abgeordnetenhaus gegründet. Im Beisein von Herthas Finanzchef Ingo Schiller und Hertha-Idol Andreas ‚Zecke‘ Neuendorf wurde der Schritt zur offiziellen Gründung vollzogen. Als Sportausschussvorsitzende und Hertha-Mitglied war ich selbstverständlich dabei. Im Beisein von Sportsenator Frank Henkel wurde die Gründungsurkunde an die Initiatoren überreicht und auf die erfolgreiche Gründung angestoßen. Für die Bundesliga-Saison und den DFB-Pokal drücken wir der Hertha auch weiterhin fraktionsübergreifend die Daumen! (Fotos: Thorsten Schatz)

Fotos

Materialien zum Thema

Mitgliederversammlung des Landessportbunds

Foto: Jürgen Engler

Foto: Jürgen Engler

Bei der Mitgliederversammlung des Landessportbunds am 27. November wurde Klaus Böger erneut zum Präsidenten gewählt. Er steht damit für weitere drei Jahre an der Spitze des mit über 600.000 Mitgliedern größten Verbandes in Berlin. Zur Wiederwahl gratuliere ich ihm recht herzlich und wünsche weiterhin viel Erfolg!
In meinem Grußwort, dass ich als Vorsitzende des Sportausschusses sprach, bedankte ich mich bei allen Anwesenden für ihr ehrenamtliches Engagement und den großen Einsatz, mit dem sie dafür sorgen, dass der Sport in Berlin auf soliden Füßen steht. Dazu trägt auch das Abgeordnetenhaus als Haushaltsgesetzgeber bei. So sollen in den kommenden zwei Jahren fast 40 Millionen Euro mehr für den Sport bereitgestellt werden als bisher. In der wachsenden Stadt Berlin ist das auch nötig. Mehr Geld geht u.a. an die Berliner Bäderbetriebe, die Übungsleiter – hier sollen die Zuschüsse um jeweils 200.000 Euro erhöht werden – und ans Sportanlagensanierungsprogramm, das von 4,5 auf neun Millionen Euro verdoppelt werden soll. Ausdrücklich bedankte ich mich außerdem für die große Bereitschaft der Sportvereine, bei der Integration von Flüchtlingen zu helfen, und für das große Verständnis, wenn Turnhallen beschlagnahmt werden müssen. Wenn Sporthallen genutzt werden müssten, dann nur temporär und unter der Bedingung
der schnellstmöglichen Wiederherstellung der Verfüg- und Nutzbarkeit.
Dem neuen Präsidium des Landessportbunds wünsche ich für seine Arbeit viel Erfolg! (Fotos: Jürgen Engler)

Materialien zum Thema

Sportpolitischer Empfang der SPD-Fraktion

Sportpolitischer Empfang (800x496)In Gegenwart des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller hat die SPD-Fraktion Berlin bei ihrem sportpolitischen Empfang im Abgeordnetenhaus die Arbeit der Ehrenamtlichen im Sport gewürdigt. Sowohl der Regierende #Bürgermeister als auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und der sportpoltische Sprecher der SPD-Fraktion, Dennis Buchner, würdigten in ihren Reden das unverzichtbare Engagement all jener, die im Sport ehrenamtlich tätig sind. Ich wies darauf hin, dass der Sport bei der Integration von Flüchtlingen in die Gesellschaft eine wichtige Rolle spielt.
Stellvertretend für ihr Engagement ausgezeichnet wurden Heinz-Michael Sendzik (Berliner Basketball-Verband), Kirsten Ulrich (Sporttreff Karower Dachse e. V.), Sigrid Steinert (TSV Marienfelde) und Irina Marzok (SC Berlin). Ich danke und gratuliere allen Geehrten!

SPD stellt Kandidaten auf

Dirk Liebe, Dr. Gregor Költzsch, Karin Halsch, Christian Paulus, Andreas Geisel, Reimund Peter, Jutta Feige, Kathrin Söhnel, Ole Kreins (v.l.n.r.)

Die Kandidaten: Dirk Liebe, Dr. Gregor Költzsch, Karin Halsch, Christian Paulus, Andreas Geisel, Reimund Peter, Jutta Feige, Kathrin Söhnel, Ole Kreins (v.l.n.r.). Foto: Peter Müller

Die SPD Lichtenberg hat am Wochenende ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt. Ich wurde wie schon bei den vorangegangenen Wahlen für den Wahlkreis Neu-Hohenschönhausen und auf Platz 2 der Bezirksliste für das Abgeordnetenhaus aufgestellt wurde. Zum Spitzenkandidaten für das Abgeordnetenhaus wählte die Kreisdelegiertenversammlung den Stadtentwicklungssenator und früheren Bezirksbürgermeister Andreas Geisel.
Ich freue mich über das große Vertrauen der SPD Lichtenberg und trete an, den Wahlkreis Neu-Hohenschönhausen 2016 direkt zu gewinnen. Lichtenberg und Hohenschönhausen haben sich in den letzten Jahren zwar zum Positiven verändert: Die Arbeitslosigkeit sinkt, viele Wohnungen sind saniert, die meisten Menschen fühlen sich wohl hier. Dennoch gibt es noch viel zu tun, von der Bereitstellung von genügend Schulplätzen über die Verbesserung der wohnortnahen Versorgung bis hin zur Integration von Flüchtlingen. Ich möchte meine Arbeit im Abgeordnetenhaus gern fortsetzen und vor allem weiter Ihre Ansprechpartnerin vor Ort sein. Seit 2008 gibt es mein Bürgerbüro, viele Anliegen konnte ich seitdem unterstützen. Aus Erfahrung weiß ich, wie wichtig der direkte Draht vor Ort ist. Deswegen soll es auch künftig heißen: „Läuft was falsch? Dann zu Halsch!“