Beiträge

Regionalkonferenz Gesundheit

Hochkarätige Gäste bei der ersten Regionalkonferenz derSPD Lichtenberg: Zur Diskussion konnte ich u.a. Dr. Sandra Born, Leiterin Qualitätsentwicklung, Planung und Koordination des öffentlichen Gesundheitsdienstes beim Bezirksamt Lichtenberg, Prof. Dr. Hans-Peter Thomas, Chefarzt der Abteilung für Geriatrie im Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge und Prof. Dr. Volker Stephan, Chefarzt der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin im Sana Klinikum Lichtenberg begrüßen. Ellen Haußdörfer, MdA gab einen Einblick in die Herausforderungen der Gesundheitspolitik in der wachsenden Stadt.
In der Debatte wurde deutlich, dass Lichtenberg zugleich jünger und älter wird. Wachsende Geburtenzahlen (im Sana-Klinikum hat sich die Zahl seit 2004 etwa verdoppelt) sind erfreulich und ein Ausweis für die gestiegene Attraktivität des Bezirks. Gleichzeitig ergeben sich damit auch neue Herausforderungen z.B. an die Ärzteversorgung, aber auch an ein „Kindergesundheitsnetz“, das auf sich ändernde Betreuungsbedarfe reagiert.
Auch die Zahl der älteren Menschen in unserem Bezirk wird weiter wachsen. Auch hier gibt es Handlungsbedarf, sei es im Bereich der Pflege oder im Umgang mit einer wachsenden Zahl Demenzkranker. In beiden Handlungsfeldern haben die gesundheitspolitischen Akteure im Bezirk und das Bezirksamt bereits wichtige Schritte eingeleitet.
Für die SPD Lichtenberg war diese Veranstaltung der Auftakt in eine gesundheitspolitische Diskussion mit den Akteuren im Bezirk, deren Ergebnisse sich 2016 im kommunalen Wahlprogramm niederschlagen werden.

Stadtteiltag „Gesundheit und Soziales“ am 18. März

StadtteiltagDie Themen Gesundheit und Soziales sind die Schwerpunkte meines zweiten Stadtteiltages am 18. März. Den Anfang macht ein Besuch bei der INU gGmbH in Falkenberg, wo ich mich über die Tätigkeit dieser seit 1991 bestehenden Initiative informiere. Anschließend besuche ich die Albatros Lebensnetz gGmbH, um besonders über die Arbeit von Albatros als Stadtteilzentrum für Hohenschönhausen Süd zu sprechen.
Nach meiner wöchentlichen Sprechstunde bildet die Regionalkonferenz Gesundheit der SPD Lichtenberg den Abschluss dieses Stadtteiltages. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem Lichtenberger Gesundheitswesen diskutiert die SPD Lichtenberg über die gesundheitspolitischen Herausforderungen für den Bezirk in den kommenden Jahren. Einen ausführlichen Bericht können Sie in Kürze hier lesen.

SPD-Fraktion startet Tierpark-Dialog

Der Tierpark Berlin gehört zu den bekanntesten Berliner Sehenswürdigkeiten. Im 60. Jahr seines Bestehens muss Europas größter Landschaftstiergarten jedoch große Herausforderungen meistern. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie mit deutlich mehr Besuchern die Zukunft der einzigartigen Anlage gesichert werden kann. „Wie kann Berlins größter Landschaftstiergarten noch attraktiver werden?“, lautet daher die Frage, die am 11. März ab 17 Uhr im Rahmen des neuen Tierpark-Dialogs beantwortet werden soll. Auf Einladung der Berliner SPD-Fraktion sollen sowohl Experten als auch Bürger zu Wort kommen.

Der 160 Hektar große Tierpark ist Europas größter Landschaftstiergarten und der artenreichste der Welt. Jährlich bestaunen rund eine Million Besucher über 7000 Tiere. Besonders in den östlichen Stadtbezirken ist der 1955 eröffnete Tierpark eine Institution. Dennoch rangiert er bei den Besucherzahlen und der Bekanntheit bei Berlin-Besuchern hinter dem Zoo.
Folgende Fragen stehen im Fokus des Tierpark-Dialogs:

  • Welche Strategien gibt es, die Attraktivität des Tierparks zu steigern?
  • Welche Pläne hat die neue Geschäftsführung von Tierpark und Zoo?
  • Wie können die Besucherzahlen erhöht werden?
  • Kann die Errichtung eines Familien- und Erlebnisbades für Synergieeffekte sorgen?

Auf dem Podium nehmen Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses, Dr. Andreas Knieriem, Direktor von Zoo und Tierpark Berlin, Ole Bested Hensing, Vorstandsvorsitzender der Berliner Bäder-Betriebe, Karin Halsch, MdA, Abgeordnete für Hohenschönhausen, sowie Ole Kreins, MdA, Abgeordneter für Friedrichsfelde, Platz.

Die Diskussion findet statt im ABACUS Tierpark Hotel, Franz-Mett-Str. 3-9, 10319 Berlin (Raum: Salon Berlin). Um Anmeldung wird gebeten unter spd-fraktion@spd.parlament-berlin.de oder über die Website der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.

Klausurtagung der SPD-Fraktion in Leipzig

Die jährliche Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand diesmal von 23. bis 25. Januar in Leipzig statt. Im Mittelpunkt standen die Themen Integration und Flüchtlinge. Dazu wurde die Resolution „Integration – Zentrales Zukunftsthema“ verabschiedet. In ihr fordert die SPD-Fraktion u.a.

  • eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge innerhalb Berlins auf die Bezirke
  • einen erheblichen Ausbau der Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen bis Ende 2015 sowie Schaffung zahlreicher zusätzlicher dauerhafter Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende
  • mittelfristig die Unabhängigkeit von Notunterkünften und die Unterbringung von Flüchtlingsfamilien nach Möglichkeit in Wohnungen
  • Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Ausbau sozialer Beratung für traumatisierte Flüchtlinge
  • Stadtteil- und Familienzentren als Koordinatoren ehrenamtlichen Engagements
  • die Umbenennung der Ausländerbehörde in Landesamt für Einwanderung und Prüfung der Eingliederung in die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen
  • bedarfsgerechte Willkommensklassen, Ferienschulen und sonstige Sprachförderangebote für Kinder ohne Deutschkenntnisse, auch an privaten Schulen
  • eine Verbesserung der Anerkennung der Qualifikationen von Zuwanderinnen und Zuwanderern
  • einen Staatsvertrag mit islamischen Verbänden zur Festschreibung von Regelungen der gegenseitigen Rechte und Pflichten zwischen dem Land Berlin und muslimischen Moscheevereinen und Verbänden in einem Staatsvertrag, u.a. zur Errichtung eines Lehrstuhls für Islamkunde an einer Berliner Universität

Die gesamte Resolution können Sie hier nachlesen.

Berlins Sportlerinnen und Sportler 2014 ausgezeichnet

mit Berlins SPD-Chef Jan Stöß, Lena Schöneborn, Kaweh Niroomand und dem sportpolitischen Sprecher der SPD im Abgeordnetenhaus, Dennis Buchner, bei der Champions Gala

Foto: Jan Stöß

Am 13. Dezember nahm ich an der Berliner Champions Gala teil. Mit der Ehrung der Berliner Sportlerinnen und Sportler des Jahres 2014 ist sie zweifellos ein Höhepunkt des Berliner Sportjahres. Wie im jedem Jahr konnten die Berlinerinnen und Berliner entscheiden, wem die Ehre zuteil werden sollte.
Sportler des Jahres wurde wie bereits in den Jahren 2011 bis 2013 erneut Robert Harting, der 2014 bei den Leichtathletik-Europameisterschaften seinen 2012 in Helsinki erworfenen Titel im Diskuswurf verteidigen konnte.
Sportlerin des Jahres wurde zum ersten Mal Lena Schöneborn. Die Moderne Fünfkämpferin gewann bei den Europameisterschaften in Székesfehérvár Gold im Einzel und im Team. 2008 hatte sie bei den Olympischen Spielen in Peking Gold gewonnen.
Mannschaft des Jahres wurde zum ersten Mal seit 2003 wieder ALBA Berlin, die in der Saison 2013/14 ihren Sieg im DBB-Pokal vom Vorjahr wiederholten und Vizemeister wurden.
In der Kategorie Trainer/Manager gewann Kaweh Niroomand. Der Manager der Berlin Recycling Volleys wurde für seinen Beitrag zur Entwicklung des Vereins (drei Meistertitel seit 2012) geehrt.
Ich gratuliere allen Geehrten recht herzlich und wünsche allen Berliner Sportlerinnen und Sportlern ein erfolgreiches Jahr 2015!

Michael Müller ist neuer Regierender Bürgermeister

Senator Andreas Geisel bei seiner Vereidigung

Foto: SPD-Fraktion Berlin

Das Abgeordnetenhaus hat heute Michael Müller zum neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt. Ich wünsche ihm in seinem neuen Amt viel Erfolg und bin mir sicher, dass er gemeinsam mit seinem Team die anstehenden Herausforderungen meistern wird. Klaus Wowereit danke ich an dieser Stelle herzlich für seine geleistete Arbeit in 13 Jahren als Regierender. Ohne ihn stände Berlin heute schlechter da.
Zu Müllers Nachfolger als Senator für Stadtentwicklung und Umwelt wurde der bisherige Lichtenberger Bürgermeister Andreas Geisel gewählt. Nach fast 20 Jahren in Diensten des Bezirks – seit 1995 als Stadtrat, seit 2011 als Bürgermeister – wünsche ich auch ihm im neuen Amt alles Gute. Ich bin überzeugt, dass er seinen neuen Aufgaben mehr als gerecht wird. Gerade als Bürgermeister hat Andreas Geisel in den vergangenen Jahren viel für Lichtenberg bewegt – der Bezirk hat sein schlechtes Image abgelegt und gilt über Berlin hinaus als Vorbild für eine positive Entwicklung. Insbesondere im Bereich der Wohnungsbaupolitik hat Andreas Geisel – zum Beispiel durch das Lichtenberger Bündnis für Wohnen – Maßstäbe gesetzt.
Ich wünsche dem neuen Senat für die kommenden Jahre viel Erfolg und ein gutes Händchen für unsere Stadt!

Andreas Geisel wird Stadtentwicklungssenator

Lichtenbergs Bezirksbürgermeister Andreas Geisel wird neuer Senator für Stadtentwicklung und Umwelt: Mit dieser Entscheidung hat der designierte Regierende Bürgermeister Michael Müller am Freitag viele überrascht. Ich beglückwünsche beide – Michael Müller zu einer guten Entscheidung und Andreas Geisel zu seiner neuen Aufgabe!
Lichtenberg hat Andreas Geisel viel zu verdanken. In seiner Zeit als Bezirksstadtrat, besonders aber seit seiner Wahl zum Bürgermeister 2011 hat sich der Bezirk sehr zum Positiven verändert. Heute verzeichnen wir einen rasanten Zuzug, steigende Geburtenraten und merken, wie sich das Image des Bezirks gewandelt hat. Andreas Geisels Leitbild des Kinder- und familienfreundlichen Bezirks wirkt, und er hat diesen Wandel aktiv gestaltet: Beispielsweise durch das Bündnis für bezahlbare Mieten, das die Mietenentwicklung dämpfen soll und Vorbildwirkung für Berlin hat. Dieses Engagement für eine aktive Mietenpolitik und sein Einsatz für einen sozial gerechten Wohnungsbau machen Michael Müllers Entscheidung leicht nachvollziehbar.
Lichtenberg verliert einen Bürgermeister, der den Bezirk geprägt hat. Berlin gewinnt einen Senator, der die Stadt prägen wird. Dessen bin ich mir sicher.

Sportstaatssekretär Statzkowski: „Olympia als Chance für den Standort Sportforum Berlin“

Unter dem Motto „Olympische und Paralympische Spiele am Standort Sportforum Berlin“ hatte Sportstaatssekretär Andreas Statzkowski gestern zu einem Diskussionsabend in Hohenschönhausen eingeladen. Nutzerinnen und Nutzer des Sportforums Berlin, betroffene Sportvereine sowie Vertreterinnen und Vertreter der lokalen und der Landespolitik erörterten gemeinsam das Sportstättenkonzept des Senats und gaben Anregungen zur Weiterentwicklung.

Ein zentrales Thema des Abends waren die positiven Auswirkungen von Berliner olympischen Spielen nicht nur auf den Leistungs- und Breitensport, sondern auf die gesamte Gesellschaft. Mehrfach wurde im Diskussionsverlauf aber auch auf die Skepsis der Berliner Bevölkerung in Bezug auf die Finanzierung der Spiele hingewiesen. Auch wurden aktuelle Probleme am Standort Sportforum Berlin thematisiert. Staatssekretär Andreas Statzkowski unterstrich in diesem Zusammenhang, dass umfassende Transparenz über die Kosten, aber auch über die finanzielle Unterstützung des Bundes und des Internationalen Olympischen Komitees hergestellt werden müsse.

Auch ich nahm an der Diskussion teil und habe deutlich gemacht, dass Olympia eine einzigartige Chance für das Sportforum und den gesamten Bezirk Lichtenberg ist. So könnten zum Beispiel dringend notwendige Investitionen in die Sportanlagen getätigt werden. Einig bin ich mir mit dem Staatssekretär darin, dass die Berlinerinnen und Berliner transparent und umfassend über die Kosten der Spiele informiert werden müssen. Eine verbindliche Abstimmung über Olympia in Berlin ist zudem für mich eine zwingende Voraussetzung dafür, dass die Spiele 2024 oder 2028 hier stattfinden können.

Interessanter Stadtteiltag „Sicherheit in Hohenschönhausen“

Mein sechster Stadtteiltag stand ganz im Zeichen der Sicherheit. Ganz konkret bin ich der Frage nachgegangen, wie sicher sich die Hohenschönhausenerinnen und Hohenschönhausener fühlen und wie sicher unser Kiez ist. Die gute Nachricht vorweg: In Hohenschönhausen lebt es sich sicherer als anderswo in Berlin. In einer gut besuchten Diskussion im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel stellte der eigens angereiste Polizeipräsident Klaus Kandt lediglich einen leichten Anstieg der Einbruchsdelikte und der Autodiebstähle fest. Dennoch habe die Polizei vor Ort die Lage im Griff.
Dass in Hohenschönhausen im Bereich der Sicherheit gute Arbeit geleistet wird, konnte ich auch bei meinen anderen Stationen feststellen. In der Jugendverkehrsschule am Malchower Weg lernen jährlich etwa 8.000 Kinder, wie sie sich im Straßenverkehr bewegen müssen. Das ist eine beeindruckende Zahl, die auch auf das große Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zurückzuführen ist.
Auch die Freiwillige Feuerwehr Falkenberg leistet – wie alle Feuerwehren – für unsere Sicherheit einen unverzichtbaren Beitrag. Hier werde ich mich dafür einsetzen, dass künftig nicht auf Kosten der Leistungsfähigkeit der Wehren gespart wird. Die freiwilligen Feuerwehrmänner und -frauen haben für ihre ehrenamtliche Arbeit meinen höchsten Respekt.
Beim Besuch des Abschnitts 61 informierte ich mich über die Arbeit der Polizei in Hohenschönhausen und nutzte die Gelegenheit, auch Anliegen aus meiner Bürgersprechstunde vorzubringen. Neben der eingangs erwähnten Bemerkung, dass Hohenschönhausen ein vergleichsweise sicherer Stadtteil sei, bekam ich wichtige Hinweise: So sei es bei verdächtigen Vorkommnissen in jedem Fall sinnvoll, die Polizei zu rufen. Auch wenn der Täter vielleicht nicht gefasst werden kann, sind die Beamtinnen und Beamten so zumindest über den Vorfall informiert. Deshalb gelte: Lieber einmal zu oft die 110 rufen, als einmal zu wenig.

Materialien zum Thema

Herzlichen Glückwunsch, Michael Müller!

Die Entscheidung war eindeutig: Fast 60 Prozent der Berliner SPD-Mitglieder wollen, dass Stadtentwicklungssenator Michael Müller neuer Regierender Bürgermeister wird. Am 11. Dezember wählt das Abgeordnetenhaus den Nachfolger von Klaus Wowereit.
Ich gratuliere Michael Müller zu diesem überzeugenden Erfolg. Das Ergebnis ist ein großer Vertrauensbeweis und stärkt ihm für seinen Start als Senatschef den Rücken. Ich bin überzeugt, dass er die richtige Wahl ist und dass sich auch die Berliner SPD hinter den neuen Regierenden Bürgermeister stellen wird. Für seine künftige Arbeit im Roten Rathaus wünsche ich Michael Müller von Herzen viel Erfolg!